Matthias Pierson, Thomas Ahrens, Karsten R. Fischer
Recht des geistigen Eigentums
Patente, Marken, Urheberrecht, Design
Matthias Pierson, Thomas Ahrens, Karsten R. Fischer
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Patente, Marken, Urheberrecht, Design
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Aktuelles Lehrbuch zum Recht des geistigen Eigentums
Die umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes (einschließlich Lauterkeitsrecht).
Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums (Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht und Designrecht) sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Es ist berücksichtigt auch die jüngsten Veränderungen im Urheberrecht und ist somit top-aktuell.
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Die umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes (einschließlich Lauterkeitsrecht).
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Produktdetails
- Produktdetails
- UTB Uni-Taschenbücher Bd.4231
- Verlag: Nomos / UTB
- 3., aktual. Aufl.
- Seitenzahl: 596
- Erscheinungstermin: 7. Oktober 2014
- Deutsch
- Abmessung: 215mm x 150mm x 34mm
- Gewicht: 866g
- ISBN-13: 9783825242312
- ISBN-10: 3825242315
- Artikelnr.: 40811719
- UTB Uni-Taschenbücher Bd.4231
- Verlag: Nomos / UTB
- 3., aktual. Aufl.
- Seitenzahl: 596
- Erscheinungstermin: 7. Oktober 2014
- Deutsch
- Abmessung: 215mm x 150mm x 34mm
- Gewicht: 866g
- ISBN-13: 9783825242312
- ISBN-10: 3825242315
- Artikelnr.: 40811719
Dr. Matthias Pierson ist Professor für Wirtschaftsprivatrecht an der Ostfalia Hochschule.
Thomas Ahrens ist Patentanwalt und Mediator in Braunschweig.
Dr. Karsten R. Fischer ist Patentanwalt, Co-Autor mehrerer Fachbücher zum IP-Recht und regelmäßig als Referent tätig.
Thomas Ahrens ist Patentanwalt und Mediator in Braunschweig.
Dr. Karsten R. Fischer ist Patentanwalt, Co-Autor mehrerer Fachbücher zum IP-Recht und regelmäßig als Referent tätig.
Abkürzungsverzeichnis 31
Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 39
1 Einführung 39
I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39
II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 39
III. "Konjunktur" und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 40
IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41
2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42
II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 43
III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 44
IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 45
V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Wettbewerbsrecht (i.e.S.) 46
VI. Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 47
3 Geschichte des geistigen Eigentums 49
I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 49
II. Antike und Mittelalter 50
III. Privilegienwesen 51
IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 52
V. Die Entwicklung im 19. Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 53
4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 54
I. Ausgangspunkt 54
II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums 54
III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 56
IV. Recht der Europäischen Union 61
5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 68
I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 68
II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 69
III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 70
IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 73
V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 74
VI. Ausgestaltung 75
6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 80
I. Verfassungsrechtliche Bezüge 80
II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 81
III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 83
IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 83
7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 83
I. Allgemeine Bedeutung 83
II. Gewerblicher Rechtsschutz 84
1. Technische Schutzrechte 84
2. Designrecht 85
3. Markenrecht 85
III. Urheberrecht 86
8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 89
I. Patentierbare Erfindungen 89
II. Gewerbliche Anwendbarkeit 96
9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 96
I. Stand der Technik (SdT) 97
II. Durchschnittsfachmann 99
III. Neuheit 99
IV. Erfinderische Tätigkeit 100
10 Recht auf das Patent 101
I. Erfinder 101
II. Erfinderrechte 102
III. Rechtsnachfolger 103
IV. Berechtigter vor den Patentbehörden 103
11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 103
I. Übersicht 104
II. Zur Vertretung 105
III. Fristen, Wiedereinsetzung, Weiterbehandlung 106
IV. Sonstiges 107
12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 109
I. Patentanmeldung 109
II. Anmeldetag und Priorität 112
III. Teilanmeldung, Ausscheidung und Zusatzpatent 114
IV. Erteilungsverfahren 115
13 Einspruch 117
I. Erhebung des Einspruchs 117
II. Begründung des Einspruchs 118
III. Beitritt 118
