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After three decades of "reform and opening up," China is closing its doors, clamping down on Western influence in the economy, media, and civil society. At the same time, President Xi Jinping has emerged as a champion of globalization, projecting Chinese power abroad and seeking to reshape the global order. Herein lies The Third Revolution.
Xi Jinping, das Internet, die Macht und die Wirtschaft
Elizabeth Economy ist beim Council of Foreign Affairs für asiatische Studien zuständig. In ihrem Buch beschäftigt sie sich mit Chinas dritter Revolution. Die erste Revolution ist offensichtlich die kommunistische Machtergreifung und die Umwälzung unter Mao Tse-tung. Mit der zweiten Revolution meint Economy die Reformpolitik unter Deng und seinen Nachfolgern. Weil zunehmende wirtschaftliche Freiheit, marktwirtschaftliche Reformen und die Öffnung Chinas für den Welthandel ungefähr eine Verzehnfachung des chinesischen Pro-Kopf-Einkommens gebracht hat und China entweder zur größten - wenn man mit kaufkraftbereinigten Daten arbeitet - oder zur zweitgrößten Volkswirtschaft gemacht hat, weil mehrere hundert Millionen Chinesen allergrößter Armut entkommen sind, kann man auch Dengs Reformpolitik als Revolution verstehen. Für einen Kommunisten wäre es allerdings eher eine Konterrevolution. Ob die Ära Xi Jinping China ähnlich grundsätzlich verändert, kann man heute noch gar nicht wissen. Aber Economy hat wohl recht, wenn sie Xi Jinping revolutionäre Absichten unterstellt.
In den ersten zwei Kapiteln beschreibt Economy den politischen Wandel. Dabei steht der durchaus populäre Kampf gegen die weit verbreitete Korruption im Vordergrund, der gleichzeitig auch eine Säuberung von Partei und Regierung von Xis Feinden war und eine enorme Machtkonzentration bei einer Person bewirkte. Die Bereitschaft zur Repression gab es zwar unter der Herrschaft der chinesischen KP immer, sie hat aber unter Xi, verglichen mit seinen direkten Vorgängern, zugenommen.
Im dritten Kapitel geht es um das Internet. Gigantische Unternehmen sind entstanden. Vergleichbare gibt es nur in den Vereinigten Staaten. Die Informationstechnologie wird zunehmend Instrument der Überwachung. Ein freies Internet wird nicht geduldet. China hofft, in absehbarer Zeit eine globale Führungsposition in der Informationstechnologie zu erlangen. Im vierten Kapitel geht es um die wieder zunehmenden Eingriffe von Partei und Staat in die Wirtschaft und die Unternehmensführung. Zwar gibt es weiter Lippenbekenntnisse zum Markt, daneben aber harte Industriepolitik, die mit einer Stärkung von Staatsunternehmen verbunden ist.
Im fünften Kapitel geht es um die Frage, ob China trotz eines Klimas der Unfreiheit zu den erforderlichen Innovationen in der Lage ist, im sechsten um den Umweltschutz. Nicht nur die Öffentlichkeit, sondern auch Partei und Regierung haben die Bedeutung des Themas erkannt. Es gab und gibt immer wieder dramatische Maßnahmen wie wochenlange Abschaltungen schmutziger Industrien, aber oft nur zeitweilig. Massive Verbesserungen sind nicht leicht zu erreichen.
In diesen Kapiteln dominiert die Beschreibung. Der Leser erhält eine Vielzahl von Einzelinformationen, etwa dass die chinesische KP mehr als 80 Millionen Mitglieder hat, dass es rund 200 Millionen Arbeitsmigranten mit unsicherem Rechtsstatus gibt, dass es manchmal weit über 100 000 Proteste pro Jahr gegen amtliche Maßnahmen gibt, dass im Jahre 2016 mehr als 400 000 Kader disziplinarische Maßnahmen erdulden mussten, dass vielleicht 2 Millionen Menschen bei der Zensur des Internets mitarbeiten, dass zwar die Staats- und Haushaltsschulden in China jeweils noch unter 50 Prozent des BIP liegen, aber die Unternehmensschulden schon 2016 auf 166 Prozent angewachsen waren, dass von 4 Millionen Auslandsstudenten (bisher) nur rund 55 Prozent zurückgekommen sind, dass immer noch 280 Millionen Chinesen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Vor der Verwendung von Theorien schreckt Economy zurück. Deshalb findet man auch keine Erwartungen darüber in dem Buch, wie sich Xis Politik auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken wird.
Keine Theorie, aber immerhin eine Skizze ist der Hintergrund der beiden letzten Kapitel, die sich mit Chinas Beziehungen zu Amerika und der Welt befassen. Lange glaubte man im Westen, dass China sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch dem Westen annähern werde. Seit Xi glauben das immer weniger Amerikaner. Economy beschreibt die Konflikte zwischen China und dem Westen und gibt politische Empfehlungen, die vor Trumps Präsidentschaft in Washington Mehrheitsmeinung waren. Sie fragt allerdings nie, ob die sich wandelnden Machtverhältnisse und ihre Vorschläge zueinander passen. Wer deskriptive Informationen sucht, wird das Buch mit Gewinn lesen. Wer Theorien für ein unverzichtbares Instrument zum Verständnis wirtschaftlicher oder politischer Probleme hält, muss enttäuscht werden.
ERICH WEEDE
Elizabeth C. Economy: The Third Revolution. Xi Jinping and the New Chinese State. New York: Oxford University Press, 343 Seiten, 27,95 Dollar
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