Rechtfertigung von Gerichtsentscheidungen in der neuen Zivilprozessordnung - Barbosa da Silveira, Artur
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Die neue Zivilprozessordnung, die im Bundesgesetz Nr. 13.105 vom 16.03.2015 verankert und seit dem 18.03.2016 in Kraft ist, hat tiefgreifende formale und materielle Änderungen im brasilianischen Recht gebracht. Eine dieser Änderungen ist Artikel 489, Absatz 1 und Unterabschnitte, der in kategorischer und detaillierter Weise die Anforderungen an die Gültigkeit von Gerichtsurteilen hinsichtlich ihrer Begründung festlegt. In diesem Beitrag wird die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung der neuen StPO auf der Grundlage einer Analyse verschiedener verfassungsrechtlicher Grundsätze und einer…mehr

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Produktbeschreibung
Die neue Zivilprozessordnung, die im Bundesgesetz Nr. 13.105 vom 16.03.2015 verankert und seit dem 18.03.2016 in Kraft ist, hat tiefgreifende formale und materielle Änderungen im brasilianischen Recht gebracht. Eine dieser Änderungen ist Artikel 489, Absatz 1 und Unterabschnitte, der in kategorischer und detaillierter Weise die Anforderungen an die Gültigkeit von Gerichtsurteilen hinsichtlich ihrer Begründung festlegt. In diesem Beitrag wird die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung der neuen StPO auf der Grundlage einer Analyse verschiedener verfassungsrechtlicher Grundsätze und einer Untersuchung der Begründung gerichtlicher Entscheidungen in der brasilianischen und in ausländischen Verfassungen erörtert, sowie die Möglichkeit der Anwendung der Technik der Gewichtung als eine mögliche Option, um Artikel 489, § 1 und Unterabschnitte der StPO mit dem verfassungsmäßigen Rechtssystem in Einklang zu bringen.
Autorenporträt
ARTUR BARBOSA DA SILVEIRA est procureur de l'État de São Paulo (PGE/SP). Ancien procureur fédéral. Ancien conseiller d'un ministre de la Cour supérieure de justice. Diplômé en droit de l'université presbytérienne de Mackenzie. Diplômé en droit public, en droit fiscal et en droit de la procédure civile. Auteur d'ouvrages et d'articles juridiques.