Neu in der Reihe "Textbuch Deutsches Recht"
Aus dem Inhalt:
Patentgesetz - Auszug -
Gebrauchsmustergesetz
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen
Halbleitererzeugnissen - Auszug -
Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten - Auszug -
Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates v. 22.07.2003 über das Vorgehen
Der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte
Geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren,
die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums - Auszug -
Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Verordnung zum Schutz des Namens Solingen
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates v. 20.12.1993 über die Gemeinschafts-
marke
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates v. 14.07.1992 zum Schutz von
geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel
Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Preisangabenverordnung
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Gesetz über die Preisbindung für Bücher
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft - Auszug -
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen
Gesetz zum Wiener Abkommen v. 12.06.1973 über den Schutz typographischer Schriftzeichen und ihre internationale Hinterlegung
Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates v. 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie
Berner Übereinkommen zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst - Auszug -
Aus dem Inhalt:
Patentgesetz - Auszug -
Gebrauchsmustergesetz
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen
Halbleitererzeugnissen - Auszug -
Gesetz über die Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten - Auszug -
Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates v. 22.07.2003 über das Vorgehen
Der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte
Geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren,
die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen
Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums - Auszug -
Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums
Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Verordnung zum Schutz des Namens Solingen
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates v. 20.12.1993 über die Gemeinschafts-
marke
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates v. 14.07.1992 zum Schutz von
geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel
Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Preisangabenverordnung
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Gesetz über die Preisbindung für Bücher
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft - Auszug -
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen
Gesetz zum Wiener Abkommen v. 12.06.1973 über den Schutz typographischer Schriftzeichen und ihre internationale Hinterlegung
Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates v. 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie
Berner Übereinkommen zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst - Auszug -