Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen…mehr
Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.Ferner ist festzustellen, dass sich die Menschen im Staat vor allem dann leichter manipulieren lassen, wenn man ihr grundsätzliches Bürgerverhalten kennt. Daher werden auch Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland beschrieben, die vom Etatismus bis zum Formalismus reichen.Weil der Begriff "Lebensrisiko" üblicherweise mit negativen Erwartungen verbunden ist und die Gefahr bezeichnet, dass ein als Nachteil definierter Umstand eintritt, ist die Risikowahrnehmung grundsätzlich individuell. Es sind dennoch allgemeingültige Grundlagen wissenschaftlich nachweisbar und besondere Verhaltensmuster bei Risikowahrnehmung in Bezug auf Katastrophen und Terroranschlägen feststellbar.Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.
Einführung zu den Theorien über Manipulationen von Staat und Gesellschaft VolkssouveränitätPrinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte 1 Einleitung2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität'3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität4 Die demokratische Beteiligung des Volkes5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. JahrhundertStaat oder Verfassung - politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft 353 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein SicherheitspolitikOrganisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik5 Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik Die Sicherungsverwahrung als Spielball von Politik und Rechtsprechung1 Einleitung2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG 3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR 4 Abwägung zwischen ,Täterschutz' und ,Opferschutz'5 Der Kompromiss im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 nach der EGMR-Entscheidung6 ,Abschied vom Sicherheitswahn' und ZusammenfassungBürgerverhaltenDas traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland1 Einleitung 1292 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel 1353 Vom Etatismus bis zum Formalismus - Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland 4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels: ,Gesellschaft' statt ,Gemeinschaft' als Grundlage des ParlamentarismusLebensrisikoDie Unantastbarkeit der Menschenwürde - keine Abwägung Leben gegen Leben 1 Einleitung zur Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen2 Die Überprüfung der Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht3 Die Quintessenz aus der Entscheidung zur Neuregelungdes Luftsicherheitsgesetzes Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur1 Einleitung zu den Phänomen der Risiken2 Der Zusammenhang von staatlichen ,Sicherheitsgarantien' und wahrgenommenen Lebensrisiken 3 Gesteuerte Maßnahmestrategien im Feld öffentliche Sicherheit 4 Das ,Sicherheitsgefühl' der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates5 Die Steuerung der Wahrnehmung von Lebensrisiken zur Durchsetzung gewünschter staatlicher Maßnahmen6 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Maßnahmestrategien im Feld öffentlicher Sicherheit
Einführung zu den Theorien über Manipulationen von Staat und Gesellschaft VolkssouveränitätPrinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte 1 Einleitung2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität'3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität4 Die demokratische Beteiligung des Volkes5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. JahrhundertStaat oder Verfassung - politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft 353 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein SicherheitspolitikOrganisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik5 Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik Die Sicherungsverwahrung als Spielball von Politik und Rechtsprechung1 Einleitung2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG 3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR 4 Abwägung zwischen ,Täterschutz' und ,Opferschutz'5 Der Kompromiss im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 nach der EGMR-Entscheidung6 ,Abschied vom Sicherheitswahn' und ZusammenfassungBürgerverhaltenDas traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland1 Einleitung 1292 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel 1353 Vom Etatismus bis zum Formalismus - Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland 4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels: ,Gesellschaft' statt ,Gemeinschaft' als Grundlage des ParlamentarismusLebensrisikoDie Unantastbarkeit der Menschenwürde - keine Abwägung Leben gegen Leben 1 Einleitung zur Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen2 Die Überprüfung der Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht3 Die Quintessenz aus der Entscheidung zur Neuregelungdes Luftsicherheitsgesetzes Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur1 Einleitung zu den Phänomen der Risiken2 Der Zusammenhang von staatlichen ,Sicherheitsgarantien' und wahrgenommenen Lebensrisiken 3 Gesteuerte Maßnahmestrategien im Feld öffentliche Sicherheit 4 Das ,Sicherheitsgefühl' der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates5 Die Steuerung der Wahrnehmung von Lebensrisiken zur Durchsetzung gewünschter staatlicher Maßnahmen6 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Maßnahmestrategien im Feld öffentlicher Sicherheit
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