IV. Einspruchsverfahren 118
14 Nichtigkeit 120
I. Nichtigkeitsklage 120
II. Nichtigkeitsverfahren 121
15 Wirkungen des Patents 122
I. Räumliche Wirkung des Patents 123
II. Zeitliche Wirkung des Patents 123
III. Schutzbereich 125
16 Rechte aus dem Patent 128
I. Rechte aus Erzeugnisansprüchen 128
II. Rechte aus Verfahrensansprüchen 130
III. Rechte aus Verwendungsansprüchen 131
IV. Mittelbare Patentbenutzung 132
17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 133
I. Ausnahmen der Patentwirkung nach
11 PatG 134
II. Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrecht 13
Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 39
1 Einführung 39
I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39
II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 39
III. "Konjunktur" und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 40
IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41
2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42
II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 43
III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 44
IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 45
V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Wettbewerbsrecht (i.e.S.) 46
VI. Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 47
3 Geschichte des geistigen Eigentums 49
I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 49
II. Antike und Mittelalter 50
III. Privilegienwesen 51
IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 52
V. Die Entwicklung im 19. Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 53
4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 54
I. Ausgangspunkt 54
II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums 54
III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 56
IV. Recht der Europäischen Union 61
5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 68
I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 68
II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 69
III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 70
IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 73
V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 74
VI. Ausgestaltung 75
6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 80
I. Verfassungsrechtliche Bezüge 80
II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 81
III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 83
IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 83
7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 83
I. Allgemeine Bedeutung 83
II. Gewerblicher Rechtsschutz 84
1. Technische Schutzrechte 84
2. Designrecht 85
3. Markenrecht 85
III. Urheberrecht 86
8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 89
I. Patentierbare Erfindungen 89
II. Gewerbliche Anwendbarkeit 96
9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 96
I. Stand der Technik (SdT) 97
II. Durchschnittsfachmann 99
III. Neuheit 99
IV. Erfinderische Tätigkeit 100
10 Recht auf das Patent 101
I. Erfinder 101
II. Erfinderrechte 102
III. Rechtsnachfolger 103
IV. Berechtigter vor den Patentbehörden 103
11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 103
I. Übersicht 104
II. Zur Vertretung 105
III. Fristen, Wiedereinsetzung, Weiterbehandlung 106
IV. Sonstiges 107
12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 109
I. Patentanmeldung 109
II. Anmeldetag und Priorität 112
III. Teilanmeldung, Ausscheidung und Zusatzpatent 114
IV. Erteilungsverfahren 115
13 Einspruch 117
I. Erhebung des Einspruchs 117
II. Begründung des Einspruchs 118
III. Beitritt 118
IV. Einspruchsverfahren 118
14 Nichtigkeit 120
I. Nichtigkeitsklage 120
II. Nichtigkeitsverfahren 121
15 Wirkungen des Patents 122
I. Räumliche Wirkung des Patents 123
II. Zeitliche Wirkung des Patents 123
III. Schutzbereich 125
16 Rechte aus dem Patent 128
I. Rechte aus Erzeugnisansprüchen 128
II. Rechte aus Verfahrensansprüchen 130
III. Rechte aus Verwendungsansprüchen 131
IV. Mittelbare Patentbenutzung 132
17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 133
I. Ausnahmen der Patentwirkung nach
11 PatG 134
II. Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrecht 13
§1 Einführung 39 §2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42 §3 Geschichte des geistigen Eigentums 50 §4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55 §5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71 §6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84 §7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88 §8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97 §9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105 §10 Recht auf das Patent 110 §11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113 §12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119 §13 Einspruch 128 §14 Nichtigkeit 131 §15 Wirkungen des Patents 134 §16 Rechte aus dem Patent 140 §17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147 §18 Übertragung, Lizenz 154 §19 Europäische