Die gesetzgeberischen Bestrebun-gen zur Neugestaltung des Waffenrechts haben durch das Gesetz zur Neuregelung des Waffenrechts (WaffRNeuRegG) ihren Abschluss gefunden. Das Ergebnis ist eine völlige Umgestaltung des bisherigen Rechts. Eine der wesentlichen Änderungen ist die Ausgliederung des Beschussrechts aus dem Waffengesetz.
Das Waffenrecht gliedert zunächst das bisherige Waffengesetz in zwei neue Gesetze:
- Das Waffengesetz sieht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Regelungen für die Waffenbesitzer vor.
- Das Beschussgesetz regelt die Prüfung und Zulassung von Waffen und Munition zur Sicherheit der Verwender.
Beide Gesetze werden in bewährter Weise praxisnah und umfassend kommentiert.
Inhaltsverzeichnis:
Die völlige Neubearbeitung bringt das Werk auf den Stand vom 1. August 2006. Enthalten ist die Kommentierung
- des neuen Waffengesetzes (WaffG)
- der Allgemeinen Verordnung zum Waffengesetz (AWaffV)
- des Beschussgesetzes (BeschussG),
- der Allgemeinen Verordnung zum Beschussgesetz (BeschussV) sowie
- des Kriegswaffenkontrollgesetzes.
Das untergesetzliche Regelwerk wurde - soweit es vorliegt - vollständig berücksichtigt. Dazu gehören u.a.:
- 1. - 3. VO zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
- Erste VO über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
- Zweite VO über eine Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
- Kriegswaffenmeldeverordnung
- VO über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen
- Gesetz zum Chemiewaffenübereinkommen nebst zugehörigem Ausführungsgesetz (CWÜAG) und AusführungsVO (CWÜV)
- VO über die Zuständigkeit der Hauptzollämter zur Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten nach dem Waffengesetz und dem Sprengstoffgesetz
- Internationales und supranationales Waffen- und Beschussrecht (Europäische Übk. über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Schusswaffen durch Einzelpersonen; Waffenrichtlinie 91/ 477 EWG vom 18.6.1991; Richtlinie 93/15 EWG des Rates vom 5.4.1993 - Sprengstoffrichtlinie; VN-Schusswaffenprotokoll; Deutsch-Österreichisches Abkommen vom 28.6.2002; Übereinkommen über die gegenseitige Anerkennung der Beschusszeichen für Handfeuerwaffen vom 1.7.1969
- Landesrechtliche Vorschriften zum Waffengesetz
- Bescheide des BKA (Feststel-lungsbescheide nach § 2 Abs.5 WaffG- Auszug; Ausnahmegenehmigungen nach § 40 Abs.4 WaffG - Auszug).
Das Waffenrecht gliedert zunächst das bisherige Waffengesetz in zwei neue Gesetze:
- Das Waffengesetz sieht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Regelungen für die Waffenbesitzer vor.
- Das Beschussgesetz regelt die Prüfung und Zulassung von Waffen und Munition zur Sicherheit der Verwender.
Beide Gesetze werden in bewährter Weise praxisnah und umfassend kommentiert.
Inhaltsverzeichnis:
Die völlige Neubearbeitung bringt das Werk auf den Stand vom 1. August 2006. Enthalten ist die Kommentierung
- des neuen Waffengesetzes (WaffG)
- der Allgemeinen Verordnung zum Waffengesetz (AWaffV)
- des Beschussgesetzes (BeschussG),
- der Allgemeinen Verordnung zum Beschussgesetz (BeschussV) sowie
- des Kriegswaffenkontrollgesetzes.
Das untergesetzliche Regelwerk wurde - soweit es vorliegt - vollständig berücksichtigt. Dazu gehören u.a.:
- 1. - 3. VO zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
- Erste VO über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
- Zweite VO über eine Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
- Kriegswaffenmeldeverordnung
- VO über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen
- Gesetz zum Chemiewaffenübereinkommen nebst zugehörigem Ausführungsgesetz (CWÜAG) und AusführungsVO (CWÜV)
- VO über die Zuständigkeit der Hauptzollämter zur Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten nach dem Waffengesetz und dem Sprengstoffgesetz
- Internationales und supranationales Waffen- und Beschussrecht (Europäische Übk. über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Schusswaffen durch Einzelpersonen; Waffenrichtlinie 91/ 477 EWG vom 18.6.1991; Richtlinie 93/15 EWG des Rates vom 5.4.1993 - Sprengstoffrichtlinie; VN-Schusswaffenprotokoll; Deutsch-Österreichisches Abkommen vom 28.6.2002; Übereinkommen über die gegenseitige Anerkennung der Beschusszeichen für Handfeuerwaffen vom 1.7.1969
- Landesrechtliche Vorschriften zum Waffengesetz
- Bescheide des BKA (Feststel-lungsbescheide nach § 2 Abs.5 WaffG- Auszug; Ausnahmegenehmigungen nach § 40 Abs.4 WaffG - Auszug).