Viele Selbständige verzichten aus Kostengründen auf eine Rechtsberatung bei der Ausarbeitung und Erstellung von Verträgen. Das Buch wendet sich an Softwareentwickler, die freiberuflich arbeiten oder in kleinen Softwareunternehmen angestellt sind. Es gibt Rat, wie das Urheberrecht für Quellcode beschaffen ist, ein ordnungsgemäßes Pflichtenheft aussieht und wie sich einwandfreie Verträge abschließen lassen. Kurz: ein Ratgeber zu allen rechtlichen Fragen der Selbständigkeit in der IT-Branche.
I Schutz der Softwareentwicklung
1 Eine Einleitung ... 15
2 Das Copyright ... 19
2.1 Was ist Urheberrecht? . 19
2.2 Wann beginnt der Schutz? ... 20
2.3 Schutzdauer und Umfang ... 21
2.4 Was ist geschützt? ... 22
2.5 Wer ist Urheber? ... 27
2.6 Welche Rechte hat der Urheber? ... 34
3 Die Copyrightverletzung ... 39
3.1 Verwendung fremder Programminhalte ... 39
3.2 Der Copyrightprozess ... 42
3.3 Der Programmierer als Urheberrechtsverletzer ... 46
4 Softwarepatente ... 49
4.1 Die Softwarepatentrichtlinie: Eine Einleitung . 49
4.2 Unterschiede zum Urheberrecht ... 50
4.3 Voraussetzungen des Patentschutzes . 51
4.4 Probleme rund um das Softwarepatent ... 55
4.5 Wie melde ich ein Patent an? ... 58
5 Weitere Schutzrechte ... 63
5.1 Das Wettbewerbsrecht: Flankierender Leistungsschutz ... 63
5.2 Wissensschutz ... 64
5.3 Der Markenschutz ... 67
II Alles über Verträge
6 Der Softwarevertrieb ... 77
6.1 Leistungsbeschreibung ... 78
6.2 Vertriebswege ... 82
B to C ... 83
B to B ... 85
6.3 Lizenzen ... 86
6.4 Service und Pflege ... 94
6.5 Public Private Partnership ... 95
7 Der Softwarevertrag ... 101
7.1 Vertragsschluss ... 101
7.2 Vertragsinhalt ... 105
8 Die Open Source-Lizenz ... 127
8.1 Welche Lizenzmodelle gibt es und welchen haben sie?
III Selbstständigkeit
9 Die Startphase ... 141
9.1 Der Businessplan ... 142
9.2 Der Finanzierungsplan ... 143
9.3 Existenzgründung ... 145
10 Das Rechtliche . 151
10.1 Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer? ... 151
10.2 Welche Rechtsform passt für mein Unternehmen? ... 156
10.3 Unternehmensgründung: Welche Formalien sind einzuhalten? ... 167
11 Die Außendarstellung ... 173
11.1 Der Unternehmensname: Was ist erlaubt? ... 173
11.2 Domainnamen ... 175
11.3 Die eigene Website ... 178
11.4 Haftung im Internet? ... 183
11.5 Werbung im Internet? ... 186
12 Welche Versicherungen brauche ich? . 191
12.1 Private Existenzsicherung planen . 191
12.2 Risikomanagement fürs Unternehmen . 197
12.3 Zuammenfassung ... 198
IV Steuern
13 Steuern: Eine Einführung ... 203
14 Was will das Finanzamt von mir wissen? . 209
15 Die Gewinnermittlung ... 213
15.1 Bilanzieren ... 213
15.2 Einnahmeüberschussrechnung ... 214
15.3 Betriebsausgaben ... 214
15.4 Einnahmen ... 220
15.5 Die Einkommenssteuer ... 221
16 Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um? ... 225
17 Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um? ... 229
17.1 Steuergerechtigkeit ... 229
17.2 Statusprüfung ... 229
17.3 Höhe der Gewerbesteuer ... 231
Anhang 1: Checklisten und Musterverträge
A Disclaimer ... 235
B Checklisten ... 237
