Beginning in 1935, the Supreme Court's conservative majority left much of FDR's agenda in ruins. The pillars of the New Deal fell in short succession. It was not just the New Deal but democracy itself that stood on trial. In February 1937, Roosevelt struck back with an audacious plan to expand the Court to fifteen justices-and to "pack" the new seats with liberals who shared his belief in a "living" Constitution.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 26.06.2010Nur ein politischer Tolpatsch kann hinter diesem Angriff einen Fieberwahn vermuten
Dem Machtkampf zwischen amerikanischem Präsidenten und Supreme Court widmet Jeff Shesol eine fesselnde Studie: Franklin Roosevelt gegen die Obersten Richter.
Das Ende ist bekannt. Wie soll da Spannung aufkommen? Vor allem, wenn es im Kern um das Schicksal eines Gesetzesvorhabens geht, noch dazu eines mit dem wenig elektrisierenden Titel "Entwurf zur Reorganisation der Judikativen". Aber schon die Akteure in der Ära des New Deal bewiesen dramaturgisches Gespür: "Court-Packing-Plan" tauften sie Präsident Franklin Roosevelts Vorhaben, durch Berufung zusätzlicher, progressiv gesinnter Richter die Blockade zu durchbrechen, auf die sein wirtschaftsund sozialpolitischer Reformkurs am Obersten Gerichtshof stieß.
Über die Kontroverse zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem Supreme Court, der das politische und wirtschaftliche Gefüge des Landes durch die umwälzenden Reformen des New Deal bedroht sah, ist schon viel geschrieben worden. Aber eine Darstellung wie die des amerikanischen Autors Jeff Shesol hat es noch nicht gegeben: Der Historiker und Kommunikationsfachmann hat den alten Streit über den Entwurf "Judiciary Reorganization Bill of 1937" als elementaren Machtkampf um die Zukunft Amerikas, als spektakulären Zusammenprall von Persönlichkeiten und Prinzipien wiederaufleben lassen.
Ein rasantes und waghalsiges Unterfangen. Raffiniert inszeniert und packend geschrieben - so bescheinigen es amerikanische Literaturkritiker dem Autor, der drei Jahre lang als Redenschreiber für Präsident Clinton arbeitete. Profunde recherchiert und sauber analysiert, loben amerikanische Geschichtsprofessoren den Autor, der - wie sein ehemaliger Arbeitgeber Clinton - als Rhodes-Stipendiat in Oxford war.
Der Recherche-Aufwand für Shesols atmosphärisch dichtes Szenengemälde und sorgfältig komponierte Stimmungsbilder erschließt sich allerdings nicht auf den ersten Blick. Denn auf Quellenhinweise im Text hat der Autor verzichtet. Ein Zugeständnis des Historikers Shesol an den Kommunikationsstrategen Shesol, welches dem Leser einen etwas mühsamen Rekonstruktionsprozess abverlangt, wenn er die Liste der Zitate im Anhang des Buchs studiert. Auf Kosten der Übersichtlichkeit gehen auch die martialisch-metaphorischen Kapitelüberschriften. Zeilen wie "Schweres Bombardement", "Blut oder Tinte" und "Langsames Gift" machen es nicht eben leicht, einen schnellen Überblick über die entscheidenden Phasen der Court-Packing-Episode zu gewinnen; dabei hilft dann aber das ausführliche Stichwortverzeichnis. Vor allem aber hätte Shesol ruhig der Dynamik seiner eigenen Schilderungen vertrauen dürfen, anstatt die Stimmung durch reißerische Überschriften anzuheizen.
Die Vorgeschichte des Court-Packing-Plans, die der Autor in akribischer Arbeit rekonstruiert hat, offenbart zur Genüge, dass das Vorhaben durchaus Ähnlichkeiten mit einem Feldzug hatte. So widerspricht Shesol der Annahme, dass der Angriff auf die ehrwürdige Institution des Supreme Court das politische Äquivalent eines spontan auftretenden Fiebers oder Deliriums gewesen sei, das den Präsidenten nach dem überwältigenden Wahlsieg von 1936 befallen habe. Diese in gewisser Weise entschuldigende Interpretation, so der Autor, blende aus, dass der Plan lange und gründlich vorbereitet worden sei. "Er mag falsch gewesen sein, aber er war nicht unbedacht." Trotz der zahlreichen Fehleinschätzungen und strategischen Fehler Roosevelts, insbesondere der fadenscheinigen Behauptung, durch Berufung zusätzlicher Richter die Effizienz des Supreme Court steigern zu wollen, sei das Projekt auch nicht zwangsläufig zum Scheitern verurteilt gewesen.
