Die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle tritt mit 01.01.2014 in Kraft und lässt keinen Stein auf dem anderen liegen. Auch die Bundesabgabenordnung wurde mit 01.01.2014 maßgeblich reformiert. Das verwaltungsgerichtliche Verfahren sowie das Abgabenverfahren nach der BAO wurde grundlegend geändert und umgestellt, weshalb eine Einführung in die neuen Verfahren, nicht nur vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz des Bundes/der Länder, sondern auch vor dem VwGH, sowie im Zuge der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit vor dem VfGH hilfreich und notwendig erscheint. Dargestellt werden sowohl das…mehr
Die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle tritt mit 01.01.2014 in Kraft und lässt keinen Stein auf dem anderen liegen. Auch die Bundesabgabenordnung wurde mit 01.01.2014 maßgeblich reformiert. Das verwaltungsgerichtliche Verfahren sowie das Abgabenverfahren nach der BAO wurde grundlegend geändert und umgestellt, weshalb eine Einführung in die neuen Verfahren, nicht nur vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz des Bundes/der Länder, sondern auch vor dem VwGH, sowie im Zuge der Sonderverwaltungsgerichtsbarkeit vor dem VfGH hilfreich und notwendig erscheint. Dargestellt werden sowohl das allgemeine Verfahren als auch das Abgabenverfahren nach der BAO. Mit diesem Kurzlehrbuch wird Studierenden aller Studienrichtungen mit juristischem Schwerpunkt eine didaktische und profunde Einführung in die Materie vermittelt, sowie dem juristischen Praktiker sowohl bei der ersten Orientierung als auch bei allgemeinen praktischen Fragen wie der Verfassung und Einbringung von Berufungen, Beschwerden und Revisionen geholfen.
Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis IX Literaturhinweise XI I. Das öffentliche Rechtsschutzsystem im Überblick 1 A. Rechtsschutz - Grundbegriffe 1 B. Die Rechtsschutzeinrichtungen 2 1. Instanzenzug in der Gemeindeselbstverwaltung 2 2. Ansonsten: Keinerlei administrative Instanzenzüge 2 3. Verwaltungsgerichte (VwG) 3 4. Verwaltungsgerichtshof (VwGH) 4 5. Verfassungsgerichtshof (VfGH) 5 II. Die Berufung nach dem AVG 9 A. Anwendungsbereich 9 B. Gang des Verfahrens 9 C. Anhang: Die Berufung gegen Abgabenbescheide von Gemeinde behörde nach der BAO 12 III. Die Beschwerde nach dem VwGVG 17 A. Zuständigkeit 17 B. Verfahren 19 1. Überblick 19 2. Das Verfahren im Detail 21 a) Zuständigkeit 21 b) Beschwerde 22 c) Aufschiebende Wirkung 25 d) Beschwerdevorentscheidung, Vorlageantrag 26 e) Bescheidnachholung im Säumnisbeschwerdeverfahren 27 f) Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 27 g) Entscheidung 29 h) Kosten und Gebühren 34 i) Wiederaufnahme und Wiedereinsetzung 35 j) Besondere Verfahren einschließlich Verwaltungsstrafverfahren 38 IV. Die Maßnahmenbeschwerde nach dem VwGVG 45 A. Begriff, Überblick 45 B. Verfahren 46 V. Die Beschwerde nach der BAO 51 A. Zuständigkeit 51 B. Verfahren 54 1. Überblick 54 2. Das Verfahren im Detail 56 a) Zuständigkeit 56 b) Beschwerde 57 c) Aufschiebende Wirkung 63 d) Beschwerdevorentscheidung, Vorlageantrag 65 e) Bescheidnachholung im Säumnisbeschwerdeverfahren 67 f) Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 68 g) Entscheidung 72 h) Kosten und Gebühren 80 i) Wiederaufnahme und Wiedereinsetzung 80 j) Finanzstrafverfahren 82 VI. Die Maßnahmenbeschwerde nach der BAO 85 VII. Die Revision an den Verwaltungsgerichtshof 89 A. Überblick 89 B. Das Verfahren im Einzelnen 91 1. Die Revision 91 2. Verfahrenshilfe 97 3. Aufschiebende Wirkung 98 4. Vorentscheidung, Vorlageantrag 99 5. Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof 101 6. Entscheidung und Vollstreckung 104 7. Wiederaufnahme, Wiedereinsetzung 109 8. Aufwandersatz 112 VIII. Appendix: Die Sonderverwaltungs gerichtsbarkeit des Verfassungsgerichtshofs 115 A. Die Beschwerde 115 B. Das Verfahren im Einzelnen 116 1. Beschwerdebehauptung 116 2. Beschwerdefrist 117 3. Inhalts- und Formerfordernisse 117 4. Verfahrenshilfe 120 5. Aufschiebende Wirkung 120 6. Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof 121 7. Entscheidung und Entscheidungswirkungen 123 Stichwortverzeichnis 131
Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis IX Literaturhinweise XI I. Das öffentliche Rechtsschutzsystem im Überblick 1 A. Rechtsschutz - Grundbegriffe 1 B. Die Rechtsschutzeinrichtungen 2 1. Instanzenzug in der Gemeindeselbstverwaltung 2 2. Ansonsten: Keinerlei administrative Instanzenzüge 2 3. Verwaltungsgerichte (VwG) 3 4. Verwaltungsgerichtshof (VwGH) 4 5. Verfassungsgerichtshof (VfGH) 5 II. Die Berufung nach dem AVG 9 A. Anwendungsbereich 9 B. Gang des Verfahrens 9 C. Anhang: Die Berufung gegen Abgabenbescheide von Gemeinde behörde nach der BAO 12 III. Die Beschwerde nach dem VwGVG 17 A. Zuständigkeit 17 B. Verfahren 19 1. Überblick 19 2. Das Verfahren im Detail 21 a) Zuständigkeit 21 b) Beschwerde 22 c) Aufschiebende Wirkung 25 d) Beschwerdevorentscheidung, Vorlageantrag 26 e) Bescheidnachholung im Säumnisbeschwerdeverfahren 27 f) Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 27 g) Entscheidung 29 h) Kosten und Gebühren 34 i) Wiederaufnahme und Wiedereinsetzung 35 j) Besondere Verfahren einschließlich Verwaltungsstrafverfahren 38 IV. Die Maßnahmenbeschwerde nach dem VwGVG 45 A. Begriff, Überblick 45 B. Verfahren 46 V. Die Beschwerde nach der BAO 51 A. Zuständigkeit 51 B. Verfahren 54 1. Überblick 54 2. Das Verfahren im Detail 56 a) Zuständigkeit 56 b) Beschwerde 57 c) Aufschiebende Wirkung 63 d) Beschwerdevorentscheidung, Vorlageantrag 65 e) Bescheidnachholung im Säumnisbeschwerdeverfahren 67 f) Verfahren vor dem Verwaltungsgericht 68 g) Entscheidung 72 h) Kosten und Gebühren 80 i) Wiederaufnahme und Wiedereinsetzung 80 j) Finanzstrafverfahren 82 VI. Die Maßnahmenbeschwerde nach der BAO 85 VII. Die Revision an den Verwaltungsgerichtshof 89 A. Überblick 89 B. Das Verfahren im Einzelnen 91 1. Die Revision 91 2. Verfahrenshilfe 97 3. Aufschiebende Wirkung 98 4. Vorentscheidung, Vorlageantrag 99 5. Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof 101 6. Entscheidung und Vollstreckung 104 7. Wiederaufnahme, Wiedereinsetzung 109 8. Aufwandersatz 112 VIII. Appendix: Die Sonderverwaltungs gerichtsbarkeit des Verfassungsgerichtshofs 115 A. Die Beschwerde 115 B. Das Verfahren im Einzelnen 116 1. Beschwerdebehauptung 116 2. Beschwerdefrist 117 3. Inhalts- und Formerfordernisse 117 4. Verfahrenshilfe 120 5. Aufschiebende Wirkung 120 6. Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof 121 7. Entscheidung und Entscheidungswirkungen 123 Stichwortverzeichnis 131
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