B.1 Checkliste 1: Softwaredokumentation ... 237
B.2 Checkliste 2: Patentanmeldung ... 239
B.3 Checkliste 3: Markenanmeldung in Deutschland ... 241
B.4 Checkliste 4: Haftung/Gewährleistung ... 242
B.5 Checkliste 5: Zuständigkeit des Mahngerichts für automatisierte Verfahren ... 244
B.6 Checkliste 6: Angaben auf E-Commerce-Websites ... 244
B.7 Checkliste 7: Muster für die Widerrufsbelehrung... (Verbraucher) ... 246
B.8 Checkliste 8: Muster für die Rückgabebelehrung... (Verbraucher) ... 247
B.9 Checkliste 9: Nötige Website-Angaben (Online-Redaktion) ... 248
B.10 Checkliste 10: Angaben auf Websites von Telediensten ... 248
B.11 Checkliste 11: E-Mail-Marketing ... 249
B.12 Checkliste 12: Newsletter ... 250
B.13 Checkliste 13: Datenschutz/Einwilligungserklärung ... 250
B.14 Checkliste 14: Selbstständig oder Arbeitnehmer? ... 251
B.15 Checkliste 15: Freiberuflich oder gewerblich? ... 252
B.16 Checkliste 16: Barrierefreiheit ... 252
C Musterverträge . 255
Mustervertrag 1: Softwareerstellung ... 255
Mustervertrag 2: Softwarekaufvertrag ... 260
Vergütung ... 262
Mustervertrag 3: Softwaremiete/Application ServiceProvdiding ... 263
Mustervertrag 4: Miturheber ... 266
Musterschreiben 5: Abmahnschreiben ... 267
Mustervertrag 6: Unterlassungs- und VerpflichtungserklärungUrheberrecht ... 268
Mustervertrag 7: Bürogemeinschaft ... 269
Mustervertrag 8: Gesellschaftsvertrag GmbH ... 272
Mustervertrag 9: Gründung einer Gesellschaftbürgerlichen Rechts ... 273
Anhang 2: Open Source-Lizenzen
D BSD Copyright Licence ... 279
E GNU GENERAL PUBLIC LICENSE ... 281
F Deutsche Übersetzung der GNU General Public License ... 289
G GNU LESSER GENERAL PUBLIC LICENSE ... 299
H Deutsche Übersetzung der GNU Lesser General Public
I Die Mozilla Public License Version 1.1 327
Anhang 3: Gesetzestexte
J Schutz der Software entwicklung ... 341
J.1 Das (Software-)Patent (PatentG) ... 341
J.2 Das Urheberrecht (UrhG) ... 350
J.3 Das Wettbewerbsrecht (UWG) ... 367
K Zivilrecht: Das BGB . 373
K.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB ... 373
K.2 E-Commerce ... 379
K.3 Der Arbeitsvertrag ... 383
K.4 Der Kaufvertrag ... 385
K.5 Der Mietvertrag ... 389
K.6 Der Werkvertrag ... 393
L Onlinerecht ... 399
L.1 Mediendienstestaatsvertrag (Auszüge) ... 399
L.2 Teledienstegesetz (Auszüge) ... 401
M Datenschutz ... 409
M.1 Bundesdatenschutzgesetz (Auszüge) ... 409
M.2 Mediendienstestaatsvertrag ... 412
M.3 Teledienstedatenschutzgesetz ... 416
Index ... 423
Das Buch versteht sich als Ratgeber für Softwareentwickler und geht auf alle betreffenden Rechtsgebiete ein. Juristische Fachausdrücke werden verständlich erklärt und auf Streitstände verzichtet, so dass ein Softwareentwickler nicht bei der Lektüre verzweifelt kapituliert. Es werden alle rechtlichen Probleme, die ein Softwareentwickler möglicherweise beachten muss, sauber aufgezeichnet. Es ist daher zum Einstieg oder Nachschlagen geeignet. Sehr erfreulich sind die umfangreichen Anhänge mit Checklisten, Musterverträgen und vor allem Gesetzestexte. Letzteres macht es Lesern des Buches leicht, die zitierten Normen nachzuschlagen.
