Staatsrechtliche Vereinbarung und völkerrechtlicher Vertrag
Unterschiede und Gemeinsamkeiten
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Die in der österreichischen Bundesverfassung vorgesehene staatsrechtliche Vereinbarung weist viele Gemeinsamkeiten aber auch erhebliche Unterschiede zum völkerrechtlichen Vertrag auf. Beide Rechtsinstitute werden aus dem Blickwinkel des Staatsrechts vergleichend analysiert. Im Kern steht eine föderalistische Betrachtungsweise, die nicht nur den Rechtsbestand des Bundes, sondern auch die Regelungen in den Ländern berücksichtigt. Zum Verständnis der heute vorliegenden Art 15a-Vereinbarungen trägt ein Überblick über deren Entwicklung und Positionierung in der Bundesstaatsgeschichte und -...
Die in der österreichischen Bundesverfassung vorgesehene staatsrechtliche Vereinbarung weist viele Gemeinsamkeiten aber auch erhebliche Unterschiede zum völkerrechtlichen Vertrag auf. Beide Rechtsinstitute werden aus dem Blickwinkel des Staatsrechts vergleichend analysiert. Im Kern steht eine föderalistische Betrachtungsweise, die nicht nur den Rechtsbestand des Bundes, sondern auch die Regelungen in den Ländern berücksichtigt. Zum Verständnis der heute vorliegenden Art 15a-Vereinbarungen trägt ein Überblick über deren Entwicklung und Positionierung in der Bundesstaatsgeschichte und -theorie bei. Neben einer Darstellung der in der Praxis vorliegenden staatsrechtlichen Vereinbarungen werden wichtige Fragen der Kompetenzverteilung, des Abschlussverfahrens und der Transformation jeweils im Vergleich zum völkerrechtlichen Vertrag behandelt. Das Buch richtet sich an Juristen und an an Fragen der Kooperation im Föderalismus interessierte Wissenschaftler und Praktiker.
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