Bürokratieabbau mit Hilfe zeitlich befristeter Gesetze (eBook, PDF)
Zu den Erfolgsbedingungen der Sunset-Gesetzgebung
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In dem von Max Weber geprägten Bürokratiebegriff schlagen sich Wohl und Wehe unserer Gesellschaft gleichermaßen nieder. Doch überwiegt zumeist dessen negative Prägung. So scheint es nur konsequent, dass sich nahezu jede politische Agenda des Bürokratieabbaus annimmt. Dessen vielfältige Instrumente erlahmen jedoch oft an ihrem halbherzigen Gebrauch. Die Gesetzesbefristung stellt hier keine Ausnahme dar. Frei nach dem Motto "Viel hilft viel" werden Landesgesetze fast schon inflationär mit einem Verfallsdatum versehen, worin zugleich deren größte Schwachstelle besteht. Dieses Buch soll ...
In dem von Max Weber geprägten Bürokratiebegriff schlagen sich Wohl und Wehe unserer Gesellschaft gleichermaßen nieder. Doch überwiegt zumeist dessen negative Prägung. So scheint es nur konsequent, dass sich nahezu jede politische Agenda des Bürokratieabbaus annimmt. Dessen vielfältige Instrumente erlahmen jedoch oft an ihrem halbherzigen Gebrauch. Die Gesetzesbefristung stellt hier keine Ausnahme dar. Frei nach dem Motto "Viel hilft viel" werden Landesgesetze fast schon inflationär mit einem Verfallsdatum versehen, worin zugleich deren größte Schwachstelle besteht. Dieses Buch soll daher die Erfolgsbedingungen einer effektiven Gesetzesbefristung aufzeigen und sie mit dem SKM und der GFA verbinden. Die Erkenntnisse dieser Synthese schlagen sich resümierend in einer Befristungs-Checkliste nieder, die sich sowohl an die Exekutive und Legislative der Länder als auch an Verwaltungswissenschaftler sowie Studierende ähnlich gelagerter Fachrichtungen wendet.
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