Verpackungsverordnung (VerpackV), Kommentar - Stroetmann, Clemens;Flanderka, Fritz
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Kommentar für die Praxis unter vollständiger Berücksichtigung der 6. und 7. Änderungsverordnung Die Rechtsentwicklung
Vor allem die mit der 5. Novelle eröffnete Möglichkeit der Eigenrücknahme am Verkaufsort erwies sich in beträchtlichem Maße als Fluchtweg vor der Beteiligungspflicht und als wettbewerbsverzerrend. Auch die Handhabung der Branchenlösung löste kritische Stimmen aus. Zum wiederholten Male wurde der Zusammenbruch der haushaltsnahen Erfassung (der allerdings schon für die 5. Novelle als Begründung herhalten musste) beschworen. Vor diesem Hintergrund hat sich der Verordnungsgeber…mehr

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Produktbeschreibung
Kommentar für die Praxis unter vollständiger Berücksichtigung der 6. und 7. Änderungsverordnung
Die Rechtsentwicklung

Vor allem die mit der 5. Novelle eröffnete Möglichkeit der Eigenrücknahme am Verkaufsort erwies sich in beträchtlichem Maße als Fluchtweg vor der Beteiligungspflicht und als wettbewerbsverzerrend. Auch die Handhabung der Branchenlösung löste kritische Stimmen aus. Zum wiederholten Male wurde der Zusammenbruch der haushaltsnahen Erfassung (der allerdings schon für die 5. Novelle als Begründung herhalten musste) beschworen.
Vor diesem Hintergrund hat sich der Verordnungsgeber erneut genötigt gesehen, die flächendeckende haushaltsnahe Entsorgung auf eine dauerhaft stabile Grundlage zu stellen. Mit der 7. Novelle VerpackV wurden zu diesem Zweck die Möglichkeit der Eigenrücknahme ersatzlos gestrichen und die Entsorgung durch Branchenlösungen weiter eingeschränkt und an strengere Voraussetzungen gebunden.
Die Wirkung der getroffenen Maßnahmen bleibt abzuwarten. Sicher ist, dass die 6. und 7. Novelle nicht dazu beitragen werden, dem unvoreingenommenen Leser das Regelwerk leichter verständlich zu machen. Darüber hinaus haben Clearinganforderungen der Gemeinsamen Stelle, Verwaltungsvorgaben der LAGA, aber auch die Überprüfung der Vollständigkeitserklärungen durch die unteren Abfallbehörden dazu geführt, dass die Komplexität des Regelwerkes nochmals deutlich gestiegen ist. Es bedarf daher umso mehr einer klaren und stringenten Darstellung, um in der Praxis mit den zum Teil schwer verständlichen Vorgaben der Verordnung zurechtzukommen.
Der Inhalt

Die Neuauflage enthält neben einer Kommentierung der erfolgten Änderungen eine gründliche Aufarbeitung von Rechtsprechung und Literatur.
Autorenporträt
Die Autoren: Dr. Fritz Flanderka begleitet das Thema Verpackungsverordnung und "Grüner Punkt" intensiv seit 1992 sowohl als Rechtsanwalt als auch in verschiedenen Managementpositionen. Er hat sich zudem durch zahlreiche Fachbeiträge ausgewiesen. Clemens Stroetmann hat bis 1995 als Staatssekretär des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit die Entstehung und die Entwicklung der VerpackV entscheidend mit beeinflusst und seit 1995 als Rechtsanwalt das Thema intensiv, nunmehr aus dem Blickwinkel der Rechtsanwendung weiter begleitet. Beide haben - oftmals gemeinsam - in unzähligen Gesprächen mit Vertretern des Bundes und der Länder, der politischen Parteien und der Wirtschafts- und Umweltverbände, in Arbeitskreisen und Fortbildungsveranstaltungen an der Weiterentwicklung der VerpackV mitgewirkt. Als weitere Bearbeiter konnten Joachim Quoden und Dr. Christian Keri gewonnen werden. Joachim Quoden ist seit vielen Jahren auf europäischer Ebene an führender Stell

e - nunmehr als Geschäftsführer von EXPRA - mit diesem Thema beschäftigt und daher in besonderer Weise qualifiziert die Umsetzung der europäischen Verpackungsrichtlinie darzustellen. Dr. Christian Keri war von Beginn an im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft an der Entwicklung und Implementierung der Verpackungsverordnung in Österreich involviert.
Rezensionen
Jedem mit Unternehmensrecht befassten Juristen, ob im Unternehmen, Verband oder selbständig, ist die Neuauflage zur empfehlen. Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte bedürfen der Kommentierung sowieso.
Martin Wesch in: die pharmazeutische industrie 7/2009
Die dritte Auflage ist ein hochwillkommener Gewinn für die Praxis und zugleich für die Wissenschaft.
RA Dr. Karl Ihmels in: Staatsanzeiger für das Land Hessen 16.2.2009

Der schon mit der ersten Auflage erarbeitete Ruf des 'Standardkommentars' macht das Buch zu einem unerlässlichen Helfer im Umgang mit dieser schwierigen Materie...
Getränkeindustrie 11/2006