Jan Peter Teubel untersucht am Beispiel der Änderungen des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Nach einer Darstellung der maßgeblichen Kontrollvorschriften und ihrer Dogmatik behandelt er die Wiedereinführung eines Verschuldenserfordernisses und der Ablehnungsandrohung, wobei er Ersteres im Gegensatz zu Letzterem in AGB für grundsätzlich möglich hält. Sodann stellt er Möglichkeiten dar, dem Schwebezustand nach Ablauf der Nachfrist zu begegnen, und diskutiert, ob beim Eigentumsvorbehalt…mehr
Jan Peter Teubel untersucht am Beispiel der Änderungen des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Nach einer Darstellung der maßgeblichen Kontrollvorschriften und ihrer Dogmatik behandelt er die Wiedereinführung eines Verschuldenserfordernisses und der Ablehnungsandrohung, wobei er Ersteres im Gegensatz zu Letzterem in AGB für grundsätzlich möglich hält. Sodann stellt er Möglichkeiten dar, dem Schwebezustand nach Ablauf der Nachfrist zu begegnen, und diskutiert, ob beim Eigentumsvorbehalt wie im alten Recht ein Rücktrittsrecht ohne Fristsetzung oder ein einstweiliges Rücknahmerecht formularmäßig ausbedungen werden kann. Die Arbeit kommt dabei zu differenzierten Lösungen und präsentiert Klauselvorschläge. Die Untersuchung liefert auch einen Beitrag zur Diskussion um die Inhaltskontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.
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Autorenporträt
Jan Peter Teubel studierte Rechtswissenschaft in Passau und Würzburg. Nach dem Ersten Staatsexamen war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Dort absolvierte er das Referendariat und trat anschließend in den Dienst der bayerischen Justiz.
Inhaltsangabe
EinleitungA. Grundlagen der KlauselkontrolleEinbeziehungs- und Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach 307 BGBB. Regelung des Rücktrittsrechts vor und nach der SchuldrechtsreformRechtslage vor der Schuldrechtsreform - Das Rücktrittsrecht nach der SchuldrechtsreformC. Verschulden als RücktrittsvoraussetzungBedeutung des verschuldensunabhängigen Rücktrittsrechts - InhaltskontrolleD. AblehnungsandrohungAusgangspunkt - Inhaltskontrolle - Ähnliche Regelungen - Verbindlichkeit einer Ablehnungsandrohung - ErgebnisE. Frist für Erklärung des RücktrittsProblematik der Schwebelage - Gesetzeslage nach Ablauf der Nachfrist - Wirksamkeit eines formularmäßigen Fristsetzungsrechts - Formularmäßige Befristung des Rücktrittsrechts - Leistungserbringung nach Ablauf der Nachfrist - ErgebnisF. Abweichungen beim EigentumsvorbehaltRücktritt ohne Fristsetzung - Rücknahmerecht ohne Rücktritt - ErgebnisG. Zusammenfassung der ErgebnisseLiteraturverzeichnisSachwortregister
EinleitungA. Grundlagen der KlauselkontrolleEinbeziehungs- und Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach 307 BGBB. Regelung des Rücktrittsrechts vor und nach der SchuldrechtsreformRechtslage vor der Schuldrechtsreform - Das Rücktrittsrecht nach der SchuldrechtsreformC. Verschulden als RücktrittsvoraussetzungBedeutung des verschuldensunabhängigen Rücktrittsrechts - InhaltskontrolleD. AblehnungsandrohungAusgangspunkt - Inhaltskontrolle - Ähnliche Regelungen - Verbindlichkeit einer Ablehnungsandrohung - ErgebnisE. Frist für Erklärung des RücktrittsProblematik der Schwebelage - Gesetzeslage nach Ablauf der Nachfrist - Wirksamkeit eines formularmäßigen Fristsetzungsrechts - Formularmäßige Befristung des Rücktrittsrechts - Leistungserbringung nach Ablauf der Nachfrist - ErgebnisF. Abweichungen beim EigentumsvorbehaltRücktritt ohne Fristsetzung - Rücknahmerecht ohne Rücktritt - ErgebnisG. Zusammenfassung der ErgebnisseLiteraturverzeichnisSachwortregister
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