Verfassungsmäßige Rechte, Freiheiten und Pflichten der russischen Bürger
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Rechtsstaatlichkeit ist ohne die volle Anerkennung der Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten nicht denkbar. Sie sind als Grundwerte der modernen Welt anerkannt, und der Grundsatz ihrer Vorrangstellung ist in den Grundgesetzen vieler Staaten verankert. Die Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verabschiedet hat, hat die Vorstellung von der Rechtspersönlichkeit des Menschen grundlegend ver...
Rechtsstaatlichkeit ist ohne die volle Anerkennung der Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten nicht denkbar. Sie sind als Grundwerte der modernen Welt anerkannt, und der Grundsatz ihrer Vorrangstellung ist in den Grundgesetzen vieler Staaten verankert. Die Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verabschiedet hat, hat die Vorstellung von der Rechtspersönlichkeit des Menschen grundlegend verändert. In Anlehnung an das Völkerrecht legt die Verfassung der Russischen Föderation fest, dass der Einzelne, seine Rechte und Freiheiten von höchstem Wert sind. Die Anerkennung, die Einhaltung und der Schutz der Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten liegen in der Verantwortung des Staates. Dies ist der einzige oberste Wert; alle anderen gesellschaftlichen Werte (einschließlich der menschlichen Verantwortung) sind von der Verfassung nicht so bewertet worden und stehen folglich auf einer niedrigeren Stufe als diese und können ihr nicht widersprechen. Die Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten werden jedoch nur dann in die Realität umgesetzt, wenn sie untrennbar mit der Erfüllung der Pflichten verbunden sind, die das Gesetz dem Einzelnen und dem Bürger auferlegt.
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