apfelwiki.de, Feb. 2006
I Schutz der Softwareentwicklung
1 Eine Einleitung ... 15
2 Das Copyright ... 19
2.1 Was ist Urheberrecht? . 19
2.2 Wann beginnt der Schutz? ... 20
2.3 Schutzdauer und Umfang ... 21
2.4 Was ist geschützt? ... 22
2.5 Wer ist Urheber? ... 27
2.6 Welche Rechte hat der Urheber? ... 34
3 Die Copyrightverletzung ... 39
3.1 Verwendung fremder Programminhalte ... 39
3.2 Der Copyrightprozess ... 42
3.3 Der Programmierer als Urheberrechtsverletzer ... 46
4 Softwarepatente ... 49
4.1 Die Softwarepatentrichtlinie: Eine Einleitung . 49
4.2 Unterschiede zum Urheberrecht ... 50
4.3 Voraussetzungen des Patentschutzes . 51
4.4 Probleme rund um das Softwarepatent ... 55
4.5 Wie melde ich ein Patent an? ... 58
5 Weitere Schutzrechte ... 63
5.1 Das Wettbewerbsrecht: Flankierender Leistungsschutz ... 63
5.2 Wissensschutz ... 64
5.3 Der Markenschutz ... 67
II Alles über Verträge
6 Der Softwarevertrieb ... 77
6.1 Leistungsbeschreibung ... 78
6.2 Vertriebswege ... 82
B to C ... 83
B to B ... 85
6.3 Lizenzen ... 86
6.4 Service und Pflege ... 94
6.5 Public Private Partnership ... 95
7 Der Softwarevertrag ... 101
7.1 Vertragsschluss ... 101
7.2 Vertragsinhalt ... 105
8 Die Open Source-Lizenz ... 127
8.1 Welche Lizenzmodelle gibt es und welchen haben sie?
III Selbstständigkeit
9 Die Startphase ... 141
9.1 Der Businessplan ... 142
9.2 Der Finanzierungsplan ... 143
9.3 Existenzgründung ... 145
10 Das Rechtliche . 151
10.1 Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer? ... 151
10.2 Welche Rechtsform passt für mein Unternehmen? ... 156
10.3 Unternehmensgründung: Welche Formalien sind einzuhalten? ... 167
11 Die Außendarstellung ... 173
11.1 Der Unternehmensname: Was ist erlaubt? ... 173
11.2 Domainnamen ... 175
11.3 Die eigene Website ... 178
11.4 Haftung im Internet? ... 183
11.5 Werbung im Internet? ... 186
12 Welche Versicherungen brauche ich? . 191
12.1 Private Existenzsicherung planen . 191
12.2 Risikomanagement fürs Unternehmen . 197
12.3 Zuammenfassung ... 198
IV Steuern
13 Steuern: Eine Einführung ... 203
14 Was will das Finanzamt von mir wissen? . 209
15 Die Gewinnermittlung ... 213
15.1 Bilanzieren ... 213
15.2 Einnahmeüberschussrechnung ... 214
15.3 Betriebsausgaben ... 214
15.4 Einnahmen ... 220
15.5 Die Einkommenssteuer ... 221
16 Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um? ... 225
17 Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um? ... 229
17.1 Steuergerechtigkeit ... 229
17.2 Statusprüfung ... 229
17.3 Höhe der Gewerbesteuer ... 231
Anhang 1: Checklisten und Musterverträge
A Disclaimer ... 235
B Checklisten ... 237
B.1 Checkliste 1: Softwaredokumentation ... 237
B.2 Checkliste 2: Patentanmeldung ... 239
B.3 Checkliste 3: Markenanmeldung in Deutschland ... 241
B.4 Checkliste 4: Haftung/Gewährleistung ... 242
B.5 Checkliste 5: Zuständigkeit des Mahngerichts für automatisierte Verfahren ... 244
