Bereiche: öffentliches Wirtschaftsrecht, Umweltrecht
Inhaltsübersicht:
Anforderungen der Wirtschaft an das Umweltrecht als Rechtsproblem, ihre Grundlagen und ihre Abgrenzung (Problemstellung / Grundlagen und Ausgangspunkte der Untersuchung / Abgrenzung und Systematisierung wirtschaftlicher Anforderungen im Umweltrecht)
- Die Ableitung wirtschaftlicher Anforderungen aus der Rechtsordnung und Modelle ihrer Verwirklichung im Recht (Das Völker- und Europarecht als Grundlage wirtschaftlicher Anforderungen / Das nationale Verfassungsrecht als Grundlage wirtschaftlicher Anforderungen / Die Berücksichtigung wirtschaftlicher Anforderungen im geltenden Umweltrecht / Lösungsmodelle für die Berücksichtigung wirtschaftlicher Anforderungen im künftigen Umweltrecht)
- Die Bewertung der Umweltgesetzbuchentwürfe am Maßstab wirtschaftlicher Anforderungen (Bewertung des UGB-Entwurfs der Professoren / Bewertung des UGB-Entwurfs der Unabhängigen Sachverständigenkommission).
Inhaltsübersicht:
Anforderungen der Wirtschaft an das Umweltrecht als Rechtsproblem, ihre Grundlagen und ihre Abgrenzung (Problemstellung / Grundlagen und Ausgangspunkte der Untersuchung / Abgrenzung und Systematisierung wirtschaftlicher Anforderungen im Umweltrecht)
- Die Ableitung wirtschaftlicher Anforderungen aus der Rechtsordnung und Modelle ihrer Verwirklichung im Recht (Das Völker- und Europarecht als Grundlage wirtschaftlicher Anforderungen / Das nationale Verfassungsrecht als Grundlage wirtschaftlicher Anforderungen / Die Berücksichtigung wirtschaftlicher Anforderungen im geltenden Umweltrecht / Lösungsmodelle für die Berücksichtigung wirtschaftlicher Anforderungen im künftigen Umweltrecht)
- Die Bewertung der Umweltgesetzbuchentwürfe am Maßstab wirtschaftlicher Anforderungen (Bewertung des UGB-Entwurfs der Professoren / Bewertung des UGB-Entwurfs der Unabhängigen Sachverständigenkommission).
In Zeiten, in denen eine ökologisch orientierte "nachhaltige Entwicklung" die Diskussion über Umweltpolitik beherrscht, mag der Titel dieses Buches überraschen. Sollte nicht eher die Umwelt Anforderungen an die Wirtschaft stellen und nicht umgekehrt? Doch Umwelt ist ein wesentlicher Faktor für ökonomisches Handeln; und eine Vernachlässigung ökonomischer Interessen im Umweltrecht gefährdet nicht nur die Wirtschaft selbst, sondern auch die Ökologie, wie Daniel Frank feststellt. Bürokratische Zulassungspraxis in umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren verzögert Investitionen, die Emissionen mindern sollen, oder verhindert sie gar ganz; Innovationen im Umweltschutz unterbleiben. In seiner juristischen Abhandlung arbeitet der Autor zunächst die ökonomischen Anforderungen heraus, die Unternehmen an den Staat als Umweltgesetzgeber, Judikative und Administration für Umweltbelange stellen. Breiter Raum wird dann den Rechtsgrundlagen gewidmet, aus denen sich die Forderungen der Wirtschaft ableiten lassen. Abschließend werden zwei Entwürfe für ein Umweltgesetzbuch - anhand der wirtschaftlichen Anforderungen an eine einheitliche Umweltrechtskodifikation - analysiert.
bbo.
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