Wolfgang Löwer

Sondergesetzliche Gründung und Auflösung von Wasserverbänden

Ein Beitrag zur bundesstaatsrechtlichen Kompetenzordnung und zum Personenrecht öffentlicher Verbände

• Broschiertes Buch

Produktdetails

• Recht, Technik, Wirtschaft
• Verlag: Heymanns
• Seitenzahl: 168
• Deutsch
• Abmessung: 210mm
• Gewicht: 256g
• ISBN-13: 9783452233400
• Artikelnr.: 27726952

Inhaltsangabe

Aus dem Inhalt:
1. Aufgabenstellung
2. Sachbericht
3. Gesetzgebungskompetenz für Verbandserrichtung
3.1 Gang der Untersuchung
3.2 Das zeitliche Szenario der parallelen Bundes- und Landesgesetzgebungsverfahren
3.3 Langesgesetzgebungskompetenz und WWO
3.4 Landesgesetzgebungskompetenz und bundesrechtliche Neuregelung des Wasserverbandsrechts
4. Vereinbarkeit des Eifel-Rur-VG mit der Gewährleistung des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung
4.1 Untersuchungsprogramm
4.2 Die Zwangsverbandsbildung als Eingriff in den von der Selbstverwaltungsgarantie geschützten gemeindlichen Rechtsbestand
4.3 Verfahrensrechtliche Anforderungen und Vorrang der Freiwilligkeit
4.4 Prüfung der Eingriffsrechtfertigung der materiellen Eingriffe in die Selbstverwaltungsgarantie
5. Zur Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Auflösung des WVA
5.1 Rechtsfolgen der Liquidation juristischer Personen
5.2 Verbandsauflösung nach dem Recht der WWO
5.3 Gesetzgebungsbefugnis zur sondergesetzlichen Auflösung des WVA
5.4 Verfassungswidrigkeit der Auflösung des WVA mangels Aufgabenidentität zwischen WVER und WVA
6. Rechtschutzfragen
7. Zusammenfassung in Leitsätzen
8. Gesamtergebnis