In Statecraft, Margaret Thatcher, a unique world figure, discusses global military, political, and economic challenges of the twenty0first century. The former British Prime Minister brings her unrivaled political experience to comment on the threats that democracy faces at the dawn of the new millennium and the role Western powers should play in the world's hotspots, especially in the aftermath of September 11, 2001.
Margaret Thatcher erklärt die Welt und singt eine Lobeshymne auf die Vereinigten Staaten
Margaret Thatcher: Statecraft. Strategies for a Changing World. Verlag Harper Collins Publishers, London 2002. 486 Seiten, 25,- Pfund.
Margaret Thatcher beginnt mit der Bemerkung, kürzlich sei ihr Porträt von der Gegenwartsabteilung in die historische Sektion der Londoner National Portrait Gallery umgehängt worden. Tatsächlich erscheint die Politikerin vielen als Relikt einer vergangenen Ära, in der die Welt in West und Ost, Gut und Böse, Kapitalismus und Kommunismus aufgeteilt war. Sie selbst jedoch ist überzeugt, daß die Grundeinsichten von damals auch heute noch richtig sind. In ihrem erklärtermaßen letzten Buch, das eine Mischung aus politischem Testament, persönlichen Erinnerungen und tagespolitischer Streitschrift ist, stellt sie ihre Sicht auf das politische, militärische und ideologische Erbe des Kalten Krieges dar.
Die wichtigste Botschaft lautet, daß ohne Führung durch die Vereinigten Staaten auch künftig nichts Gutes gelingen werde. Das Versagen der Europäer auf dem Balkan habe dies deutlich gezeigt. Den Unilateralismus der Bush-Administration begrüßt die Politikerin als Rückkehr zu einer entscheidungsstarken Realpolitik, die sich positiv vom wolkigen Internationalismus und humanitären Interventionismus der Clinton-Regierung abhebe. Kritik an der amerikanischen Politik läßt sie nicht gelten. Vorbehaltlos unterstützt sie alle umstrittenen Projekte - vom Plan einer strategischen Raketenabwehr bis zur amerikanischen Blockade des Kyoto-Protokolls und eines Internationalen Strafgerichtshofs.
Der Kalte Krieg hat Thatcher zudem gelehrt, daß nur ein militärisch starker Westen imstande sei, seine Ziele zu erreichen und seine Wertvorstellungen zu verteidigen. Der Terroranschlag auf das World Trade Center habe die Vereinigten Staaten aus dem gefährlichen Schlummer falscher Sicherheit gerissen, in den sie nach dem Untergang der Sowjetunion gefallen seien. Das Aufstocken des amerikanischen Verteidigungsetats sei längst überfällig gewesen und müsse den Europäern als Anreiz dienen, ihre eigenen Rüstungsanstrengungen zu steigern. Wenn reiche Länder wie Italien oder Deutschland ihre ohnehin niedrigen Militärausgaben weiter reduzierten, drohe das atlantische Bündnis zu zerfallen.
Neben politischen und militärischen Lehren hält der Kalte Krieg für die Britin auch eine ideologische Erkenntnis bereit - die Überlegenheit westlicher Freiheit gegenüber kollektivistischen Doktrinen. Freilich ist in Thatchers Weltsicht der Kampf der Ideen noch nicht entschieden, nur die Position der Schlachtlinie hat sich verschoben. Sie verläuft nicht mehr zwischen Ost und West, sondern zwischen Angelsachsen und EU-Europäern. Die Formen, in denen die Politikerin den Konflikt wahrnimmt, die Metaphern, mit denen sie ihn beschreibt, sind dieselben geblieben: Großbritannien steht zusammen mit den Vereinigten Staaten als Vorkämpfer von Kapitalismus und Individualismus auf der Seite des Lichts und ficht gegen die Mächte der Finsternis, die mit Staatsmacht, Zentralismus, Bürokratismus und Sozialismus gleichgesetzt werden.
