Matthias Pierson / Thomas Ahrens / Karsten Fischer
Recht des geistigen Eigentums
Patente, Marken, Domains, Copyright, Design
Matthias Pierson / Thomas Ahrens / Karsten Fischer
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Erfahrene Experten aus Wissenschaft und Praxis legen eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Das Werk ist top-aktuell. Es berücksichtigt u.a. EPÜ 2000, UWG-Reform 2004, Geschmacksmustergesetz, Urheberrechtsnovelle Korb 1 und Entwurf Korb 2, Regierungsentwurf zum Durchsetzungsgesetz.
Erfahrene Experten aus Wissenschaft und Praxis legen eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Das Werk ist top-aktuell. Es berücksichtigt u.a. EPÜ 2000, UWG-Reform 2004, Geschmacksmustergesetz, Urheberrechtsnovelle Korb 1 und Entwurf Korb 2, Regierungsentwurf zum Durchsetzungsgesetz.
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Produktdetails
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- Verlag: Vahlen
- Deutsch
- ISBN-13: 9783800634286
- ISBN-10: 3800634287
- Artikelnr.: 22581708
- Verlag: Vahlen
- Deutsch
- ISBN-13: 9783800634286
- ISBN-10: 3800634287
- Artikelnr.: 22581708
Prof. Dr. jur. Matthias Pierson ist Inhaber einer Professur für Wirtschaftsprivatrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht an der FH Braunschweig/Wolfenbüttel.
Patentanwalt Thomas Ahrens ist Leiter Patente, Marken & Lizenzen der Volkswagen AG, Wolfsburg.
Patentanwalt Dr. Karsten Fischer ist Leiter Marken, Patente & Lizenzen de TUI AG, Berlin/Hannover.
Patentanwalt Thomas Ahrens ist Leiter Patente, Marken & Lizenzen der Volkswagen AG, Wolfsburg.
Patentanwalt Dr. Karsten Fischer ist Leiter Marken, Patente & Lizenzen de TUI AG, Berlin/Hannover.
Vorwort zur 4. Auflage 25Abkürzungsverzeichnis 27Abbildungsverzeichnis 35Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 37 1 Einführung 39I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 40III. "Konjunktur" und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 41IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41 2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht421. Patentrecht 422. Gebrauchsmusterrecht 43II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 44III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 45IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 461. Halbleiterschutzrecht 462. Sortenschutzrecht 47V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Lauterkeitsrecht (Wettbewerbsrecht i.e.S.) 47VI.Der Schutz vertraulicher Informationen: Geschäftsgeheimnisse 47VII.Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 481. Gesetzliche Grundlage und Werkbegriff 482. Urheberrecht im Informationszeitalter 49 3 Geschichte des geistigen Eigentums 50I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 51II. Antike und Mittelalter 51III. Privilegienwesen 52IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 53V. Die Entwicklung im 19.Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 54 4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55I. Ausgangspunkt 55II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigenEigentums 561. Persönlicher Anwendungsbereich 562. Räumlicher Anwendungsbereich 56III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 571. Pariser Verbandübereinkunft (PVÜ) 572. Sonderabkommen zur PVÜ 593. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 614. WIPO-Konvention 625. TRIPS-Übereinkommen 63IV. Recht der Europäischen Union 641. Rechtssetzungskompetenz der EU im Bereich des geistigen Eigentums 642. Formen des Rechts der Europäischen Union 653. Harmonisierung im Bereich des geistigen Eigentums 654. Einheitliche Gemeinschaftsschutzrechte 66 5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 71II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 721. Entdeckungen 722. Die Begründung der mangelnden Patentierbarkeit 733. Entdeckung als Grundlage eines Patents 734. Wissenschaftliche Theorien und Methoden 73III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 741. Technische Problemlösungen 742. Nicht-technische Problemlösungen 75IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 77V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 78VI. Ergebnisse geistigen Schaffens und normativ-rechtliche Ausgestaltung 791. Materielle Schutzvoraussetzungen 792. Formelle Schutzvoraussetzungen 823. Schutzwirkungen 83 6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84I. Verfassungsrechtliche Bezüge 85II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 851. Zuordnung zum Privatrecht 852. Nebengebiete des bürgerlichen Rechts 863. Kennzeichenschutz außerhalb des Markengesetzes 874. Bezüge zum Arbeitsrecht 87III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 87IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 88 7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88I. Allgemeine Bedeutung 88II. Gewerblicher Rechtsschutz 891. Technische Schutzrechte 892. Designrecht 903. Markenrecht 90III. Urheberrecht 911. Die traditionelle Bedeutung des Urheberrechts 912. Der Bedeutungszuwachs des Urheberrechts 92Zweiter Abschnitt: Der Schutz technischer Ideen 931. Kapitel. Ei
