Werner Weidenfeld Since the signing of the Treaties of Rome in 1957, Western European history has been an ongoing process integrating and enlarging European institutions. Over the course of that time, the institutions now known as the European Union have become a major pil lar for the security and stability for Europe as a whole. These essential functions can only be perpetuated if the Union can project its capacities and capabilities beyond its current borders. Today's European agenda is defined by integration. Offering prospects for membership in the EU has been a successful instrument for helping shape the tran sition in East Central Europe The imminent first round of enlargement also calls for a deepening of EU integration, which should be resolved through the EU Convention. While the European Union is preparing for ten new member states, developments in Europe are far from standing still. The countries beyond the EU's future borders in Eastern Europe and the Balkans are undertaking a threefold process of national con solidation, transition to a market economy and strengthening parliamentary democ racy. These processes entail risks that range from authoritarian regimes to armed es calation in Southeastern Europe. These risks have a direct impact on European secu rity and stability. At the same time, some areas of internal transition are making seri ous strides toward Western standards. For this reason, simply reducing Eastern and Southeastern Europe to a set of risks threatens to create a self-fulfilling prophecy.
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Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 04.03.2002Vor den Toren
Die EU muss länger und weiter
in Richtung Osten schauen
IRIS KEMPE, WIM VAN MEURS (Hrsg.): Beyond EU Enlargement, Bertelsmann Foundation Publishers, Gütersloh 2001. 2 Bände, 282 und 284 Seiten, je 15 Euro.
Die nächste Erweiterung der Europäischen Union wird die bisher umfangreichste, aber auch die am besten vorbereitete sein. Intensiv kümmert sich die EU seit Jahren um jene Staaten, die ihr bald angehören werden. Doch die neuen Mitglieder bringen wiederum neue Nachbarn mit – und auf die ist die EU schlecht vorbereitet. Wie soll auf Beitrittswünsche etwa aus der Ukraine geantwortet werden, wie geht die EU künftig mit Russland um? Kurz: Wie weiter nach der EU-Erweiterung? Im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung haben Autoren aus der EU und den betroffenen Ländern hinter die Pläne der EU-Erweiterung geschaut. Im ersten von Iris Kempe herausgegebenen Band geht es um die Nachbarschaft mit den Staaten Osteuropas, im zweiten, von Wim van Meurs herausgegebenen Band, um die Stabilisierung Südosteuropas.
Die Rede ist von einem Raum, der von Kaliningrad an der Ostsee bis Albanien an der Adria reicht. Nach der Aufnahme von zehn bis zwölf Staaten in den kommenden Jahren wird sich die EU daher nicht zurücklehnen können, sondern vor einer neuen, unübersichtlichen Herausforderung stehen. Eine Handlungsanweisung kann niemand erwarten, doch Kempe und van Meurs vom Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in München haben einen nützlichen Katalog von Chancen und Risiken zusammengestellt. In gründlichen Analysen werden nicht nur die künftigen Nachbarn, sondern auch die künftigen Problemfelder – etwa in der Minderheitenpolitik und bei der Grenzsicherung – dargelegt.
Wie kompliziert der Umgang mit den neuen Nachbarn ist, zeigt das Beispiel Ukraine. Trotz ihrer„pro-europäischen Wahl” kommt sie auf dem Weg zu einer demokratischen Marktwirtschaft nur kriechend voran. Der ukrainische Historiker Oleksander Pavliuk verweist auf eine Asymmetrie: Einerseits gebe es ein Ungleichgewicht zwischen den europäischen Ambitionen der Ukraine und ihrer tatsächlichen wirtschaftlichen und politischen Transformation. Andererseits existiere aber auch ein Ungleichgewicht zwischen den ukrainischen Europa- Ambitionen und der Antwort der EU darauf. „Das eine frustriert die EU, das andere die Ukraine.”
DANIEL BRÖSSLER
SZdigital: Alle Rechte vorbehalten - Süddeutsche Zeitung GmbH, München
Jegliche Veröffentlichung exklusiv über www.diz-muenchen.de
Die EU muss länger und weiter
in Richtung Osten schauen
IRIS KEMPE, WIM VAN MEURS (Hrsg.): Beyond EU Enlargement, Bertelsmann Foundation Publishers, Gütersloh 2001. 2 Bände, 282 und 284 Seiten, je 15 Euro.
Die nächste Erweiterung der Europäischen Union wird die bisher umfangreichste, aber auch die am besten vorbereitete sein. Intensiv kümmert sich die EU seit Jahren um jene Staaten, die ihr bald angehören werden. Doch die neuen Mitglieder bringen wiederum neue Nachbarn mit – und auf die ist die EU schlecht vorbereitet. Wie soll auf Beitrittswünsche etwa aus der Ukraine geantwortet werden, wie geht die EU künftig mit Russland um? Kurz: Wie weiter nach der EU-Erweiterung? Im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung haben Autoren aus der EU und den betroffenen Ländern hinter die Pläne der EU-Erweiterung geschaut. Im ersten von Iris Kempe herausgegebenen Band geht es um die Nachbarschaft mit den Staaten Osteuropas, im zweiten, von Wim van Meurs herausgegebenen Band, um die Stabilisierung Südosteuropas.
Die Rede ist von einem Raum, der von Kaliningrad an der Ostsee bis Albanien an der Adria reicht. Nach der Aufnahme von zehn bis zwölf Staaten in den kommenden Jahren wird sich die EU daher nicht zurücklehnen können, sondern vor einer neuen, unübersichtlichen Herausforderung stehen. Eine Handlungsanweisung kann niemand erwarten, doch Kempe und van Meurs vom Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in München haben einen nützlichen Katalog von Chancen und Risiken zusammengestellt. In gründlichen Analysen werden nicht nur die künftigen Nachbarn, sondern auch die künftigen Problemfelder – etwa in der Minderheitenpolitik und bei der Grenzsicherung – dargelegt.
Wie kompliziert der Umgang mit den neuen Nachbarn ist, zeigt das Beispiel Ukraine. Trotz ihrer„pro-europäischen Wahl” kommt sie auf dem Weg zu einer demokratischen Marktwirtschaft nur kriechend voran. Der ukrainische Historiker Oleksander Pavliuk verweist auf eine Asymmetrie: Einerseits gebe es ein Ungleichgewicht zwischen den europäischen Ambitionen der Ukraine und ihrer tatsächlichen wirtschaftlichen und politischen Transformation. Andererseits existiere aber auch ein Ungleichgewicht zwischen den ukrainischen Europa- Ambitionen und der Antwort der EU darauf. „Das eine frustriert die EU, das andere die Ukraine.”
DANIEL BRÖSSLER
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