Patentanmeldungen bis zur Veröffentlichung 158 §20 Sachprüfung, Patenterteilung, Einspruch und Beschränkung 159 §21 Beschwerde 160 §22 Nationale Verfahren 161 §23 Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) 161 §24 PCT Kapitel I 166 §25 PCT Kapitel II 167 §26 Nationale und regionale Verfahren 168 §27 Gebrauchsmusterfähige Erfindungen, Neuheit und erfinderischer Schritt 169 §28 Der Weg zum Gebrauchsmuster und seine Wirkungen 171 §29 Löschung 173 §30 Beschwerde 173 §31 Anwendungsbereiche des ArbEG 175 §32 Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Erfindervergütung 177 §33 Freie Erfindungen 181 §34 Schiedsverfahren, gerichtliche Verfahren und Übergangsvorschriften 182 §35 Halbleiterschutz 187 §36 Sortenschutzrecht 191 §37 Allgemeines zum Designschutz 199 §38 Schutzvoraussetzungen 202 §39 Entstehung, Dauer, Rechtsverkehr 217 §40 Schutzwirkungen, Rechtsverletzungen 222 §41 Gemeinschaftsgeschmacksmuster 227 §42 Gegenstand 233 §43 Schutzzweck und Funktion 237 §44 Einordnung und ergänzender Kennzeichenschutz 238 §45 Einführung 241 §46 Zeitrang und Vorrang 247 §47 Schutzvoraussetzungen und Schutzhindernisse 248 §48 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 284 §49 Schranken des Schutzes 293 §50 Marken als Vermögensgegenstand 307 §51 Eintragung, Widerspruch und Löschung 311 §52 Verfahrensvorschriften, Beschwerde, Rechtsbeschwerde 329 §53 Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken 339 §54 Kennzeichenstreit-, Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme 345 §55 Überblick 349 §57 Titelschutz 354 §58 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 358 §59 Überblick 359 §60 Schutz geografischer Herkunftsangaben 360 §61 Schutz gem. VO(EU) Nr.1151/2012 362 §62 Exkurs: Olympiaschutzgesetz 365 §63 Exkurs: Domain-Namen 366 §64 Internationale Registrierung (IR) 371 §65 Unionsmarken 376 §66 Nationale Vorschriften für IR- und Unionsmarken 376 §67 Allgemeines Verständnis 381 §68 Werkbegriff, Schutzvoraussetzungen 383 §69 Die Werkarten im Einzelnen 389 §70 Urheberschaft am Werk 409 §71 Inhalt des Urheberrechts 412 §72 Schranken des Urheberrechts 432 §73 Rechtsverkehr im Urheberrecht 462 §74 Überblick 477 §75 Ausgewählte verwandte Schutzrechte 478 §76 Ergänzende Schutzbestimmungen 487 §77 Rechtsverletzungen 493 §78 Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts 497 §79 Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte 499 §80 Anwendbares Recht (Kollisionsrecht) 502 §81 Urheberrechtsschutz im Ausland 504 §82 Einleitung 511 §83 Rechtsentwicklung: UWG-Reformen 2004 bis 2015 522 §84 Die allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen 532 §85 Rechtsfolgen 598 §86 Straf- und Bußgeldvorschriften 601 §87 Anspruchsgrundlagen 611 §88 Gläubiger und Schuldner 621 §89 Außergerichtliche Durchsetzung 627
Abkürzungsverzeichnis 31
Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 39
1 Einführung 39
I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39
II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 39
III. "Konjunktur" und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 40
IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41
2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42
II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 43
III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 44
IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 45
V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Wettbewerbsrecht (i.e.S.) 46
VI. Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 47
3 Geschichte des geistigen Eigentums 49
I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 49
II. Antike und Mittelalter 50
III. Privilegienwesen 51
IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 52
V. Die Entwicklung im 19. Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 53
4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 54
I. Ausgangspunkt 54
II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums 54
III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 56
IV. Recht der Europäischen Union 61
5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 68
I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 68
II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 69
III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 70
IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 73
V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 74
VI. Ausgestaltung 75
6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 80
I. Verfassungsrechtliche Bezüge 80
II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 81
III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 83
IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 83
7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 83
I. Allgemeine Bedeutung 83
II. Gewerblicher Rechtsschutz 84
1. Technische Schutzrechte 84
2. Designrecht 85
3. Markenrecht 85
III. Urheberrecht 86
8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 89