Die große öffentliche Zustimmung zu Roosevelts Reformplänen und der verbreitete Unmut darüber, dass der Supreme Court zunächst etliche New-Deal-Gesetze kippte, ließen nach Shesols Dafürhalten Spielraum für Kompromisse. Hätte Roosevelt sich mit zwei oder sogar vier neuen Richterstellen begnügt, anstatt weiter auf sechs zu beharren, so der Autor, würden dem Supreme Court heutzutage vermutlich elf oder dreizehn Richter angehören. Aber der Präsident ließ sich nicht beirren - mochte er auch die Mehrheit der Amerikaner und die Medien, führende Politiker seiner eigenen Partei, die vor "diktatorischen Anwandlungen" warnten, und sogar seine eigenen Berater gegen sich haben.
Was im Court-Packing-Streit als Borniertheit, Selbstüberschätzung und Ignoranz Roosevelts zutage trat, so Shesol, war im Grunde nur die Kehrseite des Selbstvertrauens, der Kraft und der Unbeirrbarkeit, mit der der Präsident nur ein Jahr zuvor so erfolgreich seine Wiederwahl erreicht hatte. Als die geplante Aufstockung des Supreme Court 1937 im Kongress scheiterte, sah sich Roosevelt gleichwohl als Sieger. Denn zwischenzeitlich hatte der Gerichtshof eine spektakuläre verfassungsinterpretatorische Wende vollzogen, die einem Passierschein für zahlreiche New-Deal-Gesetze gleichkam. "Wir haben die Schlacht verloren, aber den Krieg gewonnen", lautete das Resümee des Präsidenten.
Shesol dagegen bewertet den Court-Packing-Plan als Roosevelts "größten politischen Fehler". Die Spaltung der Demokratischen Partei, das Wiedererstarken der Republikaner, die Auflösung der parteiübergreifenden New-Deal-Koalition und damit das Ende von Roosevelts epochalem Reformwerk seien dadurch beschleunigt worden. Auf eine der zentralen Fragen in der Court-Packing-Kontroverse weiß allerdings auch Shesol keine Antwort. Was bewog die beiden moderat konservativen Richter Owen Roberts und Chief Justice Charles Evans Hughes zum "switch", also dazu, ihre Blockadehaltung aufzugeben und künftig in entscheidenden New-Deal-Verfahren mit den Richtern vom linksliberalen Flügel zu stimmen?
Die gängige These lautet, Roberts und Hughes seien vor Roosevelts Plänen zur Reorganisation des Gerichtshofs eingeknickt. Aber Shesol gibt zu bedenken, dass Justice Roberts den entscheidenden Seitenwechsel bereits zwei Monate vor der offiziellen Verkündung des Court-Packing-Plans vollzogen hatte. Der Autor hält es mit dem damaligen Roosevelt-Berater und späteren Verfassungsrichter Felix Frankfurter, der einst bemerkte, es sei nahezu unmöglich, über Motive von Supreme-Court-Richtern zu spekulieren. Vermutlich, so Shesols vorsichtige Diagnose zum "switch", hätten äußere Faktoren wie die breite öffentliche Zustimmung zu Roosevelts Reformkurs, massive öffentliche Kritik an der reformfeindlichen Rechtsprechung des Supreme Court und Debatten über eine Zügelung der Obersten Richter aber schon eine Rolle gespielt.
Eine Renaissance erlebte die amerikanische Debatte über die Machtverteilung zwischen Präsident und Supreme Court unlängst, als Barack Obama und die konservativen Richter am Supreme Court aneinandergerieten. Anlass war eine höchst kontroverse Entscheidung, in der die Obersten Richter die finanziellen Einflussmöglichkeiten von Unternehmen und mächtigen Interessenverbänden auf die Politik stärkten und den Grundrechtsschutz wirtschaftlicher Interessen ausbauten. Obamas Empörung über den Richterspruch gipfelte darin, dass er den Supreme Court in seiner Ansprache zur Lage der Nation frontal angriff und beschuldigte, der Demokratie einen schlechten Dienst erwiesen zu haben. Diesen Vorwurf wollten die beiden konservativen Richter Samuel Alito und Chief Justice John Roberts nicht auf sich sitzen lassen; beide wehrten sich öffentlich.
Der Zufall wollte es, dass Shesols Buch auf dem Höhepunkt der Spekulationen, ob ein neuer Machtkampf zwischen einem Präsidenten mit linksliberaler Reformagenda und einem mehrheitlich konservativen Supreme Court bevorstehe, in die amerikanischen Buchläden kam. Doch hat Shesol wohlweislich auf populistische Parallelen mit der Gegenwart verzichtet. Seine meisterhafte Ausleuchtung der Court-Packing-Episode ist nicht zuletzt deshalb so fesselnd, weil sie Einladung und Warnung zugleich ist, Lehren für die Zukunft zu ziehen.
