Clemens Appl

Technische Standardisierung und Geistiges Eigentum

• Buch

Produktdetails

• Verlag: Wien, New York, Springer Verlag
• ISBN-13: 9783709109144
• ISBN-10: 3709109140
• Artikelnr.: 33658812

Autorenporträt

Univ.-Ass. Dr. Clemens Appl wurde 1982 in Wien geboren. Er hat im Jahr 2001 am Technologischen Gewerbemuseum Wien in der Höheren Abteilung für Wirtschaftsingenieurwesen die Diplom- und Reifeprüfung mit Auszeichnung bestanden. Clemens Appl hat nach Ableistung des Präsenzdienstes als Einjährig-Freiwilliger im Oktober 2002 an der Juristischen Fakultät der Universität Wien das Diplomstudium der Rechtswissenschaft aufgenommen und 2006 abgeschlossen. Seitdem ist er als Universitätsassistent an der Abteilung für Informations- und Immaterialgüterrecht der Wirtschaftsuniversität Wien tätig. Clemens Appl hat 2010 zum Thema "Technische Standardisierung und Geistiges Eigentum" mit Auszeichnung promoviert. Der Schwerpunkt seiner Forschungs- und Publikationstätigkeit liegt in den Bereichen Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht sowie IKT- und Technikrecht.

Inhaltsangabe

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

A. Darstellung des Untersuchungsgegenstands
B. Gang der Untersuchung

Teil 1: Begriff und Funktion der technischen Standardisierung
A. Begriffsbestimmungen
B. Einteilung technischer Normen

Teil 2: Das österreichische Normenwesen
A. Das Normengesetz als Rechtsgrundlage des Normenwesens
B. Öffentlich-rechtliche Aspekte des Normenwesens
C. Nationale Normen
D. Das Austrian Standards Institute (Österreichisches Normungsinstitut)

Teil 3: Technische Standards im Immaterialgüterrecht
A. Allgemeines
B. Urheberrecht an technischen Standards
C. Der Sui-generis-Schutz von ÖNORMEN nach § 7 NormenG
D. Technisch-gewerbliche Schutzrechte in technischen Normen

Teil 4: Typische Konflikte von technischen Normen und Immaterialgüterrechten
A. Missbräuchliche Verwertung der Normungsarbeit
B. Vorbestehende Schutzrechte in Konflikt mit technischen Normen
C. Konsequenzen für den Normanwender
D. Offenlegung von Schutzrechten im Normungsverfahren

Teil 5: Proprietäre technische Normen und  De-facto-Standards im Wettbewerbsrecht
A.  Allgemeine Parameter der wettbewerbsrechtlichen Beurteilung
B. Strukturfragen des formellen Normenwesens und Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts
C. Der Konflikt von Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht
D. Der Missbrauch von proprietären technischen Standards und Normen
E. Schlussfolgerungen für das Normenwesen

Teil 6:  Zusammenfassende Thesen und Ergebnis
A. Definitionen
B. Technische Standards als Schutzgegenstand des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte
C. Technische Standards als Schutzgegenstand technisch-gewerblicher Schutzrechte
D. Typische Konflikte von technischen Normen und Immaterialgüterrecht
E. Proprietäre technische Normen und De-facto-Standards im Wettbewerbsrecht

Literaturverzeichnis