Sozialrecht betrifft im Grunde jeden Menschen und hat daher eine praktische Bedeutung wie kaum ein anderes Rechtsgebiet. Da es sich aber auch um eine besonders dynamische und komplexe Materie handelt, ist die Vermittlung sozialrechtlichen Wissens nicht immer einfach. Das vorliegende Skriptum bietet eine Einführung in dieses Gebiet, die auch juristisch nicht Vorgebildeten einen verständlichen Zugang bieten soll und die sozialpolitischen Grundlagen und praktische Auswirkungen der verschiedenen Teile des Sozialrechts berücksichtigt, wobei auch auf aktuell bereits erfolgte oder zumindest…mehr
Sozialrecht betrifft im Grunde jeden Menschen und hat daher eine praktische Bedeutung wie kaum ein anderes Rechtsgebiet.
Da es sich aber auch um eine besonders dynamische und komplexe Materie handelt, ist die Vermittlung sozialrechtlichen Wissens nicht immer einfach.
Das vorliegende Skriptum bietet eine Einführung in dieses Gebiet, die auch juristisch nicht Vorgebildeten einen verständlichen Zugang bieten soll und die sozialpolitischen Grundlagen und praktische Auswirkungen der verschiedenen Teile des Sozialrechts berücksichtigt, wobei auch auf aktuell bereits erfolgte oder zumindest absehbare Änderungen Bezug genommen wird.
Es wendet sich daher an Studierende an Universitäten und Fachhochschulen ebenso wie Praktiker und sonst an dieser Materie Interessierte. Die Ausrichtung auf Studium und Praxis gleichermaßen kommt auch im Autorenteam zum Ausdruck.
Prof. Dr. Helmut Ivansits ist Jurist und Leiter der Abteilung Sozialversicherung und Gesundheitspolitik der Arbeiterkammer Wien und Lektor an einer Fachhochschule.
Dr. Walter J. Pfeil ist Univ.-Prof. für Arbeitsrecht und Sozialrecht im WissensNetzwerk Recht, Wirtschaft und Arbeitswelt und im Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität Salzburg und Autor zahlreicher sozialrechtlicher Publikationen sowie Berater für viele sozialrechtspolitische Projekte.
Inhaltsangabe
Abkürzungsverzeichnis IX
Literaturverzeichnis XIII
I. Einführung in das Sozialrecht 1
1. Sozialpolitische Grundlagen des Sozialrechts 1
1.1 Sozialpolitik und soziale Gerechtigkeit 1
1.2 Sozialpolitische Handlungsprinzipien 2
1.3 Sozialstaat und Sozialstaatstypen 3
1.4 Sozialpolitische Entwicklung in Österreich 4
2. Sozialrecht und Rechtsordnung 5
3. Quellen des Sozialrechts 6
3.1 Einfachgesetzliche Regelungen, VO und Gesamtverträge 6
3.2 Internationales koordinierendes Sozialrecht 7
3.3 Europäisches Sozialrecht 8
3.4 Sozialversicherungsabkommen 9
3.5 Sonstiges 9
4. Überblick über die Finanzierung sozialrechtlicher Leistungen 9
II. Sozialversicherung 11
1. Grundbegriffe 11
1.1 Allgemeines 11
1.2 Grundprinzipien der SV 12
1.3 Organisation der österreichischen Sozialversicherung 15
1.3.1 Selbstverwaltung 15
1.3.2 Sozialversicherungsträger und Verwaltungskörper 15
1.3.3 Entsendung von Versicherungsvertretern 16
1.3.4 Hauptverband der Sozialversicherungsträger 17
1.3.5 Staatsaufsicht 17
1.4 Mittelaufbringung und Mittelverwendung in der SV 18
1.4.1 Beiträge 18
1.4.2 Bundesmittel 18
1.4.3 Finanzausgleich und Mittelverwendung 19
1.4.4 Das Mittelaufbringungsverfahren in der Sozialversicherung 19
1.5 Das sozialversicherungsrechtliche Schuldverhältnis 20
2. Versicherungsverhältnis 20
2.1 Versicherte 20
2.1.1 Allgemeines 20
2.1.2 Dienstnehmer 21
2.1.3 Gleichgestellte, insb freie Dienstnehmer 22
2.1.4 Selbständige 23
2.1.5 Sonstige Pflichtversicherte 24
2.1.6 Mehrfachversicherung 25
2.1.7 Freiwillige Versicherung 25
2.1.8 Formalversicherung 26
2.2 Beginn und Ende des Pflichtversicherungsverhältnisses 26
2.3 Pflichten aus dem Versicherungsverhältnis 27
2.3.1 Allgemeines, Dienstgeber 27
2.3.2 Melde- und Auskunftspflichten 28
2.3.3 Beitragspflicht 28
2.3.4 Entrichtung der Beiträge und Haftung für Beitragsschulden 30
2.3.5 Sanktionen bei Pflichtverletzungen 31
3. Leistungsrecht Allgemein 32
3.1 Die Anspruchsvoraussetzungen 32
3.2 Stichtag, Leistungsanfall und Fälligkeit 32
3.3 Leistungsarten 33
3.4 Rechte und Pflichten der Versicherungsträger aus dem Leistungsverhältnis 34
3.5 Pflichten des Leistungsempfängers 34
3.6 Leistungsausschluss 34
3.6.1 Verwirkung von Geldleistungen 34
3.6.2 Ruhen von Leistungen 35
3.6.3 Versagung von Geldleistungen 35
3.7 Rückforderung von zu Unrecht erbrachten Leistungen 35
3.8 Herstellung des gesetzlichen Zustandes 36
3.9 Beendigung des Leistungsverhältnisses 36
3.9.1 Erlöschen 36
3.9.2 Entziehung 36
3.9.3 Verfall von Leistungsansprüchen infolge Zeitablaufes 37
3.10 Aufrechnung und Sicherung von Leistungsansprüchen 37
