Alexander Thiele

Allgemeine Staatslehre (eBook, PDF)

Begriff, Möglichkeiten, Fragen im 21. Jahrhundert

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Vor welchen Herausforderungen steht der Staat? Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am „Wesen des Staates“ interessiert sind.

Produktdetails

• Verlag: UTB GmbH
• Seitenzahl: 418
• Erscheinungstermin: 14. Februar 2022
• Deutsch
• ISBN-13: 9783838558141
• Artikelnr.: 71187929

Autorenporträt

Prof. Dr. Alexander Thiele hat die Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin inne.

Inhaltsangabe

VorwortV A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre1 I. Der Staat als Gegenstand3 II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft7 III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11 IV. Ein Definitionsvorschlag20 B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert21 I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?21 II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode?33 III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe?39 C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert43 I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft?44 1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 44 2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 50 3. Der demokratische Verfassungsstaat51 4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff52 5. Weitere Staatsbegriffe54 6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft61 II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 64 1. Entstehung von Staaten65 a) Originäre Staatsentstehung65 b) Derivative Staatsentstehung71 2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung74 a) Stiller Verfassungswandel74 b) Reformen von „Oben“77 c) Revolutionen78 d) Kriegerische Niederlage84 e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung84 3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“89 III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim?90 1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft90 2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft98 a) Zum Begriff der Legitimität 98 b) Voraussetzungen der Legitimität99 3. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest105 IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden?109 1. Klassische Typologien109 2. Moderne Typologie111 3. Die demokratischen Regierungssysteme113 a) Parlamentarisches Regierungssystem114 b) Präsidentielles Regierungssystem116 c) Semi-präsidentielles Regierungssystem119 d) Direktorialsystem120 e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie121 4. Demokratieindizes122 5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre125 V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?126 1. Gewaltenteilung 127 a) Historische Konzeptionen127 b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)131 2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)133 a) „Volkssouveränität“133 b) Mehrheitsprinzip137 c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe145 d) Öffentlichkeit und Pluralismus155 e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?161 3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)165 a) Vorrang der Verfassung167 b) Grundrechte170 c) Rechtsschutz175 4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)177 a) Die klassische Aufgabentrias177 b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft186 c) Der digitale Staat?188 5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates190 a) Finanzverfassung191 aa) Steuern192 bb) Staatsverschuldung195 cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten197 dd) Staatsfonds199 ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory200 b) Haushaltsverfassung203 VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?205 1. Das Staatsvolk205 a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)206 b) Zuständigkeiten209 aa) Wahlen210 bb) Abstimmungen216 cc) Das Problem der Beteiligung217 2. Das Parlament219 a) Struktur der Parlamente220 aa) Mono- und bikamerale Systeme220 bb) Innere Struktur der Parlamente221 cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments224 dd) Architektonische Struktur227 b) Funktionen229 aa) Gesetzgebung229 bb) Budgetrecht234 cc) Kontrolle der Exekutive234 dd) Kreationsbefugnisse236 ee) Sonstige236 3. Staatsleitende Organe der Exekutive238 a) Struktur der Staatsleitung239 aa) Präsidentielles Regierungssystem239 bb) Parlamentarisches Regierungssystem239 cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 241 dd) Direktorialsystem242 b) Funktionen der Staatsleitung242 c) Die Relevanz der Regierungszentralen245 4. Die Bürokratie249 a) Ministerialbürokratie249 b) Die (reguläre) Verwaltung250 aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung251 bb) Strukturelemente der Verwaltung253 cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten254 dd) Verwaltungskontrolle255 ee) Digitalisierung der Verwaltung255 ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken257 5. Rechtsprechung260 a) Verfassungsgerichtsbarkeit260 aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit265 bb) Funktionen269 cc) Herausforderung Legitimitätssicherung271 b) Einfache Gerichtsbarkeit275 6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung276 VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?279 1. Politische Parteien281 a) Entstehung und Begriff281 b) Parteiensysteme283 c) Funktionen und Kritik285 d) Herausforderungen290 2. Interessenverbände291 a) Begriff und Typologie291 b) Funktionen und Methoden294 c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre296 3. Kirchen und Religionsgemeinschaften297 4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche298 5. Finanzmarktakteure301 6. Öffentliche Meinung306 a) Öffentliche Medien307 b) Meinungsforschung und -umfragen314 c) Spontane Meinungskundgabe315 7. ExpertInnen („Expertokratie“)316 8. Das Problem des Geldes319 VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden?321 1. Bundesstaatlichkeit 322 a) Begriff und Abgrenzung322 b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit326 c) Funktionen, Legitimation, Probleme328 d) Entwicklungstendenzen330 2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung331 3. Städte und „Megacities“332 4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre336 IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet?337 1. Völkerrechtliche Kooperationen338 a) Kooperationsformen339 aa) Internationale Organisationen339 bb) Freihandelsabkommen und BIT341 cc) Sonstige Abkommen342 dd) Informelle Kooperationen343 b) Das Problem der Durchsetzung343 2. Supranationale Kooperation345 3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre347 X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben?348 1. Denationalisierung der Staatenwelt353 2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates355 3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes357 D. Ausblick.361 Literaturverzeichnis365 Sach- und Namensregister395

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VorwortVA. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre1I. Der Staat als Gegenstand3II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft7III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11IV. Ein Definitionsvorschlag20B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert21I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?21II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode?33III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe?39C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert43I. Was ist der "moderne Staat" und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft?441. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 442. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 503. Der demokratische Verfassungsstaat514. Der völkerrechtliche Staatsbegriff525. Weitere Staatsbegriffe546. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft61II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 641. Entstehung von Staaten65a) Originäre Staatsentstehung65b) Derivative Staatsentstehung712. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung74a) Stiller Verfassungswandel74b) Reformen von "Oben"77c) Revolutionen78d) Kriegerische Niederlage84e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung843. Untergang von Staaten beziehungsweise "Failed States"89III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim?901. Zur Rechtfertigung von Herrschaft902. Die Legitimität staatlicher Herrschaft98a) Zum Begriff der Legitimität 98b) Voraussetzungen der Legitimität993. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest105IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden?1091. Klassische Typologien1092. Moderne Typologie1113. Die demokratischen Regierungssysteme113a) Parlamentarisches Regierungssystem114b) Präsidentielles Regierungssystem116c) Semi-präsidentielles Regierungssystem119d) Direktorialsystem120e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie1214. Demokratieindizes1225. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre125V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?1261. Gewaltenteilung 127a) Historische Konzeptionen127b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)1312. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)133a) "Volkssouveränität"133b) Mehrheitsprinzip137c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe145d) Öffentlichkeit und Pluralismus155e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?1613. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)165a) Vorrang der Verfassung167b) Grundrechte170c) Rechtsschutz1754. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)177a) Die klassische Aufgabentrias177b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft186c) Der digitale Staat?1885. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates190a) Finanzverfassung191aa) Steuern192bb) Staatsverschuldung195cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten197dd) Staatsfonds199ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory200b) Haushaltsverfassung203VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?2051. Das Staatsvolk205a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)206b) Zuständigkeiten209aa) Wahlen210bb) Abstimmungen216cc) Das Problem der Beteiligung2172. Das Parlament219a) Struktur der Parlamente220aa) Mono- und bikamerale Systeme220bb) Innere Struktur der Parlamente221cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments224dd) Architektonische Struktur227b) Funktionen229aa) Gesetzgebung229bb) Budgetrecht234cc) Kontrolle der Exekutive234dd) Kreationsbefugnisse236ee) Sonstige2363. Staatsleitende Organe der Exekutive238