Ziel der vorliegenden Publikation ist es, die Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen und das deutsche Stammzellgesetz im Spiegel verfassungsrechtlicher Schutzgüter zu bewerten. Nach einem Einblick in den naturwissenschaftlichen Hintergrund der Forschung an embryonalen Stammzellen und ihrer Alternativen werden Forschungsfreiheit, Menschenwürde und Lebensschutz als zentrale Grundrechte erörtert. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet der Versuch, aus dem Grundgesetz, der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und den in der Literatur geäußerten Ansichten…mehr
Ziel der vorliegenden Publikation ist es, die Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen und das deutsche Stammzellgesetz im Spiegel verfassungsrechtlicher Schutzgüter zu bewerten. Nach einem Einblick in den naturwissenschaftlichen Hintergrund der Forschung an embryonalen Stammzellen und ihrer Alternativen werden Forschungsfreiheit, Menschenwürde und Lebensschutz als zentrale Grundrechte erörtert. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet der Versuch, aus dem Grundgesetz, der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und den in der Literatur geäußerten Ansichten die Frage nach dem grundrechtlichen Schutz pränidativer Embryonen, aus denen Stammzellen gewonnen werden, zu beantworten. Im Ergebnis wird die Nidation als das entscheidende Ereignis für die Erhebung des Embryos in den Schutzbereich der Grundrechte gesehen. Die Untersuchung mündet in die verfassungsrechtliche Würdigung der Vorschriften des Stammzellgesetzes.
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Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht 73
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Stammzellforschung als gesellschaftliches und als rechtliches Problem - Sachverhaltsdarstellung und Sachverhaltseingrenzung - Gang der Untersuchung - B. Naturwissenschaftlicher Hintergrund: Stammzelldefinition und Stammzellarten - Bedeutung von Stammzellen - C. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen in Deutschland: Die rechtliche Lage vor Inkrafttreten des Stammzellgesetzes - Der Weg zum Stammzellgesetz vom 28.6.2002 - Der Regelungsgehalt des Stammzellgesetzes - D. Rechtsgut Forschungsfreiheit in der Stammzellforschung: Adressat der Forschungsfreiheit - Grundrechtsträger - Kompetenz für die Bestimmung des Rechtsguts - Inhalt des Rechtsguts - Forschungsfreiheit in der Stammzellforschung und Eingriff durch das Stammzellgesetz - E. Mögliche Schranken der Forschungsfreiheit im Rahmen der Stammzellforschung: Schrankenproblem bei vorbehaltlos gewährten Grundrechten - Schutzgut Leben im Rahmen der Stammzellforschung aus Sicht des Stammzellgesetzgebers und derjenigen Literatur, die dem Embryo in vitro Grundrechtsschutz zukommen lässt - Menschenwürdegarantie im Rahmen der Stammzellforschung - F. Existiert ein Grundrechtsschutz von Embryonen?: Vorbereitender Überblick - Dogmatische Ableitung eines Grundrechtsschutzes - Grundrechtsschutz des Embryos vor Nidation? - Der Grundrechtsschutz von Embryonen unabhängig vom obiter dictum des Bundesverfassungsgerichts - G. Probleme der Legitimität, Verhältnismäßigkeit und Bestimmtheit von Regelungen des Stammzellgesetzes: Vorbemerkung - Legitimer Zweck der Regelungen des Stammzellgesetzes zur Beschränkung der Forschungsfreiheit? - Geeignetheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - Erforderlichkeitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - Gebotenheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - Bestimmtheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - H. Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Stammzellforschung als gesellschaftliches und als rechtliches Problem - Sachverhaltsdarstellung und Sachverhaltseingrenzung - Gang der Untersuchung - B. Naturwissenschaftlicher Hintergrund: Stammzelldefinition und Stammzellarten - Bedeutung von Stammzellen - C. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung an humanen pluripotenten embryonalen Stammzellen in Deutschland: Die rechtliche Lage vor Inkrafttreten des Stammzellgesetzes - Der Weg zum Stammzellgesetz vom 28.6.2002 - Der Regelungsgehalt des Stammzellgesetzes - D. Rechtsgut Forschungsfreiheit in der Stammzellforschung: Adressat der Forschungsfreiheit - Grundrechtsträger - Kompetenz für die Bestimmung des Rechtsguts - Inhalt des Rechtsguts - Forschungsfreiheit in der Stammzellforschung und Eingriff durch das Stammzellgesetz - E. Mögliche Schranken der Forschungsfreiheit im Rahmen der Stammzellforschung: Schrankenproblem bei vorbehaltlos gewährten Grundrechten - Schutzgut Leben im Rahmen der Stammzellforschung aus Sicht des Stammzellgesetzgebers und derjenigen Literatur, die dem Embryo in vitro Grundrechtsschutz zukommen lässt - Menschenwürdegarantie im Rahmen der Stammzellforschung - F. Existiert ein Grundrechtsschutz von Embryonen?: Vorbereitender Überblick - Dogmatische Ableitung eines Grundrechtsschutzes - Grundrechtsschutz des Embryos vor Nidation? - Der Grundrechtsschutz von Embryonen unabhängig vom obiter dictum des Bundesverfassungsgerichts - G. Probleme der Legitimität, Verhältnismäßigkeit und Bestimmtheit von Regelungen des Stammzellgesetzes: Vorbemerkung - Legitimer Zweck der Regelungen des Stammzellgesetzes zur Beschränkung der Forschungsfreiheit? - Geeignetheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - Erforderlichkeitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - Gebotenheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - Bestimmtheitsprobleme von Regelungen des Stammzellgesetzes - H. Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis
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