Die Arbeit beleuchtet die mit Klimaabgaben verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Sie widmet sich nach einer ökonomischen und rechtlichen Einführung in die Thematik finanzverfassungsrechtlichen Fragen. Im Anschluss an eine Phase mit einem Festpreis sowie einer Phase mit einem Preiskorridor, soll der CO2-Preis des BEHG ab 2027 in ein System mit einer CO2-Obergrenze übergehen. Im Rahmen einer intertemporalen Betrachtung mit den Jahresemissionsmengen des Bundes-Klimaschutzgesetzes untersucht die Arbeit, ob sich…mehr
Die Arbeit beleuchtet die mit Klimaabgaben verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Sie widmet sich nach einer ökonomischen und rechtlichen Einführung in die Thematik finanzverfassungsrechtlichen Fragen. Im Anschluss an eine Phase mit einem Festpreis sowie einer Phase mit einem Preiskorridor, soll der CO2-Preis des BEHG ab 2027 in ein System mit einer CO2-Obergrenze übergehen. Im Rahmen einer intertemporalen Betrachtung mit den Jahresemissionsmengen des Bundes-Klimaschutzgesetzes untersucht die Arbeit, ob sich hieraus eine finanzverfassungsrechtliche Rechtfertigung ergeben kann. Im Weiteren werden kompetenz- und grundrechtliche Fragen beleuchtet. Abschließend wird ein Ausblick auf die Zukunft des Systems - gerade vor dem Hintergrund der Einführung eines unionsweiten Emissionshandelssystems für Straßenverkehr und Gebäudewärme als Maßnahme des »Fit-für-55 Paketes« - gegeben.
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Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht 26
Ann-Kathrin Schneider studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Staat und Verwaltung sowie Europäisches Recht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und an der Uniwersytet Jagiellöski in Krakau. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht von Prof. Dr. Markus Ludwigs sowie in der Verwaltung des Deutschen Bundestages in Berlin tätig. Anschließend begann sie das Rechtsreferendariat am Kammergericht in Berlin. Im Jahr 2024 wurde sie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit einer verfassungsrechtlichen Arbeit promoviert.
Inhaltsangabe
1. Ökonomische und rechtliche Grundlagen einer CO2-Bepreisung Ökonomische Perspektive - Bepreisungsoptionen - Klimaschutz als ebenenübergreifende Gemeinwohlaufgabe: Ein Blick in die Sektoren Gebäudewärme und Straßenverkehr
2. Finanzverfassungsrechtliche Grenzen auf Einnahmenseite Möglichkeiten der Bepreisung von Brennstoffemissionen im Abgabensystem - Veräußerungserlöse des nEHS im System der Finanzverfassung
3. Kompetenzrechtliche Fragen auf Ausgabenseite Grundlagen - Konkrete Umsetzungspläne
4. Grundrechtliche Rahmenbedingungen Maßstab - CO2-Bepreisung im Lichte der deutschen Grundrechtsdogmatik - Grundrechtsbeeinträchtigungen durch die CO2-Bepreisung des BEHG - CO2-Bepreisung fossiler Brennstoffe und Gleichheitsfragen
5. Perspektiven für das deutsche nEHS Einflüsse auf Unionsebene - Perspektiven auf internationaler Ebene - Perspektiven im Lichte der verfassungsrechtlichen Wertungen
1. Ökonomische und rechtliche Grundlagen einer CO2-Bepreisung Ökonomische Perspektive - Bepreisungsoptionen - Klimaschutz als ebenenübergreifende Gemeinwohlaufgabe: Ein Blick in die Sektoren Gebäudewärme und Straßenverkehr
2. Finanzverfassungsrechtliche Grenzen auf Einnahmenseite Möglichkeiten der Bepreisung von Brennstoffemissionen im Abgabensystem - Veräußerungserlöse des nEHS im System der Finanzverfassung
3. Kompetenzrechtliche Fragen auf Ausgabenseite Grundlagen - Konkrete Umsetzungspläne
4. Grundrechtliche Rahmenbedingungen Maßstab - CO2-Bepreisung im Lichte der deutschen Grundrechtsdogmatik - Grundrechtsbeeinträchtigungen durch die CO2-Bepreisung des BEHG - CO2-Bepreisung fossiler Brennstoffe und Gleichheitsfragen
5. Perspektiven für das deutsche nEHS Einflüsse auf Unionsebene - Perspektiven auf internationaler Ebene - Perspektiven im Lichte der verfassungsrechtlichen Wertungen
Schlussbetrachtung
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
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