§1 Einführung 39 §2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42 §3 Geschichte des geistigen Eigentums 50 §4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55 §5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71 §6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84 §7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88 §8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97 §9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105 §10 Recht auf das Patent 110 §11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113 §12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119 §13 Einspruch 128 §14 Nichtigkeit 131 §15 Wirkungen des Patents 134 §16 Rechte aus dem Patent 140 §17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147 §18 Übertragung, Lizenz 154 §19 Europäische Patentanmeldungen bis zur Veröffentlichung 158 §20 Sachprüfung, Patenterteilung, Einspruch und Beschränkung 159 §21 Beschwerde 160 §22 Nationale Verfahren 161 §23 Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) 161 §24 PCT Kapitel I 166 §25 PCT Kapitel II 167 §26 Nationale und regionale Verfahren 168 §27 Gebrauchsmusterfähige Erfindungen, Neuheit und erfinderischer Schritt 169 §28 Der Weg zum Gebrauchsmuster und seine Wirkungen 171 §29 Löschung 173 §30 Beschwerde 173 §31 Anwendungsbereiche des ArbEG 175 §32 Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Erfindervergütung 177 §33 Freie Erfindungen 181 §34 Schiedsverfahren, gerichtliche Verfahren und Übergangsvorschriften 182 §35 Halbleiterschutz 187 §36 Sortenschutzrecht 191 §37 Allgemeines zum Designschutz 199 §38 Schutzvoraussetzungen 202 §39 Entstehung, Dauer, Rechtsverkehr 217 §40 Schutzwirkungen, Rechtsverletzungen 222 §41 Gemeinschaftsgeschmacksmuster 227 §42 Gegenstand 233 §43 Schutzzweck und Funktion 237 §44 Einordnung und ergänzender Kennzeichenschutz 238 §45 Einführung 241 §46 Zeitrang und Vorrang 247 §47 Schutzvoraussetzungen und Schutzhindernisse 248 §48 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 284 §49 Schranken des Schutzes 293 §50 Marken als Vermögensgegenstand 307 §51 Eintragung, Widerspruch und Löschung 311 §52 Verfahrensvorschriften, Beschwerde, Rechtsbeschwerde 329 §53 Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken 339 §54 Kennzeichenstreit-, Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme 345 §55 Überblick 349 §57 Titelschutz 354 §58 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 358 §59 Überblick 359 §60 Schutz geografischer Herkunftsangaben 360 §61 Schutz gem. VO(EU) Nr.1151/2012 362 §62 Exkurs: Olympiaschutzgesetz 365 §63 Exkurs: Domain-Namen 366 §64 Internationale Registrierung (IR) 371 §65 Unionsmarken 376 §66 Nationale Vorschriften für IR- und Unionsmarken 376 §67 Allgemeines Verständnis 381 §68 Werkbegriff, Schutzvoraussetzungen 383 §69 Die Werkarten im Einzelnen 389 §70 Urheberschaft am Werk 409 §71 Inhalt des Urheberrechts 412 §72 Schranken des Urheberrechts 432 §73 Rechtsverkehr im Urheberrecht 462 §74 Überblick 477 §75 Ausgewählte verwandte Schutzrechte 478 §76 Ergänzende Schutzbestimmungen 487 §77 Rechtsverletzungen 493 §78 Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts 497 §79 Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte 499 §80 Anwendbares Recht (Kollisionsrecht) 502 §81 Urheberrechtsschutz im Ausland 504 §82 Einleitung 511 §83 Rechtsentwicklung: UWG-Reformen 2004 bis 2015 522 §84 Die allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen 532 §85 Rechtsfolgen 598 §86 Straf- und Bußgeldvorschriften 601 §87 Anspruchsgrundlagen 611 §88 Gläubiger und Schuldner 621 §89 Außergerichtliche Durchsetzung 627
