Recht auf Gesundheit und pharmazeutische Patente
Die Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Arzneimittelpatenten aus der Sicht des brasilianischen Verfassungsrechts
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Die in das brasilianische Rechtssystem eingefügte Verlängerung der Gültigkeitsdauer des geistigen Patentschutzes ist eine "Absicherung" gegen administrative Ineffizienz bei der Prüfung und Bearbeitung von Patenten für Referenzarzneimittel angesichts von Generika. Sie verstärkt nicht nur die "Verrechtlichung" des Gesundheitswesens, indem sie die Unzugänglichkeit von Arzneimitteln - von denen die meisten sehr teuer sind - verursacht, die bereits öffentlich zugänglich sein sollten, sondern sie hat auch erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Kassen Brasiliens und ist un...
Die in das brasilianische Rechtssystem eingefügte Verlängerung der Gültigkeitsdauer des geistigen Patentschutzes ist eine "Absicherung" gegen administrative Ineffizienz bei der Prüfung und Bearbeitung von Patenten für Referenzarzneimittel angesichts von Generika. Sie verstärkt nicht nur die "Verrechtlichung" des Gesundheitswesens, indem sie die Unzugänglichkeit von Arzneimitteln - von denen die meisten sehr teuer sind - verursacht, die bereits öffentlich zugänglich sein sollten, sondern sie hat auch erhebliche finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Kassen Brasiliens und ist unvereinbar mit der Verfassung und damit mit dem darin enthaltenen zeitlich begrenzten Privileg, der sozialen Funktion des Eigentums, der Effizienz der Verwaltung, der Rechtssicherheit, der technologischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und insbesondere mit der Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit. Obwohl die Fortschritte in dieser Frage in Brasilien noch immer unbeständig sind, haben wir in dieser Arbeit kurz den Mehrwert von Maßnahmen hervorgehoben, die bereits auf nationaler Ebene sowie im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit umgesetzt werden, und wir haben weitere Alternativen zur Entschärfung des betreffenden Problems vorgeschlagen.
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