Das ebenso heftig wie unsachlich kommentierte 'Ortstafelerkenntnis' des VfGH wird von Günther Winkler erstmals empirisch und dogmatisch, analytisch und kritisch untersucht. Auch wenn 'nur' ein ungewöhnliches Erkenntnis erläutert wird, öffnet die Studie weit über den Anlassfall hinaus den Blick für die Entstehungsgründe von Kompetenzkonflikten zwischen dem Verfassungsgerichtshof und dem Gesetzgeber aus den Eigenheiten der Judikatur des VfGH.
Inhaltsverzeichnis:
Die Bescheidbeschwerde, der Rechtsfall und die Gesetzesaufhebung von Amts wegen.- Die Sprüche des VfGH.- Formalrechtliche Voraussetzungen für eine Bescheidbeschwerde.- Materiellrechtliche Voraussetzungen für eine Bescheidprüfung.- Die Unterbrechung der Bescheidprüfung und die Gesetzesprüfung von Amts wegen.- Der Maßstab für eine Gesetzesprüfung.- Rechtskraft, Geltung und Verbindlichkeit von gesetzesaufhebenden Erkenntnissen.- Die Rechtswirkungen eines befristeten Gesetzes und des Spruchs einer befristeten Gesetzesaufhebung.- Die relative und die absolute Nichtigkeit als Fehlerfolgen von Gesetzen.- Bindungskonflikte zwischen dem Gesetzgeber und dem VfGH.- Die wohlerworbenen Rechte der Minderheit.- Eigenarten der Judikatur des VfGH.- Verfassungsgerichtsbarkeit und Rechtswirklichkeit.- Geschichtliche Perspektiven von Kärnten.- Der geplante Rechtsbruch und der verfassungsgerichtliche Rechtsschutz aus der Sicht des Rechtsstaates.- Wesentliche Aspekte des Ortstafelerkenntnisses
Inhaltsverzeichnis:
Die Bescheidbeschwerde, der Rechtsfall und die Gesetzesaufhebung von Amts wegen.- Die Sprüche des VfGH.- Formalrechtliche Voraussetzungen für eine Bescheidbeschwerde.- Materiellrechtliche Voraussetzungen für eine Bescheidprüfung.- Die Unterbrechung der Bescheidprüfung und die Gesetzesprüfung von Amts wegen.- Der Maßstab für eine Gesetzesprüfung.- Rechtskraft, Geltung und Verbindlichkeit von gesetzesaufhebenden Erkenntnissen.- Die Rechtswirkungen eines befristeten Gesetzes und des Spruchs einer befristeten Gesetzesaufhebung.- Die relative und die absolute Nichtigkeit als Fehlerfolgen von Gesetzen.- Bindungskonflikte zwischen dem Gesetzgeber und dem VfGH.- Die wohlerworbenen Rechte der Minderheit.- Eigenarten der Judikatur des VfGH.- Verfassungsgerichtsbarkeit und Rechtswirklichkeit.- Geschichtliche Perspektiven von Kärnten.- Der geplante Rechtsbruch und der verfassungsgerichtliche Rechtsschutz aus der Sicht des Rechtsstaates.- Wesentliche Aspekte des Ortstafelerkenntnisses