Carl Günther von Coelln

Das Beratungsgeheimnis (eBook, PDF)

Sein Gegenstand und Seine Wirkungen mit Berücksichtigung der Abstimmungsmethode
Redaktion: Goldschmidt, James; Nagler, Johannes; Kohlrausch, Eduard; Hegler, August; Gerland, Heinrich

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

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Produktdetails

• Verlag: Springer Berlin Heidelberg
• Seitenzahl: 127
• Erscheinungstermin: 13. August 2013
• Deutsch
• ISBN-13: 9783642941948
• Artikelnr.: 53139599

Inhaltsangabe

A. Begriff und Rechtsgrundlage des Beratungsgeheimnisses..- 1. Begriff des Geheimnisses; gesetzlich geregelte Fälle der Geheimhaltungspflicht.- 2. Das Beratungsgeheimnis als Amtspflicht der Berufsrichter.- 3. Das Beratungsgeheimnis als Folge der richterlichen Unabhängigkeit.- B. Der Gegenstand des Beratungsgeheimnisses..- 4. Die Bedeutung der Beratung und der Abstimmung; Gefahren des Beratungsgeheimnisses.- C. Die Abstimmungsmethode im besonderen..- I. Die Fragestellung bei der Abstimmung.- II. Die Streitfrage zur Abstimmungsmethode.- III. Ermittelung der richtigen Abstimmungsmethode aus dem geltenden Prozeßrecht.- D. Die Wirkungen des Beratungsgeheimnisses im Revisionsverfahren..- 12. Die Art der in der Beratung und Abstimmung möglichen Rechtsverletzungen.- I. Das Beratungsgeheimnis und die Urteilsgründe.- 13. Das Beratungsgeheimnis und die Gründe des Strafurteils.- 14. Das Beratungsgeheimnis und die Gründe des Zivilurteils.- 15. Die Revisibilität der Abstimmungsvorschriften.- 16. Die Kundmachung der Abstimmungshergänge in den Urteilsgründen.- II. Das Beratungsgeheimnis und die Zeugnispflicht.- 17. Ist die Rüge fehlerhafter Abstimmung zulässig, obwohl das angefochtene Urteil keine Angaben über die Abstimmung enthält ?.- 18. Dürfen die Richter als Zeugen über die Abstimmung vernommen werden ?.- 19. Die prozessuale Behandlung der Rüge in den Fällen des 17.- E. Die Wirkungen des Beratungsgeheimnisses im Verfahren wegen rechtswidrigen Verhaltens des Richters.- 20. Mögliche Tatbestände eines rechtswidrigen Verhaltens.- 21. Erweislichkeit der Verstöße; Mitteilungen der beteiligten Richter.- F. Rechtsvergleichende Betrachtung des Beratungsgeheimnisses..- 22. Unterscheidung der geheimen Beratung undAbstimmung von dem Beratungs- und Abstimmungsgeheimnis; mögliche Systeme.- 23. Geltungsbereich der verschiedenen Systeme.- G. Bewertung des Beratungsgeheimnisses de lege ferenda..- 24. Soll geheim oder öffentlich beraten und abgestimmt werden ?.- 25. Ist das Beratungsgeheimnis als Rechtseinrichtung aufrechtzuerhalten ?.