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Erscheint vorauss. 15. Dezember 2025
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  • Broschiertes Buch

Das Buch ist einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.
Der Inhalt
fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachen
verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen
Schwerpunkte des Verfahrensrechts
nach Sachthemen geordnet rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungen
praxisrelevante Themen und Beispielsfälle
Gesamtdarstellung
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Produktbeschreibung
Das Buch ist einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.

Der Inhalt

fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachen

verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen

Schwerpunkte des Verfahrensrechts

nach Sachthemen geordnet rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungen

praxisrelevante Themen und Beispielsfälle

Gesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen

Das Werk ist unverzichtbar für Rechts- und Patentanwälte, Mitarbeiter in Patentabteilungen, Berufsanfänger oder Studierende und für alle Beteiligten im Verfahren vor dem DPMA, BPatG oder BGH in Patentsachen.

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
„Somit bietet dieses sehr empfehlenswerte Buch in Anlehnung an das unter Praktikern verbreitete Bonmot, wonach man sich vor Gericht und auf hoher See bekanntlich in Gottes Hand befindet, eine wertvolle Orientierungshilfe in den z.T. schwierigen Gewässern des Verfahrensrechts in Patentsachen.“
Patentanwalt Dr. jur. Daniele Schiuma, Müller-Boré & Partner, München, in: Mitteilungen 03/12

„Sowohl für den Berufsanfänger als auch für den im Patentverfahrensrecht Fortgeschrittenen ist das Werk, das – abgesehen von Lehrbüchern zum Patentnichtigkeitsverfahren – als systematische Gesamtdarstellung des Patentverfahrensrechts thematisch keine dem Rezensenten bekannte Konkurrenz hat – eine wertvolle Hilfe beim Lernen bzw. in der täglichen Praxis.“
Wolfgang Gutermuth, Vors. Richter am BPatG, in: GRUR 11/11

Der Autor:
Das Werk begründet von Richterin am BPatG i.R. Dr. jur. Anne van Hees, wird seit der 3. Auflage fortgeführt von Patentanwalt Sven-Erik Braitmayer.
Das Buch ist das einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.

Der Inhalt
fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachenverständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen InstanzenSchwerpunkte des Verfahrensrechtsnach Sachthemen geordnet rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungenpraxisrelevante Themen und BeispielsfälleGesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen
Das Werk ist unverzichtbar für Rechts- und Patentanwälte, Mitarbeiter in Patentabteilungen, Berufsanfänger oder Studierende und für alle Beteiligten im Verfahren vor dem DPMA, BPatG oder BGH in Patentsachen.

NEU in der 5. Auflage:

Vollständige Berücksichtigung des 2. PatModG, u.a. mit
Modernisierung und Vereinfachung von Verfahren vor dem DPMAStraffung des Nichtigkeitsverfahrens vor dem BPatG
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Somit bietet dieses sehr empfehlenswerte Buch in Anlehnung an das unter Praktikern verbreitete Bonmot, wonach man sich vor Gericht und auf hoher See bekanntlich in Gottes Hand befindet, eine wertvolle Orientierungshilfe in den z.T. schwierigen Gewässern des Verfahrensrechts in Patentsachen.«
Patentanwalt Dr. jur. Daniele Schiuma, Müller-Boré & Partner, München, in: Mitteilungen 03/12

»Sowohl für den Berufsanfänger als auch für den im Patentverfahrensrecht Fortgeschrittenen ist das Werk, das abgesehen von Lehrbüchern zum Patentnichtigkeitsverfahren als systematische Gesamtdarstellung des Patentverfahrensrechts thematisch keine dem Rezensenten bekannte Konkurrenz hat eine wertvolle Hilfe beim Lernen bzw. in der täglichen Praxis.«
Wolfgang Gutermuth, Vors. Richter am BPatG, in: GRUR 11/11

Der Autor:
Das Werk begründet von Richterin am BPatG i.R. Dr. jur. Anne van Hees, wird seit der 3. Auflage fortgeführt von Patentanwalt Sven-Erik Braitmayer.
Autorenporträt
Sven-Erik Braitmayer / Anne van Hees