Von Sokrates bis zu den Klimaklebern - eine Theorie des zivilen Ungehorsams
Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber_innen», Bauernproteste und Reichsbürger_innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams - und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.
Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.
"Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck." Martin Luther King Jr.
- Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie
- Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet
- Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar
- Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen
Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber_innen», Bauernproteste und Reichsbürger_innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams - und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.
Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.
"Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck." Martin Luther King Jr.
- Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie
- Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet
- Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar
- Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen
"Die Juristin Samira Akbarian legt eine Theorie des politischen Rechtsbruchs vor. Ihr Fazit: Ungehorsam zeigt die Defizite des demokratischen Verfahrens auf - und kann zu seiner Weiterentwicklung beitragen."
Bestenliste September von ZEIT, ZDF und Deutschlandfunk Kultur
"Die Rechtsphilosophin Samira Akbarian erklärt, was auf den Barrikaden geschieht."
stern, Stephan Maus
"Lässt sich als Plädoyer lesen, Dissens und Störung nicht zu fürchten, sondern als Teil einer lebendigen Demokratie zu sehen."
Philosophiemagazin, Jana Glaese
"Fordert für zivilen Ungehorsam ein 'inklusives und dynamisches Verfassungsverständnis'"
SPIEGEL, Florian Kappelsberger
"Ein juristisch präzise argumentierender und mit konkreten Fallbeispielen aus der jüngeren Rechtsgeschichte operierender Theorieentwurf zum zivilen Ungehorsam, der auch klare Positionierungen nicht scheut. ... Eine wertvolle Hilfe im gegenwärtigen Debattenhickhack."
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Joseph Hanimann
"Untersucht die Bedeutung und Legitimität zivilen Ungehorsams in modernen Demokratien."
FAZ-Bücherpodcast, Kira Kramer
"Akbarian hat ein kenntnisreiches Buch geschrieben, sie nimmt die Leser in ruhigem Ton mit auf eine Reise des zivilen Ungehorsams durch Rechtstheorie und politische Theorie."
ZEIT, Frauke Rostalski
Bestenliste September von ZEIT, ZDF und Deutschlandfunk Kultur
"Die Rechtsphilosophin Samira Akbarian erklärt, was auf den Barrikaden geschieht."
stern, Stephan Maus
"Lässt sich als Plädoyer lesen, Dissens und Störung nicht zu fürchten, sondern als Teil einer lebendigen Demokratie zu sehen."
Philosophiemagazin, Jana Glaese
"Fordert für zivilen Ungehorsam ein 'inklusives und dynamisches Verfassungsverständnis'"
SPIEGEL, Florian Kappelsberger
"Ein juristisch präzise argumentierender und mit konkreten Fallbeispielen aus der jüngeren Rechtsgeschichte operierender Theorieentwurf zum zivilen Ungehorsam, der auch klare Positionierungen nicht scheut. ... Eine wertvolle Hilfe im gegenwärtigen Debattenhickhack."
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Joseph Hanimann
"Untersucht die Bedeutung und Legitimität zivilen Ungehorsams in modernen Demokratien."
FAZ-Bücherpodcast, Kira Kramer
"Akbarian hat ein kenntnisreiches Buch geschrieben, sie nimmt die Leser in ruhigem Ton mit auf eine Reise des zivilen Ungehorsams durch Rechtstheorie und politische Theorie."
ZEIT, Frauke Rostalski
Perlentaucher-Notiz zur ZEIT-Rezension
Interessiert aber letztlich klar ablehnend setzt sich Rezensentin Frauke Rostalski, selbst Professorin für Strafecht in Köln, mit den Thesen auseinander, die Samira Akbarian in diesem Buch ausführt: Die Juristin Akbarian plädiert dafür, Formen des politischen Protests dann für legitim und auch für nicht strafbar zu betrachten, wenn sie die Gleichheit und Freiheit anderer Menschen anerkennen. Das ist ihrer Meinung nach bei den Klimaklebern der Fall, da sie mit ihrem eigenen verletzlichen Körper für ihre Sache einstehen, nicht aber, zum Beispiel, bei Bauern, die mit Traktoren Straßen blockieren. Das ist unaufgeregt argumentiert, meint Rostalski, beruht aber teilweise auf einer bloßen sprachlichen Umdeutung dessen, was Gewalt ist, da die Proteste der Klimakleber Dritte in Mitleidenschaft ziehen, die mit ihren abstrakten Zielen nichts am Hut haben. Auch hat Rostalski, anders als Akbarian, den Eindruck, dass die Klimakleber gar nicht das Ziel haben, ihr eigenes Handeln als straffrei durchzusetzen, da der Erfolg ihrer Aktionen sich gerade am Widerstand der Staatsgewalt gegen ihren Protest bemisst. Schließlich zweifelt Rostalski auch noch Akbarians Unterscheidung zwischen legitimen und nicht legitimen Protesten an und verweist darauf, dass die Ziele etwa der Letzten Generation mit demokratischen Prinzipien nicht kompatibel sind, und dass andererseits die rechten Proteste etwa der Reichsbürger sich vorderhand auf Freiheitsrechte berufen. Das zeigt, findet Rostalski, dass derartige abstrakte Ziele bei der juristischen Bewertung von Protesten keine Rolle spielen dürfen. Obwohl sie Akbarian in gleich mehreren zentralen Punkten widerspricht, bezeichnet die Rezensentin das Buch abschließend als willkommenen Debattenbeitrag.
© Perlentaucher Medien GmbH
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