Vorwort zur 4. Auflage 25Abkürzungsverzeichnis 27Abbildungsverzeichnis 35Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 37 1 Einführung 39I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 40III. "Konjunktur" und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 41IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41 2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht421. Patentrecht 422. Gebrauchsmusterrecht 43II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 44III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 45IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 461. Halbleiterschutzrecht 462. Sortenschutzrecht 47V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Lauterkeitsrecht (Wettbewerbsrecht i.e.S.) 47VI.Der Schutz vertraulicher Informationen: Geschäftsgeheimnisse 47VII.Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 481. Gesetzliche Grundlage und Werkbegriff 482. Urheberrecht im Informationszeitalter 49 3 Geschichte des geistigen Eigentums 50I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 51II. Antike und Mittelalter 51III. Privilegienwesen 52IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 53V. Die Entwicklung im 19.Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 54 4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55I. Ausgangspunkt 55II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigenEigentums 561. Persönlicher Anwendungsbereich 562. Räumlicher Anwendungsbereich 56III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 571. Pariser Verbandübereinkunft (PVÜ) 572. Sonderabkommen zur PVÜ 593. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 614. WIPO-Konvention 625. TRIPS-Übereinkommen 63IV. Recht der Europäischen Union 641. Rechtssetzungskompetenz der EU im Bereich des geistigen Eigentums 642. Formen des Rechts der Europäischen Union 653. Harmonisierung im Bereich des geistigen Eigentums 654. Einheitliche Gemeinschaftsschutzrechte 66 5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 71II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 721. Entdeckungen 722. Die Begründung der mangelnden Patentierbarkeit 733. Entdeckung als Grundlage eines Patents 734. Wissenschaftliche Theorien und Methoden 73III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 741. Technische Problemlösungen 742. Nicht-technische Problemlösungen 75IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 77V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 78VI. Ergebnisse geistigen Schaffens und normativ-rechtliche Ausgestaltung 791. Materielle Schutzvoraussetzungen 792. Formelle Schutzvoraussetzungen 823. Schutzwirkungen 83 6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84I. Verfassungsrechtliche Bezüge 85II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 851. Zuordnung zum Privatrecht 852. Nebengebiete des bürgerlichen Rechts 863. Kennzeichenschutz außerhalb des Markengesetzes 874. Bezüge zum Arbeitsrecht 87III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 87IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 88 7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88I. Allgemeine Bedeutung 88II. Gewerblicher Rechtsschutz 891. Technische Schutzrechte 892. Designrecht 903. Markenrecht 90III. Urheberrecht 911. Die traditionelle Bedeutung des Urheberrechts 912. Der Bedeutungszuwachs des Urheberrechts 92Zweiter Abschnitt: Der Schutz technischer Ideen 931. Kapitel. Ei
§1 Einführung 39 §2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42 §3 Geschichte des geistigen Eigentums 50 §4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55 §5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71 §6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84 §7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88 §8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97 §9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105 §10 Recht auf das Patent 110 §11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113 §12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119 §13 Einspruch 128 §14 Nichtigkeit 131 §15 Wirkungen des Patents 134 §16 Rechte aus dem Patent 140 §17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147 §18 Übertragung, Lizenz 154 §19 Europäische Patentanmeldungen bis zur Veröffentlichung 158 §20 Sachprüfung, Patenterteilung, Einspruch und Beschränkung 159 §21 Beschwerde 160 §22 Nationale Verfahren 161 §23 Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) 161 §24 PCT Kapitel I 166 §25 PCT Kapitel II 167 §26 Nationale und regionale Verfahren 168 §27 Gebrauchsmusterfähige Erfindungen, Neuheit und erfinderischer Schritt 169 §28 Der Weg zum Gebrauchsmuster und seine Wirkungen 171 §29 Löschung 173 §30 Beschwerde 173 §31 Anwendungsbereiche des ArbEG 175 §32 Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Erfindervergütung 