KATJA GELINSKY.
Jeff Shesol: "Supreme Power". Franklin Roosevelt vs. The Supreme Court. W.W. Norton & Company, London, New York 2010. 656 S., geb., 23,99 [Euro].
Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
Dem Machtkampf zwischen amerikanischem Präsidenten und Supreme Court widmet Jeff Shesol eine fesselnde Studie: Franklin Roosevelt gegen die Obersten Richter.
Das Ende ist bekannt. Wie soll da Spannung aufkommen? Vor allem, wenn es im Kern um das Schicksal eines Gesetzesvorhabens geht, noch dazu eines mit dem wenig elektrisierenden Titel "Entwurf zur Reorganisation der Judikativen". Aber schon die Akteure in der Ära des New Deal bewiesen dramaturgisches Gespür: "Court-Packing-Plan" tauften sie Präsident Franklin Roosevelts Vorhaben, durch Berufung zusätzlicher, progressiv gesinnter Richter die Blockade zu durchbrechen, auf die sein wirtschaftsund sozialpolitischer Reformkurs am Obersten Gerichtshof stieß.
Über die Kontroverse zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem Supreme Court, der das politische und wirtschaftliche Gefüge des Landes durch die umwälzenden Reformen des New Deal bedroht sah, ist schon viel geschrieben worden. Aber eine Darstellung wie die des amerikanischen Autors Jeff Shesol hat es noch nicht gegeben: Der Historiker und Kommunikationsfachmann hat den alten Streit über den Entwurf "Judiciary Reorganization Bill of 1937" als elementaren Machtkampf um die Zukunft Amerikas, als spektakulären Zusammenprall von Persönlichkeiten und Prinzipien wiederaufleben lassen.
Ein rasantes und waghalsiges Unterfangen. Raffiniert inszeniert und packend geschrieben - so bescheinigen es amerikanische Literaturkritiker dem Autor, der drei Jahre lang als Redenschreiber für Präsident Clinton arbeitete. Profunde recherchiert und sauber analysiert, loben amerikanische Geschichtsprofessoren den Autor, der - wie sein ehemaliger Arbeitgeber Clinton - als Rhodes-Stipendiat in Oxford war.
Der Recherche-Aufwand für Shesols atmosphärisch dichtes Szenengemälde und sorgfältig komponierte Stimmungsbilder erschließt sich allerdings nicht auf den ersten Blick. Denn auf Quellenhinweise im Text hat der Autor verzichtet. Ein Zugeständnis des Historikers Shesol an den Kommunikationsstrategen Shesol, welches dem Leser einen etwas mühsamen Rekonstruktionsprozess abverlangt, wenn er die Liste der Zitate im Anhang des Buchs studiert. Auf Kosten der Übersichtlichkeit gehen auch die martialisch-metaphorischen Kapitelüberschriften. Zeilen wie "Schweres Bombardement", "Blut oder Tinte" und "Langsames Gift" machen es nicht eben leicht, einen schnellen Überblick über die entscheidenden Phasen der Court-Packing-Episode zu gewinnen; dabei hilft dann aber das ausführliche Stichwortverzeichnis. Vor allem aber hätte Shesol ruhig der Dynamik seiner eigenen Schilderungen vertrauen dürfen, anstatt die Stimmung durch reißerische Überschriften anzuheizen.
Die Vorgeschichte des Court-Packing-Plans, die der Autor in akribischer Arbeit rekonstruiert hat, offenbart zur Genüge, dass das Vorhaben durchaus Ähnlichkeiten mit einem Feldzug hatte. So widerspricht Shesol der Annahme, dass der Angriff auf die ehrwürdige Institution des Supreme Court das politische Äquivalent eines spontan auftretenden Fiebers oder Deliriums gewesen sei, das den Präsidenten nach dem überwältigenden Wahlsieg von 1936 befallen habe. Diese in gewisser Weise entschuldigende Interpretation, so der Autor, blende aus, dass der Plan lange und gründlich vorbereitet worden sei. "Er mag falsch gewesen sein, aber er war nicht unbedacht." Trotz der zahlreichen Fehleinschätzungen und strategischen Fehler Roosevelts, insbesondere der fadenscheinigen Behauptung, durch Berufung zusätzlicher Richter die Effizienz des Supreme Court steigern zu wollen, sei das Projekt auch nicht zwangsläufig zum Scheitern verurteilt gewesen.
