Dass der Gesetzgeber eine Vertragspartei verpflichtet, die andere Vertragspartei über ihr zustehende Rechte oder Obliegenheiten aufzuklären, ist ein relativ neues Phänomen unserer Zivilrechtsordnung. Es verbreitet sich vorwiegend durch EU-Richtlinienvorgaben in weiten Bereichen des deutschen Vertragsrechts, insbesondere im Verbraucherschutzrecht. Mit der Arbeit wird erstmals der Versuch unternommen, eine systematische Zusammenschau der mittlerweile vorhandenen privaten Rechtsbelehrungspflichten vorzunehmen, deren Entwicklungsgang und die hierbei vom Gesetzgeber verfolgten Ziele zu klären.…mehr
Dass der Gesetzgeber eine Vertragspartei verpflichtet, die andere Vertragspartei über ihr zustehende Rechte oder Obliegenheiten aufzuklären, ist ein relativ neues Phänomen unserer Zivilrechtsordnung. Es verbreitet sich vorwiegend durch EU-Richtlinienvorgaben in weiten Bereichen des deutschen Vertragsrechts, insbesondere im Verbraucherschutzrecht. Mit der Arbeit wird erstmals der Versuch unternommen, eine systematische Zusammenschau der mittlerweile vorhandenen privaten Rechtsbelehrungspflichten vorzunehmen, deren Entwicklungsgang und die hierbei vom Gesetzgeber verfolgten Ziele zu klären. Dabei ist insbesondere der Frage nachzugehen, inwieweit die verstreuten Tatbestände und Rechtsfolgen solcher privater Rechtsbelehrungspflichten sich zu einem stringenten und sinnvollen System zusammenfügen. Der Autor kommt im Ergebnis zum Eindruck einer widersprüchlichen und inkonsequenten Gesetzgebung. Die Untersuchung wird durch das Aufzeigen von Reform- und Alternativvorschlägen komplettiert.
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Autorenporträt
Sascha Giller, who currently serves his legal traineeship (Rechtsreferendariat) at the Higher Regional Court of Bamberg, wrote this dissertation during his profession as a reserach assistant to Professor Bernd Mertens (Chair of Civil Law, German and European Legal History, University of Erlangen-Nuremberg). He graduated from the double degree programme »Deutsch-Französisches Recht« (French and German Law) at the universities of Erlangen-Nuremberg and Rennes prior to this research project.
Inhaltsangabe
EinführungProblemstellung - Terminologische Ein- und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Untersuchung und Forschungsfragen - Ein historisch unbekanntes Rechtsinstrument im Lichte der Irrtumsdogmatik1. Die Entwicklung privater Rechtsbelehrungspflichten bis ins geltende RechtIdentifikation, Darstellung und Analyse einschlägiger Gesetzgebungen - Übergreifende Beobachtungen, basierend auf der Entwicklung - Zusammenfassende Übersicht2. Die Rechtsfolgen bei der Verletzung privater RechtsbelehrungspflichtenEinführung - Belehrungsspezifisch geregelte Rechtsfolgen - Rechtsfolgen über allgemeine Rechtsinstitute - Kollektivrechtliche Absicherungsmechanismen3. Alternativvorschläge für eine Revision privater RechtsbelehrungspflichtenAlternativen in der Gesetzgebung - Alternativen zu der GesetzgebungSchlussbetrachtungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
EinführungProblemstellung - Terminologische Ein- und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Untersuchung und Forschungsfragen - Ein historisch unbekanntes Rechtsinstrument im Lichte der Irrtumsdogmatik1. Die Entwicklung privater Rechtsbelehrungspflichten bis ins geltende RechtIdentifikation, Darstellung und Analyse einschlägiger Gesetzgebungen - Übergreifende Beobachtungen, basierend auf der Entwicklung - Zusammenfassende Übersicht2. Die Rechtsfolgen bei der Verletzung privater RechtsbelehrungspflichtenEinführung - Belehrungsspezifisch geregelte Rechtsfolgen - Rechtsfolgen über allgemeine Rechtsinstitute - Kollektivrechtliche Absicherungsmechanismen3. Alternativvorschläge für eine Revision privater RechtsbelehrungspflichtenAlternativen in der Gesetzgebung - Alternativen zu der GesetzgebungSchlussbetrachtungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
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