Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Folgen des Zweckbindungsgedankens für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit. Hierzu analysiert er die Mechanismen der Zweckfestlegung zur Identifizierung von Zweckänderungen und die Bedingungen für eine Rechtfertigung von zweckbeibehaltenden und -ändernden Datenverwendungen. Darüber hinaus betrachtet der Verfasser die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen. Die Untersuchung bietet mit ihrer verfassungsrechtlichen Perspektive eine Systematisierung der Faktoren für…mehr
Der Autor untersucht die Voraussetzungen und Folgen des Zweckbindungsgedankens für die präventive und repressive staatliche Informationstätigkeit. Hierzu analysiert er die Mechanismen der Zweckfestlegung zur Identifizierung von Zweckänderungen und die Bedingungen für eine Rechtfertigung von zweckbeibehaltenden und -ändernden Datenverwendungen. Darüber hinaus betrachtet der Verfasser die Auswirkungen rechtswidriger Datenerhebungen auf sich anschließende Datenverarbeitungen. Die Untersuchung bietet mit ihrer verfassungsrechtlichen Perspektive eine Systematisierung der Faktoren für (funktionsübergreifende) Datenprozesse in den Bereichen des Polizei- und Strafverfahrensrechts.
Dennis Bodenbenner ist Staatsanwalt in Frankfurt am Main und Lehrbeauftragter am Fachbereich Kriminalpolizei der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Er studierte Rechtswissenschaft an der Philipps-Universität Marburg und Bucerius Law School Hamburg. Promoviert wurde er an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
Inhaltsangabe
Einleitung - Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung, Begriffe - Datenerhebung - Datenverwendung und Zweckbindungsgedanke - Verfassungsrechtliche Anforderungen und einfachgesetzliche Ausgestaltungen - Zweckbeibehaltende und -ändernde Datenverwendung - Datenverwendung nach rechtswidriger Erhebung - Datenverwendungs- und Beweisverwertungsverbote - Ergebnisse und Ausblick
Einleitung - Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung, Begriffe - Datenerhebung - Datenverwendung und Zweckbindungsgedanke - Verfassungsrechtliche Anforderungen und einfachgesetzliche Ausgestaltungen - Zweckbeibehaltende und -ändernde Datenverwendung - Datenverwendung nach rechtswidriger Erhebung - Datenverwendungs- und Beweisverwertungsverbote - Ergebnisse und Ausblick
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