Für Rechtsträger der öffentlichen Hand bestehen eine Vielzahl von Publizitäts- und Transparenzpflichten. Werden Aktiengesellschaften von einer Gebietskörperschaft wie dem Bund, einem Land oder einer Kommune beherrscht, können diese Offenlegungspflichten auch sensible Informationen der Gesellschaft erfassen oder ganz auf diese übergreifen. Der Autor systematisiert die Offenlegungspflichten, die im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle, des Informationsfreiheitsrechts und des Presserechts bestehen, und stellt ihnen aktienrechtliche Kautelen zum Vertraulichkeitsschutz gegenüber. Soweit…mehr
Für Rechtsträger der öffentlichen Hand bestehen eine Vielzahl von Publizitäts- und Transparenzpflichten. Werden Aktiengesellschaften von einer Gebietskörperschaft wie dem Bund, einem Land oder einer Kommune beherrscht, können diese Offenlegungspflichten auch sensible Informationen der Gesellschaft erfassen oder ganz auf diese übergreifen. Der Autor systematisiert die Offenlegungspflichten, die im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle, des Informationsfreiheitsrechts und des Presserechts bestehen, und stellt ihnen aktienrechtliche Kautelen zum Vertraulichkeitsschutz gegenüber. Soweit Offenlegungspflichten mit Vertraulichkeitspflichten kollidieren, wird die vorrangig zu erfüllende Pflicht bestimmt. Die Arbeit entwickelt ein Haftungskonzept, innerhalb dessen die Gesellschaft und private Mitaktionäre von der beteiligten Gebietskörperschaft Ersatz für Schäden verlangen können, die eintreten, weil sensible Informationen wegen einer durchgreifenden Offenlegungspflicht preisgegeben werden müssen.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
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Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 224
Davud Tayaranian Djeyhuni studierte Rechtswissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Staatsprüfung war er promotionsbegleitend als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, deutsches und internationales Steuer-, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Zivilverfahrensrecht von Prof. Dr. Michael Stöber tätig. In der Zeit von 2022 bis 2024 absolvierte er das Referendariat bei dem Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht. Seit 2024 ist er als Rechtsanwalt tätig.
Inhaltsangabe
1. EinführungEinleitung - Einführung in die Probleme und Zielsetzung - Grundbegriffe und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Untersuchung2. Informationsbedürfnis der GebietskörperschaftIngerenzpflicht der Gebietskörperschaft - Ingerenzpflicht und Aktienrecht3. Informationszugang der GebietskörperschaftHürden des Informationszugangs - Informationszugang über den Vorstand - Informationszugang über den Aufsichtsrat - Informationsprivileg durch Erweiterung der Abschlussprüfung, 53 HGrG - Zusammenfassung und Pflichtenkanon der Gebietskörperschaft4. Gefährdung sensibler Informationen im Rahmen parlamentarischer KontrolleInformationsrechte als Instrumente parlamentarischer Kontrolle - Parlamentarisches Informations- und Fragerecht - Berichte der Rechnungshöfe im Rahmen der externen Finanzkontrolle5. Zugriff Dritter auf sensible Informationen durch Publizitäts- und Transparenzpflichten Informationsfreiheitsrecht - Presserechtlicher Auskunftsanspruch6. Haftung der Gebietskörperschaft bei der Offenlegung sensibler InformationenErforderlichkeit eines Ausgleichs und Meinungsstand - Typisierung der Offenlegungspflichten - Kompensation bei der Inanspruchnahme der Gebietskörperschaft - Kompensation bei der Inanspruchnahme der Gesellschaft - Grenzen des Haftungskonzepts7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und FazitLiteratur- und Stichwortverzeichnis
1. EinführungEinleitung - Einführung in die Probleme und Zielsetzung - Grundbegriffe und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Untersuchung2. Informationsbedürfnis der GebietskörperschaftIngerenzpflicht der Gebietskörperschaft - Ingerenzpflicht und Aktienrecht3. Informationszugang der GebietskörperschaftHürden des Informationszugangs - Informationszugang über den Vorstand - Informationszugang über den Aufsichtsrat - Informationsprivileg durch Erweiterung der Abschlussprüfung, 53 HGrG - Zusammenfassung und Pflichtenkanon der Gebietskörperschaft4. Gefährdung sensibler Informationen im Rahmen parlamentarischer KontrolleInformationsrechte als Instrumente parlamentarischer Kontrolle - Parlamentarisches Informations- und Fragerecht - Berichte der Rechnungshöfe im Rahmen der externen Finanzkontrolle5. Zugriff Dritter auf sensible Informationen durch Publizitäts- und Transparenzpflichten Informationsfreiheitsrecht - Presserechtlicher Auskunftsanspruch6. Haftung der Gebietskörperschaft bei der Offenlegung sensibler InformationenErforderlichkeit eines Ausgleichs und Meinungsstand - Typisierung der Offenlegungspflichten - Kompensation bei der Inanspruchnahme der Gebietskörperschaft - Kompensation bei der Inanspruchnahme der Gesellschaft - Grenzen des Haftungskonzepts7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und FazitLiteratur- und Stichwortverzeichnis
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