Verbandsklagen im Verwaltungsprozess haben nicht allein altruistische Gestalt. Gewiss: Sie sind ganz überwiegend objektiv-rechtlich ausgestaltet und als solche in unterschiedlichen Rechtsbereichen normiert. Das Bundesverwaltungsgericht hat jedoch Umweltverbänden in seiner Entscheidung zur Darmstädter Luftreinhalteplanung auch prokuratorische Rechte und damit einen subjektiv-rechtlichen Gerichtszugang zugesprochen. Diese besondere Rechtsstellung der Verbände ist ein Novum im verwaltungsgerichtlichen Verbandsrechtsschutz und kann Rechtsschutzlücken des engen Anwendungsbereichs des…mehr
Verbandsklagen im Verwaltungsprozess haben nicht allein altruistische Gestalt. Gewiss: Sie sind ganz überwiegend objektiv-rechtlich ausgestaltet und als solche in unterschiedlichen Rechtsbereichen normiert. Das Bundesverwaltungsgericht hat jedoch Umweltverbänden in seiner Entscheidung zur Darmstädter Luftreinhalteplanung auch prokuratorische Rechte und damit einen subjektiv-rechtlichen Gerichtszugang zugesprochen. Diese besondere Rechtsstellung der Verbände ist ein Novum im verwaltungsgerichtlichen Verbandsrechtsschutz und kann Rechtsschutzlücken des engen Anwendungsbereichs des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes schließen. Sie birgt für Verbandsklagen Entwicklungspotenzial, das die Arbeit gerade in Zeiten der auf den Schutz höchstpersönlicher Rechtsgüter gerichteten Klimaklagen in subjektiv-rechtlicher Hinsicht ermittelt. Die Untersuchung vergleicht hierbei Verbandsklagen in ausgewählten Rechtsbereichen und analysiert ihre Funktion im demokratischen System.
Eva Banz studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Nach dem ersten Examen war sie in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig und promovierte zum Gerichtszugang von Verbänden im Verwaltungsprozess. Das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin absolvierte sie u.a. mit Stationen im Bundeskanzleramt und bei der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York. Sie arbeitet als Rechtsanwältin im Umwelt- und Planungsrecht in einer Sozietät in Berlin.
Inhaltsangabe
1. Einleitung Problemaufriss: Verbandsklagen im Verwaltungsprozess - Forschungshypothese, Stand der Forschung und Gang der Untersuchung - Thematische Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
2. Rechtsbereichsspezifische Verbandsklagebefugnisse Die Umweltverbandsklage - Die Naturschutzverbandsklage - Die Tierschutzverbandsklagen der Länder
3. Individueller Rechtsschutz von Umweltverbänden Die verwaltungsprozessuale Ausgestaltung des individuellen Gerichtszugangs - Individualrechtsschutz der Verbände aufgrund einer Grundrechtsverletzung - Die »prokuratorische Verbandsklage«
4. Der Ausblick für Verbandsklagen Klimaschutzverbandsklagen - Lärmschutzverbandsklagen - Zulässige Begrenzung der Verbandsklagen durch Gesetz?
1. Einleitung Problemaufriss: Verbandsklagen im Verwaltungsprozess - Forschungshypothese, Stand der Forschung und Gang der Untersuchung - Thematische Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands
2. Rechtsbereichsspezifische Verbandsklagebefugnisse Die Umweltverbandsklage - Die Naturschutzverbandsklage - Die Tierschutzverbandsklagen der Länder
3. Individueller Rechtsschutz von Umweltverbänden Die verwaltungsprozessuale Ausgestaltung des individuellen Gerichtszugangs - Individualrechtsschutz der Verbände aufgrund einer Grundrechtsverletzung - Die »prokuratorische Verbandsklage«
4. Der Ausblick für Verbandsklagen Klimaschutzverbandsklagen - Lärmschutzverbandsklagen - Zulässige Begrenzung der Verbandsklagen durch Gesetz?
5. Thesen
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