Für Thatcher ist Kontinentaleuropa immer noch zweigeteilt, nur haben Ost und West gleichsam die Seiten getauscht. Während sie die EU für "grundsätzlich unreformierbar" hält, setzt sie ihre Hoffnungen nun auf Polen, Tschechen und Ungarn, deren marktwirtschaftliche Reformen sie in hohen Tönen preist. Noch sei es für diese Länder nicht zu spät, den Plan eines Beitritts zur Europäischen Union aufzugeben und zu überlegen, ob der Abschluß von Freihandelsabkommen mit EU und Nafta nicht erfolgversprechender sei. Ihrem eigenen Land empfiehlt sie, die Bedingungen für ein Verbleiben in der EU neu auszuhandeln und, falls ein Ausscheiden aus der gemeinsamen Agrar-, Fischerei- und Verteidigungspolitik nicht erreichbar sei, vor einem Austritt nicht zurückzuschrecken.
Britische Kommentatoren haben das Buch als weltfremdes Bramarbasieren einer gegen ihren Willen aufs Altenteil geschobenen Politikerin gedeutet. In der Tat dürften die überschwenglichen Lobeshymnen auf die Vereinigten Staaten nicht zuletzt darauf zurückzuführen sein, daß Thatcher von den Amerikanern nie derart enttäuscht wurde wie von ihren Landsleuten und den Europäern. Die Ausfälle gegen die EU entspringen zum einen tiefsitzenden, irrationalen Vorurteilen gegen Deutschland und Frankreich. Zum anderen sind sie ein Reflex auf Thatchers eigene Europa-Politik Mitte der achtziger Jahre, die sie rückblickend als größten Fehler ihrer Amtszeit betrachtet - insbesondere die Unterzeichnung der Einheitlichen Europäischen Akte 1985 mit ihrer Ausweitung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen auf Kosten des nationalen Vetos. Sie werde in den Geschichtsbüchern mit dieser Entscheidung identifiziert werden, pflegt sie zu klagen. "Und niemand läßt mich den Irrtum richtigstellen."
Aber "Statecraft" enthält mehr als die Ressentiments und verspäteten politischen Korrekturversuche einer verbitterten Premierministerin a.D. Das Buch ist ein zwar populistisch vereinfachtes, aber in sich schlüssiges Plädoyer für Kapitalismus, Freihandel, die Fortsetzung der pax Americana und den Primat des Nationalstaats in Politik und Wirtschaft. Man muß Thatcher nicht in allen Punkten zustimmen, um anzuerkennen, daß vieles, was sie sagt, Beachtung verdient. Das gilt nicht nur für die chronische militärisch-diplomatische Schwäche der Europäischen Union und die Gefahr eines Substanzverlusts der Nato, sondern auch für die Sklerose des Arbeitsmarktes und die bedrohliche Krise vieler Rentensysteme auf dem europäischen Festland.
Thatcher hat seit je ein feines Gespür für politische Stimmungswechsel besessen. Das macht ihre vagen Andeutungen über eine veränderte Haltung der Vereinigten Staaten zur europäischen Integration um so besorgniserregender, zumal die Politikerin über Kontakte zur gegenwärtigen Administration in Washington verfügen dürfte. Ähnliches trifft für ihre Verbindungen nach Ostmitteleuropa zu, wo sie vielfach weiterhin als Ikone des Sieges über den Kommunismus verehrt wird. Man sollte Thatchers Beobachtung, daß führende Politiker in Polen, Tschechien und anderswo hinter vorgehaltener Hand Unbehagen über die Entwicklung ihres Verhältnisses zur EU äußern, nicht auf die leichte Schulter nehmen.
Auch wenn eine Abwendung der Beitrittskandidaten von der Perspektive einer EU-Mitgliedschaft kaum unmittelbar bevorsteht, erinnert Thatchers Alternativszenario gerade die Deutschen daran, daß die Ost-Erweiterung kein Selbstläufer ist - weder im Westen noch im Osten des Kontinents. Nicht nur in dieser Frage gilt, was Thatchers ehemaliger Schatzkanzler Nigel Lawson jüngst bemerkt hat: "Es ist immer wertvoll, Lady Thatcher zuzuhören - auch wenn sie unrecht hat."
DOMINIK GEPPERT
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