Alexander Thiele

Allgemeine Staatslehre (eBook, ePUB)

Begriff, Möglichkeiten, Fragen im 21. Jahrhundert

• Format: ePub

Produktbeschreibung

Vor welchen Herausforderungen steht der Staat? Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am „Wesen des Staates“ interessiert sind.

Produktdetails

• Verlag: UTB / UTB GmbH
• Erscheinungstermin: 30. März 2020
• Deutsch
• ISBN-13: 9783846353813
• Artikelnr.: 59327877

Inhaltsangabe

VorwortV A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre 1 I. Der Staat als Gegenstand II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7 III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11 IV. Ein Definitionsvorschlag18 B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert 19 I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand? 19 II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode? 29 III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe? 36 C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert 39 I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft? 40 1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 40 2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 45 3. Der demokratische Verfassungsstaat 46 4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff 47 5. Weitere Staatsbegriffe 49 6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 54 II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 57 1. Entstehung von Staaten 57 a) Originäre Staatsentstehung57 b) Derivative Staatsentstehung 63 2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung 65 a) Stiller Verfassungswandel 66 b) Reformen von „Oben“ 68 c) Revolutionen 68 d) Kriegerische Niederlage 73 e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung 74 3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“78 III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim? 78 1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft 78 2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft 85 a) Zum Begriff der Legitimität 85 b) Voraussetzungen der Legitimität 86 3. Exkurs: Widerstandsrecht und ziviler Ungehorsam 91 IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden? 94 1. Klassische Typologien 94 2. Moderne Typologie 96 3. Die demokratischen Regierungssysteme 97 a) Parlamentarisches Regierungssystem 98 b) Präsidentielles Regierungssystem 100 c) Semi-präsidentielles Regierungssystem 102 d) Direktorialsystem 103 e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie 104 4. Demokratieindizes 105 5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 107 V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese? 108 1. Gewaltenteilung 109 a) Historische Konzeptionen 109 b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz) 112 2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip) 113 a) „Volkssouveränität“ 113 b) Mehrheitsprinzip 116 c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe 122 d) Öffentlichkeit und Pluralismus 128 e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los? 134 3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip) 137 a) Vorrang der Verfassung 138 b) Grundrechte 141 c) Rechtsschutz 144 4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip) 146 5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates 154 a) Finanzverfassung 156 aa) Steuern 156 bb) Staatsverschuldung 159 cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten 161 dd) Staatsfonds 163 b) Haushaltsverfassung 164 VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 166 1. Das Staatsvolk 166 a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit) 167 b) Zuständigkeiten 169 aa) Wahlen 170 bb) Abstimmungen 175 cc) Das Problem der Beteiligung 176 2. Das Parlament 178 a) Struktur der Parlamente 178 aa) Mono- und bikamerale Systeme 178 bb) Innere Struktur der Parlamente 180 cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments 182 dd) Architektonische Struktur 184 b) Funktionen 186 aa) Gesetzgebung 186 bb) Budgetrecht 190 cc) Kontrolle der Exekutive 191 dd) Kreationsbefugnisse 192 ee) Sonstige 192 3. Staatsleitende Organe der Exekutive 193 a) Struktur der Staatsleitung 194 aa) Präsidentielles Regierungssystem 194 bb) Parlamentarisches Regierungssystem 194 cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 196 dd) Direktorialsystem 197 b) Funktionen der Staatsleitung 197 c) Die Relevanz der Regierungsämter 198 4. Die Bürokratie 201 a) Ministerialbürokratie 201 b) Die (reguläre) Verwaltung 202 aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung 203 bb) Strukturelemente der Verwaltung 204 cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten 205 dd) Verwaltungskontrolle 206 ee) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken 206 5. Rechtsprechung 209 a) Verfassungsgerichtsbarkeit 209 aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit212 bb) Funktionen 215 cc) Herausforderung Legitimitätssicherung 217 b) Einfache Gerichtsbarkeit 219 6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung 221 VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 223 1. Politische Parteien 224 a) Entstehung und Begriff 224 b) Parteiensysteme 227 c) Funktionen und Kritik 228 d) Herausforderungen 232 2. Interessenverbände 233 a) Begriff und Typologie 233 b) Funktionen und Methoden 236 c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 237 3. Kirchen und Religionsgemeinschaften 238 4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche 239 5. Finanzmarktakteure 242 6. Öffentliche Meinung 245 a) Öffentliche Medien 247 b) Meinungsforschung und -umfragen 253 c) Spontane Meinungskundgabe 254 7. Das Problem des Geldes 254 VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden? 256 1. Bundesstaatlichkeit256 a) Begriff und Abgrenzung 256 b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit 260 c) Funktionen, Legitimation, Probleme262 d) Entwicklungstendenzen 263 2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung264 3. Städte und „Megacities“ 265 4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 267 IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet? 269 1. Völkerrechtliche Kooperationen 270 a) Kooperationsformen 271 aa) Internationale Organisationen 271 bb) Freihandelsabkommen und BIT 272 cc) Sonstige Abkommen 273 dd) Informelle Kooperationen 274 b) Das Problem der Durchsetzung . .274 2. Supranationale Kooperation 276 3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 277 X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben? 278 1. Denationalisierung der Staatenwelt 282 2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates 285 3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes 286 D. Ausblick 291 Literaturverzeichnis 295 Sach- und Namenregister 317