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Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" aus dem Jahre 2000. Dieses hatte eine Verfassungsänderung zum Ziel, die die Durchführung von Volksbegehren und Volksentscheiden zukünftig erleichtern sollte.
Die vom Volksbegehren vorgesehenen zentralen Änderungen betrafen insbesondere die Änderungen des Haushaltsvorbehalts, die Senkung des Antrags- und des Unterstützungsquorums, das Entfallen des Zustimmungsquorums bei Volksentscheiden über einfache Gesetze sowie die Halbierung des Zustimmungsquorums bei Volksentscheidungen über Verfassungsänderungen. Der…mehr

Produktbeschreibung
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" aus dem Jahre 2000. Dieses hatte eine Verfassungsänderung zum Ziel, die die Durchführung von Volksbegehren und Volksentscheiden zukünftig erleichtern sollte.

Die vom Volksbegehren vorgesehenen zentralen Änderungen betrafen insbesondere die Änderungen des Haushaltsvorbehalts, die Senkung des Antrags- und des Unterstützungsquorums, das Entfallen des Zustimmungsquorums bei Volksentscheiden über einfache Gesetze sowie die Halbierung des Zustimmungsquorums bei Volksentscheidungen über Verfassungsänderungen. Der Autor setzt sich eingehend mit allen im Volksbegehren vorgesehenen Änderungen auseinander.
Autorenporträt
Professor Dr. Peter M. Huber unter Mitarbeit von Privatdozent Dr. Stefan Storr und Michael Koch