Verfassungskontrolle und Demokratie: Herausforderung oder Utopie?
Ein Blick auf das Phänomen der Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit
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Ich habe mir vorgenommen, die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit zu untersuchen, indem ich die Spannungen beobachte, die sie zwischen den verschiedenen Staatsgewalten hervorruft, denn die Folgen einer Erklärung der Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes oder eines Aktes der Exekutive sind nicht harmlos. Meine Hypothese ist, dass Spannungen unvermeidlich sind und dass diese Kontrolle in der Praxis dazu führt, dass eine richterliche Vorherrschaft gefestigt wird. Ich habe den Zeitraum 2005-2015 gewählt, weil es hier eine Vielzahl von öffentlichen Auseinandersetzungen gab. Um schließlich zu u...
Ich habe mir vorgenommen, die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit zu untersuchen, indem ich die Spannungen beobachte, die sie zwischen den verschiedenen Staatsgewalten hervorruft, denn die Folgen einer Erklärung der Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes oder eines Aktes der Exekutive sind nicht harmlos. Meine Hypothese ist, dass Spannungen unvermeidlich sind und dass diese Kontrolle in der Praxis dazu führt, dass eine richterliche Vorherrschaft gefestigt wird. Ich habe den Zeitraum 2005-2015 gewählt, weil es hier eine Vielzahl von öffentlichen Auseinandersetzungen gab. Um schließlich zu untersuchen, ob die Spannungen auf die Art und Weise zurückzuführen sind, wie die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit ausgeübt wird, ob sie vermieden werden können oder ob sie Teil der institutionellen Dynamik des demokratischen Lebens sind, habe ich mit einer historischen und vergleichenden Studie begonnen. Nachdem ich die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit verortet hatte, führte ich mich in die Verfassungsauslegung und die Bedeutungszuweisung ein, indem ich das Urteil als eine Erzählung verortete. Um die richterliche Auslegung zu beobachten, habe ich schließlich als Novum das "Halabi"-Urteil aus einer logisch-normativistischen Perspektive, mit Hilfe des juristischen Syllogismus und aus einer narrativistischen Perspektive analysiert.
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