177 §33 Freie Erfindungen 181 §34 Schiedsverfahren, gerichtliche Verfahren und Übergangsvorschriften 182 §35 Halbleiterschutz 187 §36 Sortenschutzrecht 191 §37 Allgemeines zum Designschutz 199 §38 Schutzvoraussetzungen 202 §39 Entstehung, Dauer, Rechtsverkehr 217 §40 Schutzwirkungen, Rechtsverletzungen 222 §41 Gemeinschaftsgeschmacksmuster 227 §42 Gegenstand 233 §43 Schutzzweck und Funktion 237 §44 Einordnung und ergänzender Kennzeichenschutz 238 §45 Einführung 241 §46 Zeitrang und Vorrang 247 §47 Schutzvoraussetzungen und Schutzhindernisse 248 §48 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 284 §49 Schranken des Schutzes 293 §50 Marken als Vermögensgegenstand 307 §51 Eintragung, Widerspruch und Löschung 311 §52 Verfahrensvorschriften, Beschwerde, Rechtsbeschwerde 329 §53 Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken 339 §54 Kennzeichenstreit-, Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme 345 §55 Überblick 349 §57 Titelschutz 354 §58 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 358 §59 Überblick 359 §60 Schutz geografischer Herkunftsangaben 360 §61 Schutz gem. VO(EU) Nr.1151/2012 362 §62 Exkurs: Olympiaschutzgesetz 365 §63 Exkurs: Domain-Namen 366 §64 Internationale Registrierung (IR) 371 §65 Unionsmarken 376 §66 Nationale Vorschriften für IR- und Unionsmarken 376 §67 Allgemeines Verständnis 381 §68 Werkbegriff, Schutzvoraussetzungen 383 §69 Die Werkarten im Einzelnen 389 §70 Urheberschaft am Werk 409 §71 Inhalt des Urheberrechts 412 §72 Schranken des Urheberrechts 432 §73 Rechtsverkehr im Urheberrecht 462 §74 Überblick 477 §75 Ausgewählte verwandte Schutzrechte 478 §76 Ergänzende Schutzbestimmungen 487 §77 Rechtsverletzungen 493 §78 Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts 497 §79 Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte 499 §80 Anwendbares Recht (Kollisionsrecht) 502 §81 Urheberrechtsschutz im Ausland 504 §82 Einleitung 511 §83 Rechtsentwicklung: UWG-Reformen 2004 bis 2015 522 §84 Die allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen 532 §85 Rechtsfolgen 598 §86 Straf- und Bußgeldvorschriften 601 §87 Anspruchsgrundlagen 611 §88 Gläubiger und Schuldner 621 §89 Außergerichtliche Durchsetzung 627
Aus: Blog: Die Rezensenten - Mandy Hrube -11/2015
[...] stellt der Pierson/Ahrens/Fischer im gegenwärtigen Zustand ein umfassendes und insgesamt nur zu empfehlenswertes Werk zum Recht des geistigen Eigentums dar, das zu einem Preis von 29,99 Euro auch noch ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis bietet.
Aus: mediamania.de - Andreas Schmidt- 5.5.2015
[...] Zunächst ist das umfangreiche und eng bedruckte Buch erstaunlich übersichtlich. Das detaillierte Inhaltsverzeichnis und das Stichwortverzeichnis im Anhang machen es dem Leser leicht, die gerade gesuchte Information zu finden. [...] Auch nicht selbstverständlich für ein Rechtshandbuch, aber in diesem Werk durchaus erfolgreich gemeistert, ist die Verständlichkeit. Auch Nicht-Juristen verstehen die Texte und Erläuterungen in diesem Buch, das tatsächlich praxisnah geschrieben ist, wie auf dem Klappentext versprochen. Insgesamt lohnt sich der Kauf dieses Buches also. Umfassend, aktuell und auch für Laien verständlich dürfte es als Einführung und als Nachschlagewerk für viele Nutzer interessant sein. Für 29,99 Euro bietet es ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis!
[...] stellt der Pierson/Ahrens/Fischer im gegenwärtigen Zustand ein umfassendes und insgesamt nur zu empfehlenswertes Werk zum Recht des geistigen Eigentums dar, das zu einem Preis von 29,99 Euro auch noch ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis bietet.
Aus: mediamania.de - Andreas Schmidt- 5.5.2015
[...] Zunächst ist das umfangreiche und eng bedruckte Buch erstaunlich übersichtlich. Das detaillierte Inhaltsverzeichnis und das Stichwortverzeichnis im Anhang machen es dem Leser leicht, die gerade gesuchte Information zu finden. [...] Auch nicht selbstverständlich für ein Rechtshandbuch, aber in diesem Werk durchaus erfolgreich gemeistert, ist die Verständlichkeit. Auch Nicht-Juristen verstehen die Texte und Erläuterungen in diesem Buch, das tatsächlich praxisnah geschrieben ist, wie auf dem Klappentext versprochen. Insgesamt lohnt sich der Kauf dieses Buches also. Umfassend, aktuell und auch für Laien verständlich dürfte es als Einführung und als Nachschlagewerk für viele Nutzer interessant sein. Für 29,99 Euro bietet es ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis!