In der Arbeit werden die Möglichkeiten für den Gesetzgeber untersucht, durch eine Umkehr der materiellen Beweislast im technischen Sicherheitsrecht staatliche Eingriffe auch unter Ungewißheitsbedingungen zu ermöglichen. Ist es zulässig, im Zweifel nicht die Behörde beweisen zu lassen, daß von einer Anlage Gefahren ausgehen, sondern dem Betreiber die Beweislast für deren Ungefährlichkeit aufzubürden? Hierzu werden Eingriffsnormen des technischen Sicherheitsrechts (Immissionsschutzrecht, Atomrecht, Gentechnikrecht) exemplarisch mit einer Beweislastumkehr versehen und einer umfassenden verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen.…mehr
In der Arbeit werden die Möglichkeiten für den Gesetzgeber untersucht, durch eine Umkehr der materiellen Beweislast im technischen Sicherheitsrecht staatliche Eingriffe auch unter Ungewißheitsbedingungen zu ermöglichen. Ist es zulässig, im Zweifel nicht die Behörde beweisen zu lassen, daß von einer Anlage Gefahren ausgehen, sondern dem Betreiber die Beweislast für deren Ungefährlichkeit aufzubürden? Hierzu werden Eingriffsnormen des technischen Sicherheitsrechts (Immissionsschutzrecht, Atomrecht, Gentechnikrecht) exemplarisch mit einer Beweislastumkehr versehen und einer umfassenden verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen.
Der Autor: Alexander Freiherr Knigge, geboren 1971 in Riedenburg/Oberpfalz. Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Berlin. 1998 erstes juristisches Staatsexamen. 2001 Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin.
Inhaltsangabe
Aus dem Inhalt : Die Grundlagen der Beweislastverteilung im technischen Sicherheitsrecht - Beweislast und Gesetzgebung - Einzeluntersuchungen: Immissionsschutzrecht, Atomrecht, Gentechnikrecht.
Aus dem Inhalt : Die Grundlagen der Beweislastverteilung im technischen Sicherheitsrecht - Beweislast und Gesetzgebung - Einzeluntersuchungen: Immissionsschutzrecht, Atomrecht, Gentechnikrecht.
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