Alexander Frammersberger

Prozessuale Homogenität

Eine verfassungsrechtliche Betrachtung am Beispiel des § 47 Abs. 6 VwGO

• Gebundenes Buch

Produktbeschreibung

Der Autor nimmt die divergente Auslegung des Prüfungsmaßstabs in Verfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO zum Anlass, die verfassungsrechtlichen Grenzen heterogener Handhabung bundesgesetzlich geregelten Prozessrechts zu untersuchen. Zu Beginn wird neben der tatsächlichen Umsetzung durch die Gerichte auch die revisionsrechtliche Bedeutung einer dem Maßstab entsprechenden Subsumtion thematisiert sowie die Auswirkungen der Maßstabsbildung auf die Rechtskraft beleuchtet. Der erste Teil schließt mit einer rechtsgebietsübergreifenden Analyse der heterogenen Anwendung bundesgesetzlich geregelter Prozessnormen. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Betrachtung wird unter anderem auf den effektiven Rechtsschutz, die prozessuale Waffengleichheit, die Widerspruchsfreiheit sowie die Rechtsanwendungsgleichheit Bezug genommen. Als Lösung entwickelt der Autor im Wege einer Gesamtanalogie ein Vorlageverfahren für Prozessnormen, welche nicht Gegenstand eines für die Vereinheitlichung geeigneten Verfahrenssein können.

Produktdetails

• Schriften zum Prozessrecht 306
• Verlag: Duncker & Humblot
• Artikelnr. des Verlages: 19315
• 1. Auflage
• Seitenzahl: 270
• Erscheinungstermin: 18. Dezember 2024
• Deutsch
• Abmessung: 236mm x 160mm x 21mm
• Gewicht: 510g
• ISBN-13: 9783428193158
• ISBN-10: 3428193156
• Artikelnr.: 72019694

Autorenporträt

Alexander Frammersberger studierte Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg und Passau, wo er 2021 das Erste Juristische Staatsexamen ablegte. Anschließend arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Informationstechnologierecht von Professor Dr. Meinhard Schröder. 2024 wurde er an der Universität Passau zum Dr. iur. promoviert. Danach begann er sein Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts München.

Inhaltsangabe

EinleitungHomogenität in der Rechtsanwendung - ein aktuelles Thema - Ziel der Untersuchung - Gang der Untersuchung - Zugrunde liegendes Verständnis von Einheit1. Homogene Anwendung prozessualer Bundesnormen am Beispiel des 47 VI VwGOGenerelle Vorstellung und Zweck der einstweiligen Anordnung - Feststellung der unterschiedlichen formellen Handhabe - Adaption der Obergerichte - Inhaltliche Betrachtung der Maßstäbe - materielle Heterogenität - Determination durch individuelle Maßstabsbildung - Tatsächliche Umsetzung der Gerichte - Exkurs: Wechselwirkung zwischen Prozessvorträgen und der Entscheidungsfindung - Zwischenergebnis und Folgen - Heterogene Anwendung prozessualer Bundesnormen als rechtsgebietsübergreifendes Phänomen - Stellungnahme zur bevorzugten Verfahrensweise2. Verfassungsrechtliche BetrachtungEinführung - Art. 3 I GG - Art. 19 IV GG - Effektiver Rechtsschutz - Rechtssicherheit, Art. 20 I, III GG - Art. 103 I GG - Rechtliches Gehör - Faires Verfahren und prozessuale Waffengleichheit - Widerspruchsfreiheit als begrenzte Rechtsanwendungsgleichheit - Einheitlichkeit durch das Primat der Bundesgerichte, Art. 95 GG - Homogenität als Aufgabe des GesetzgebersSchlussKommentierung zum VorlageverfahrenNormzweck - Vorlagegegenstand - Vorlagesituation - Verfahrensregelungen - Vorlagepflicht und Rechtsfolge bei NichtvorlageZusammenfassung in Thesen