I. Patentierbare Erfindungen 89
II. Gewerbliche Anwendbarkeit 96
9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 96
I. Stand der Technik (SdT) 97
II. Durchschnittsfachmann 99
III. Neuheit 99
IV. Erfinderische Tätigkeit 100
10 Recht auf das Patent 101
I. Erfinder 101
II. Erfinderrechte 102
III. Rechtsnachfolger 103
IV. Berechtigter vor den Patentbehörden 103
11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 103
I. Übersicht 104
II. Zur Vertretung 105
III. Fristen, Wiedereinsetzung, Weiterbehandlung 106
IV. Sonstiges 107
12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 109
I. Patentanmeldung 109
II. Anmeldetag und Priorität 112
III. Teilanmeldung, Ausscheidung und Zusatzpatent 114
IV. Erteilungsverfahren 115
13 Einspruch 117
I. Erhebung des Einspruchs 117
II. Begründung des Einspruchs 118
III. Beitritt 118
IV. Einspruchsverfahren 118
14 Nichtigkeit 120
I. Nichtigkeitsklage 120
II. Nichtigkeitsverfahren 121
15 Wirkungen des Patents 122
I. Räumliche Wirkung des Patents 123
II. Zeitliche Wirkung des Patents 123
III. Schutzbereich 125
16 Rechte aus dem Patent 128
I. Rechte aus Erzeugnisansprüchen 128
II. Rechte aus Verfahrensansprüchen 130
III. Rechte aus Verwendungsansprüchen 131
IV. Mittelbare Patentbenutzung 132
17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 133
I. Ausnahmen der Patentwirkung nach
11 PatG 134
II. Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrecht 13
Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 39
1 Einführung 39
I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39
II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 39
III. "Konjunktur" und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 40
IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41
2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42
II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 43
III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 44
IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 45
V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Wettbewerbsrecht (i.e.S.) 46
VI. Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 47
3 Geschichte des geistigen Eigentums 49
I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 49
II. Antike und Mittelalter 50
III. Privilegienwesen 51
IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 52
V. Die Entwicklung im 19. Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 53
4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 54
I. Ausgangspunkt 54
II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums 54
III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 56
IV. Recht der Europäischen Union 61
5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 68
I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 68
II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 69
III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 70
IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 73
V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 74
VI. Ausgestaltung 75
6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 80
I. Verfassungsrechtliche Bezüge 80
II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 81
III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 83
IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 83
7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 83
I. Allgemeine Bedeutung 83
II. Gewerblicher Rechtsschutz 84
1. Technische Schutzrechte 84
2. Designrecht 85
3. Markenrecht 85
III. Urheberrecht 86
8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 89
I. Patentierbare Erfindungen 89
II. Gewerbliche Anwendbarkeit 96
9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 96
I. Stand der Technik (SdT) 97
II. Durchschnittsfachmann 99
III. Neuheit 99
IV. Erfinderische Tätigkeit 100
10 Recht auf das Patent 101
I. Erfinder 101
II. Erfinderrechte 102
III. Rechtsnachfolger 103
IV. Berechtigter vor den Patentbehörden 103
11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 103
I. Übersicht 104
II. Zur Vertretung 105
III. Fristen, Wiedereinsetzung, Weiterbehandlung 106
IV. Sonstiges 107
12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 109
I. Patentanmeldung 109
II. Anmeldetag und Priorität 112
III. Teilanmeldung, Ausscheidung und Zusatzpatent 114
IV. Erteilungsverfahren 115
13 Einspruch 117
I. Erhebung des Einspruchs 117
II. Begründung des Einspruchs 118
III. Beitritt 118
IV. Einspruchsverfahren 118
14 Nichtigkeit 120
I. Nichtigkeitsklage 120
II. Nichtigkeitsverfahren 121
15 Wirkungen des Patents 122
I. Räumliche Wirkung des Patents 123
II. Zeitliche Wirkung des Patents 123
III. Schutzbereich 125
16 Rechte aus dem Patent 128
I. Rechte aus Erzeugnisansprüchen 128
II. Rechte aus Verfahrensansprüchen 130
III. Rechte aus Verwendungsansprüchen 131
IV. Mittelbare Patentbenutzung 132
17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 133
I. Ausnahmen der Patentwirkung nach
11 PatG 134
II. Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrecht 13