B.6 Checkliste 6: Angaben auf E-Commerce-Websites ... 244
B.7 Checkliste 7: Muster für die Widerrufsbelehrung... (Verbraucher) ... 246
B.8 Checkliste 8: Muster für die Rückgabebelehrung... (Verbraucher) ... 247
B.9 Checkliste 9: Nötige Website-Angaben (Online-Redaktion) ... 248
B.10 Checkliste 10: Angaben auf Websites von Telediensten ... 248
B.11 Checkliste 11: E-Mail-Marketing ... 249
B.12 Checkliste 12: Newsletter ... 250
B.13 Checkliste 13: Datenschutz/Einwilligungserklärung ... 250
B.14 Checkliste 14: Selbstständig oder Arbeitnehmer? ... 251
B.15 Checkliste 15: Freiberuflich oder gewerblich? ... 252
B.16 Checkliste 16: Barrierefreiheit ... 252
C Musterverträge . 255
Mustervertrag 1: Softwareerstellung ... 255
Mustervertrag 2: Softwarekaufvertrag ... 260
Vergütung ... 262
Mustervertrag 3: Softwaremiete/Application ServiceProvdiding ... 263
Mustervertrag 4: Miturheber ... 266
Musterschreiben 5: Abmahnschreiben ... 267
Mustervertrag 6: Unterlassungs- und VerpflichtungserklärungUrheberrecht ... 268
Mustervertrag 7: Bürogemeinschaft ... 269
Mustervertrag 8: Gesellschaftsvertrag GmbH ... 272
Mustervertrag 9: Gründung einer Gesellschaftbürgerlichen Rechts ... 273
Anhang 2: Open Source-Lizenzen
D BSD Copyright Licence ... 279
E GNU GENERAL PUBLIC LICENSE ... 281
F Deutsche Übersetzung der GNU General Public License ... 289
G GNU LESSER GENERAL PUBLIC LICENSE ... 299
H Deutsche Übersetzung der GNU Lesser General Public
I Die Mozilla Public License Version 1.1 327
Anhang 3: Gesetzestexte
J Schutz der Software entwicklung ... 341
J.1 Das (Software-)Patent (PatentG) ... 341
J.2 Das Urheberrecht (UrhG) ... 350
J.3 Das Wettbewerbsrecht (UWG) ... 367
K Zivilrecht: Das BGB . 373
K.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB ... 373
K.2 E-Commerce ... 379
K.3 Der Arbeitsvertrag ... 383
K.4 Der Kaufvertrag ... 385
K.5 Der Mietvertrag ... 389
K.6 Der Werkvertrag ... 393
L Onlinerecht ... 399
L.1 Mediendienstestaatsvertrag (Auszüge) ... 399
L.2 Teledienstegesetz (Auszüge) ... 401
M Datenschutz ... 409
M.1 Bundesdatenschutzgesetz (Auszüge) ... 409
M.2 Mediendienstestaatsvertrag ... 412
M.3 Teledienstedatenschutzgesetz ... 416
Index ... 423
Das Buch versteht sich als Ratgeber für Softwareentwickler und geht auf alle betreffenden Rechtsgebiete ein. Juristische Fachausdrücke werden verständlich erklärt und auf Streitstände verzichtet, so dass ein Softwareentwickler nicht bei der Lektüre verzweifelt kapituliert. Es werden alle rechtlichen Probleme, die ein Softwareentwickler möglicherweise beachten muss, sauber aufgezeichnet. Es ist daher zum Einstieg oder Nachschlagen geeignet. Sehr erfreulich sind die umfangreichen Anhänge mit Checklisten, Musterverträgen und vor allem Gesetzestexte. Letzteres macht es Lesern des Buches leicht, die zitierten Normen nachzuschlagen.
apfelwiki.de, Feb. 2006