Dieses Buch analysiert und bewertet die Rechtslage zur Durchführung medizinischer Behandlungen bei örtlichem und/oder zeitlichem Versatz auf dem Gebiet des Standesrechts, des Haftungsrechts, des Werberechts, des Rechts der medizinischen Verordnungen, des SGB V-Leistungsrechts, des Medizinprodukterechts und des Datenschutzrechts.
Dieses Buch analysiert und bewertet die Rechtslage zur Durchführung medizinischer Behandlungen bei örtlichem und/oder zeitlichem Versatz auf dem Gebiet des Standesrechts, des Haftungsrechts, des Werberechts, des Rechts der medizinischen Verordnungen, des SGB V-Leistungsrechts, des Medizinprodukterechts und des Datenschutzrechts.
1. Teil: Einordnung und Problemstellung: Bedarf an Einsatz der Telematik als Ausgangspunkt.- Fernbehandlung und terminologische Abgrenzungen.- Aktuelle politische Bestrebungen.- Anwendungsfelder der Fernbehandlung und Abgrenzungskriterien.- Telematikinfrastruktur: E-Health-Gesetz et al..- Aktuelle Angebote von Fernbehandlung in Deutschland.- Zielsetzung der Arbeit.- 2. Teil: Standesrechtliche Regulatorik.- Grundlegendes zum Standesrecht.- Geschichte, Herleitung und Telos des Verbots der Fernbehandlung.- Vergleich der Regelungen zur Fernbehandlung in den Berufsordnungen.- Verfassungsrechtliches Gebot zur Ermöglichung einer ausschließlichen individuellen Fernbehandlung.- Einfluss von Parteivereinbarungen auf ein etwaiges Verbot der ausschließlichen Fernbehandlung.- Standespflichtverletzung aus Verstoß gegen 19 Abs. 1 S. 1 BO: Zur zweiten Dimension des Gebots der persönlichen Leistungserbringung in Abgrenzung zur unzulässigen Delegation ärztlicher Leistung.- Standespflichtverletzung aus Verstoß gegen 21 BO wegen unzureichender Versicherung bei Fernbehandlung.- Bundeslandübergreifende Anwendbarkeit des 7 Abs. 4 der jeweiligen BO und die Frage der Bindung des niedergelassenen Arztes an den Praxissitz.- Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Standesrecht.- 3. Teil: Vertragsrechtliche Fragen: Bestimmtheit der Vertragsparteien als essentialia negotii: Zur Notwendigkeit der Einführung eines Verifikationsstandards von Arzt und Patient.- Widerruf des Behandlungsvertrages.- Haftung des fernbehandelnden Arztes.- Haftung von Infrastruktur- und Softwareherstellern.- 4. Teil: Werbung für Fernbehandlung: Weitgehendes Verbot der Werbung für Fernbehandlung gemäß 9 HWG.- Verbot berufswidriger Werbung in 27 Abs. 3 BO.- Rechtsfolgen von Werberechtsverstößen.- 5. Teil: Verordnungen und Bescheinigungen im Rahmen der Fernbehandlung: Arzneimittelverschreibungsverbot ohne vormaligen direkten Arzt-Patienten-Kontakt.- Arzneimittelabgabeverbot ohne vormaligen direkten Arzt-Patienten-Kontakt.- Zulässigkeit einer automatisierten Arzneimittelabgabe ("Abgabeautomat").- 6. Teil: Leistungs- und Vergütungsrecht: Abrechnung allgemeiner Fernbehandlungsleistungen.- Vergütung spezieller telemedizinischer Leistungen.- 7. Teil: Einsatz medizinischer Anwendungen im Rahmen der Fernbehandlung: Medizinprodukteeigenschaft fernbehandlungsrelevanter Produkte.- Rechtsrahmen für Fernbehandlungsprodukte.- 8. Teil: Datenschutz und Schweigepflicht: Datenschutzrechtliche Grundsätze im Kontext von Fernbehandlungsprozessen.- Sozialdatenschutzrecht.- Ärztliche Schweigepflicht.- 9. Teil: Ergebnisse: Sechs Thesen zur Fernbehandlung.- Ausblick.
1. Teil: Einordnung und Problemstellung: Bedarf an Einsatz der Telematik als Ausgangspunkt.- Fernbehandlung und terminologische Abgrenzungen.- Aktuelle politische Bestrebungen.- Anwendungsfelder der Fernbehandlung und Abgrenzungskriterien.- Telematikinfrastruktur: E-Health-Gesetz et al..- Aktuelle Angebote von Fernbehandlung in Deutschland.- Zielsetzung der Arbeit.- 2. Teil: Standesrechtliche Regulatorik.- Grundlegendes zum Standesrecht.- Geschichte, Herleitung und Telos des Verbots der Fernbehandlung.- Vergleich der Regelungen zur Fernbehandlung in den Berufsordnungen.- Verfassungsrechtliches Gebot zur Ermöglichung einer ausschließlichen individuellen Fernbehandlung.- Einfluss von Parteivereinbarungen auf ein etwaiges Verbot der ausschließlichen Fernbehandlung.- Standespflichtverletzung aus Verstoß gegen 19 Abs. 1 S. 1 BO: Zur zweiten Dimension des Gebots der persönlichen Leistungserbringung in Abgrenzung zur unzulässigen Delegation ärztlicher Leistung.- Standespflichtverletzung aus Verstoß gegen 21 BO wegen unzureichender Versicherung bei Fernbehandlung.- Bundeslandübergreifende Anwendbarkeit des 7 Abs. 4 der jeweiligen BO und die Frage der Bindung des niedergelassenen Arztes an den Praxissitz.- Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Standesrecht.- 3. Teil: Vertragsrechtliche Fragen: Bestimmtheit der Vertragsparteien als essentialia negotii: Zur Notwendigkeit der Einführung eines Verifikationsstandards von Arzt und Patient.- Widerruf des Behandlungsvertrages.- Haftung des fernbehandelnden Arztes.- Haftung von Infrastruktur- und Softwareherstellern.- 4. Teil: Werbung für Fernbehandlung: Weitgehendes Verbot der Werbung für Fernbehandlung gemäß 9 HWG.- Verbot berufswidriger Werbung in 27 Abs. 3 BO.- Rechtsfolgen von Werberechtsverstößen.- 5. Teil: Verordnungen und Bescheinigungen im Rahmen der Fernbehandlung: Arzneimittelverschreibungsverbot ohne vormaligen direkten Arzt-Patienten-Kontakt.- Arzneimittelabgabeverbot ohne vormaligen direkten Arzt-Patienten-Kontakt.- Zulässigkeit einer automatisierten Arzneimittelabgabe ("Abgabeautomat").- 6. Teil: Leistungs- und Vergütungsrecht: Abrechnung allgemeiner Fernbehandlungsleistungen.- Vergütung spezieller telemedizinischer Leistungen.- 7. Teil: Einsatz medizinischer Anwendungen im Rahmen der Fernbehandlung: Medizinprodukteeigenschaft fernbehandlungsrelevanter Produkte.- Rechtsrahmen für Fernbehandlungsprodukte.- 8. Teil: Datenschutz und Schweigepflicht: Datenschutzrechtliche Grundsätze im Kontext von Fernbehandlungsprozessen.- Sozialdatenschutzrecht.- Ärztliche Schweigepflicht.- 9. Teil: Ergebnisse: Sechs Thesen zur Fernbehandlung.- Ausblick.
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