Die große öffentliche Zustimmung zu Roosevelts Reformplänen und der verbreitete Unmut darüber, dass der Supreme Court zunächst etliche New-Deal-Gesetze kippte, ließen nach Shesols Dafürhalten Spielraum für Kompromisse. Hätte Roosevelt sich mit zwei oder sogar vier neuen Richterstellen begnügt, anstatt weiter auf sechs zu beharren, so der Autor, würden dem Supreme Court heutzutage vermutlich elf oder dreizehn Richter angehören. Aber der Präsident ließ sich nicht beirren - mochte er auch die Mehrheit der Amerikaner und die Medien, führende Politiker seiner eigenen Partei, die vor "diktatorischen Anwandlungen" warnten, und sogar seine eigenen Berater gegen sich haben.
Was im Court-Packing-Streit als Borniertheit, Selbstüberschätzung und Ignoranz Roosevelts zutage trat, so Shesol, war im Grunde nur die Kehrseite des Selbstvertrauens, der Kraft und der Unbeirrbarkeit, mit der der Präsident nur ein Jahr zuvor so erfolgreich seine Wiederwahl erreicht hatte. Als die geplante Aufstockung des Supreme Court 1937 im Kongress scheiterte, sah sich Roosevelt gleichwohl als Sieger. Denn zwischenzeitlich hatte der Gerichtshof eine spektakuläre verfassungsinterpretatorische Wende vollzogen, die einem Passierschein für zahlreiche New-Deal-Gesetze gleichkam. "Wir haben die Schlacht verloren, aber den Krieg gewonnen", lautete das Resümee des Präsidenten.
Shesol dagegen bewertet den Court-Packing-Plan als Roosevelts "größten politischen Fehler". Die Spaltung der Demokratischen Partei, das Wiedererstarken der Republikaner, die Auflösung der parteiübergreifenden New-Deal-Koalition und damit das Ende von Roosevelts epochalem Reformwerk seien dadurch beschleunigt worden. Auf eine der zentralen Fragen in der Court-Packing-Kontroverse weiß allerdings auch Shesol keine Antwort. Was bewog die beiden moderat konservativen Richter Owen Roberts und Chief Justice Charles Evans Hughes zum "switch", also dazu, ihre Blockadehaltung aufzugeben und künftig in entscheidenden New-Deal-Verfahren mit den Richtern vom linksliberalen Flügel zu stimmen?
Die gängige These lautet, Roberts und Hughes seien vor Roosevelts Plänen zur Reorganisation des Gerichtshofs eingeknickt. Aber Shesol gibt zu bedenken, dass Justice Roberts den entscheidenden Seitenwechsel bereits zwei Monate vor der offiziellen Verkündung des Court-Packing-Plans vollzogen hatte. Der Autor hält es mit dem damaligen Roosevelt-Berater und späteren Verfassungsrichter Felix Frankfurter, der einst bemerkte, es sei nahezu unmöglich, über Motive von Supreme-Court-Richtern zu spekulieren. Vermutlich, so Shesols vorsichtige Diagnose zum "switch", hätten äußere Faktoren wie die breite öffentliche Zustimmung zu Roosevelts Reformkurs, massive öffentliche Kritik an der reformfeindlichen Rechtsprechung des Supreme Court und Debatten über eine Zügelung der Obersten Richter aber schon eine Rolle gespielt.
Eine Renaissance erlebte die amerikanische Debatte über die Machtverteilung zwischen Präsident und Supreme Court unlängst, als Barack Obama und die konservativen Richter am Supreme Court aneinandergerieten. Anlass war eine höchst kontroverse Entscheidung, in der die Obersten Richter die finanziellen Einflussmöglichkeiten von Unternehmen und mächtigen Interessenverbänden auf die Politik stärkten und den Grundrechtsschutz wirtschaftlicher Interessen ausbauten. Obamas Empörung über den Richterspruch gipfelte darin, dass er den Supreme Court in seiner Ansprache zur Lage der Nation frontal angriff und beschuldigte, der Demokratie einen schlechten Dienst erwiesen zu haben. Diesen Vorwurf wollten die beiden konservativen Richter Samuel Alito und Chief Justice John Roberts nicht auf sich sitzen lassen; beide wehrten sich öffentlich.
Der Zufall wollte es, dass Shesols Buch auf dem Höhepunkt der Spekulationen, ob ein neuer Machtkampf zwischen einem Präsidenten mit linksliberaler Reformagenda und einem mehrheitlich konservativen Supreme Court bevorstehe, in die amerikanischen Buchläden kam. Doch hat Shesol wohlweislich auf populistische Parallelen mit der Gegenwart verzichtet. Seine meisterhafte Ausleuchtung der Court-Packing-Episode ist nicht zuletzt deshalb so fesselnd, weil sie Einladung und Warnung zugleich ist, Lehren für die Zukunft zu ziehen.
KATJA GELINSKY.
Jeff Shesol: "Supreme Power". Franklin Roosevelt vs. The Supreme Court. W.W. Norton & Company, London, New York 2010. 656 S., geb., 23,99 [Euro].
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