Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist einer der komplexesten Vorgänge in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte. Die Arbeit unterzieht die gesetzlichen Ausstiegsentscheidungen von 2002 und 2011 einer verfassungsrechtlichen Bewertung. Diese Entscheidungen sind umso problematischer, weil der Gesetzgeber sie aufgrund einer geänderten politischen Wertung anstatt aufgrund neuer Erkenntnisse oder Gefahren für das Gemeinwohl vollzog. Die Autorin zeigt, welche Grenzen dem Gesetzgeber bei der Vornahme solcher politisch motivierter Strategiewechsel gesetzt sind. Dabei erfolgt im…mehr
Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist einer der komplexesten Vorgänge in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte. Die Arbeit unterzieht die gesetzlichen Ausstiegsentscheidungen von 2002 und 2011 einer verfassungsrechtlichen Bewertung. Diese Entscheidungen sind umso problematischer, weil der Gesetzgeber sie aufgrund einer geänderten politischen Wertung anstatt aufgrund neuer Erkenntnisse oder Gefahren für das Gemeinwohl vollzog. Die Autorin zeigt, welche Grenzen dem Gesetzgeber bei der Vornahme solcher politisch motivierter Strategiewechsel gesetzt sind. Dabei erfolgt im Lichte des Judikats des BVerfG vom 6. Dezember 2016 - 1 BvR 2821/11 - eine Neubetrachtung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauensschutzes.
Ines Sabine Wacht studierte Rechtswissenschaft in Trier und Nancy (Frankreich). Nach ihrem Studium arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Umwelt- und Technikrecht (IUTR) der Universität Trier. Ihr Rechtsreferendariat absolvierte sie im Gerichtsbezirk des Oberlandesgerichts Koblenz.
Inhaltsangabe
Vorwort - Abkürzungsverzeichnis - A. Einführung in die Thematik - B. Verfassungsvorgaben zur Energiepolitik - C. Vertrauensschutz als maßgebliche Schranke des Gesetzgebers - D. Vereinbarkeit des (beschleunigten) Atomausstiegs mit den Grundsätzen von Rückwirkung und Vertrauensschutz - E. Ergebnisse in Thesen - Literaturverzeichnis
Vorwort - Abkürzungsverzeichnis - A. Einführung in die Thematik - B. Verfassungsvorgaben zur Energiepolitik - C. Vertrauensschutz als maßgebliche Schranke des Gesetzgebers - D. Vereinbarkeit des (beschleunigten) Atomausstiegs mit den Grundsätzen von Rückwirkung und Vertrauensschutz - E. Ergebnisse in Thesen - Literaturverzeichnis
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