§1 Einführung 39 §2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42 §3 Geschichte des geistigen Eigentums 50 §4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55 §5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71 §6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84 §7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88 §8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97 §9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105 §10 Recht auf das Patent 110 §11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113 §12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119 §13 Einspruch 128 §14 Nichtigkeit 131 §15 Wirkungen des Patents 134 §16 Rechte aus dem Patent 140 §17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147 §18 Übertragung, Lizenz 154 §19 Europäische Patentanmeldungen bis zur Veröffentlichung 158 §20 Sachprüfung, Patenterteilung, Einspruch und Beschränkung 159 §21 Beschwerde 160 §22 Nationale Verfahren 161 §23 Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) 161 §24 PCT Kapitel I 166 §25 PCT Kapitel II 167 §26 Nationale und regionale Verfahren 168 §27 Gebrauchsmusterfähige Erfindungen, Neuheit und erfinderischer Schritt 169 §28 Der Weg zum Gebrauchsmuster und seine Wirkungen 171 §29 Löschung 173 §30 Beschwerde 173 §31 Anwendungsbereiche des ArbEG 175 §32 Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Erfindervergütung 177 §33 Freie Erfindungen 181 §34 Schiedsverfahren, gerichtliche Verfahren und Übergangsvorschriften 182 §35 Halbleiterschutz 187 §36 Sortenschutzrecht 191 §37 Allgemeines zum Designschutz 199 §38 Schutzvoraussetzungen 202 §39 Entstehung, Dauer, Rechtsverkehr 217 §40 Schutzwirkungen, Rechtsverletzungen 222 §41 Gemeinschaftsgeschmacksmuster 227 §42 Gegenstand 233 §43 Schutzzweck und Funktion 237 §44 Einordnung und ergänzender Kennzeichenschutz 238 §45 Einführung 241 §46 Zeitrang und Vorrang 247 §47 Schutzvoraussetzungen und Schutzhindernisse 248 §48 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 284 §49 Schranken des Schutzes 293 §50 Marken als Vermögensgegenstand 307 §51 Eintragung, Widerspruch und Löschung 311 §52 Verfahrensvorschriften, Beschwerde, Rechtsbeschwerde 329 §53 Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken 339 §54 Kennzeichenstreit-, Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme 345 §55 Überblick 349 §57 Titelschutz 354 §58 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 358 §59 Überblick 359 §60 Schutz geografischer Herkunftsangaben 360 §61 Schutz gem. VO(EU) Nr.1151/2012 362 §62 Exkurs: Olympiaschutzgesetz 365 §63 Exkurs: Domain-Namen 366 §64 Internationale Registrierung (IR) 371 §65 Unionsmarken 376 §66 Nationale Vorschriften für IR- und Unionsmarken 376 §67 Allgemeines Verständnis 381 §68 Werkbegriff, Schutzvoraussetzungen 383 §69 Die Werkarten im Einzelnen 389 §70 Urheberschaft am Werk 409 §71 Inhalt des Urheberrechts 412 §72 Schranken des Urheberrechts 432 §73 Rechtsverkehr im Urheberrecht 462 §74 Überblick 477 §75 Ausgewählte verwandte Schutzrechte 478 §76 Ergänzende Schutzbestimmungen 487 §77 Rechtsverletzungen 493 §78 Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts 497 §79 Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte 499 §80 Anwendbares Recht (Kollisionsrecht) 502 §81 Urheberrechtsschutz im Ausland 504 §82 Einleitung 511 §83 Rechtsentwicklung: UWG-Reformen 2004 bis 2015 522 §84 Die allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen 532 §85 Rechtsfolgen 598 §86 Straf- und Bußgeldvorschriften 601 §87 Anspruchsgrundlagen 611 §88 Gläubiger und Schuldner 621 §89 Außergerichtliche Durchsetzung 627
Aus: Blog: Die Rezensenten - Mandy Hrube -11/2015
[...] stellt der Pierson/Ahrens/Fischer im gegenwärtigen Zustand ein umfassendes und insgesamt nur zu empfehlenswertes Werk zum Recht des geistigen Eigentums dar, das zu einem Preis von 29,99 Euro auch noch ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis bietet.
Aus: mediamania.de - Andreas Schmidt- 5.5.2015
[...] Zunächst ist das umfangreiche und eng bedruckte Buch erstaunlich übersichtlich. Das detaillierte Inhaltsverzeichnis und das Stichwortverzeichnis im Anhang machen es dem Leser leicht, die gerade gesuchte Information zu finden. [...] Auch nicht selbstverständlich für ein Rechtshandbuch, aber in diesem Werk durchaus erfolgreich gemeistert, ist die Verständlichkeit. Auch Nicht-Juristen verstehen die Texte und Erläuterungen in diesem Buch, das tatsächlich praxisnah geschrieben ist, wie auf dem Klappentext versprochen. Insgesamt lohnt sich der Kauf dieses Buches also. Umfassend, aktuell und auch für Laien verständlich dürfte es als Einführung und als Nachschlagewerk für viele Nutzer interessant sein. Für 29,99 Euro bietet es ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis!
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Aus: mediamania.de - Andreas Schmidt- 5.5.2015
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