Sarah Heitz

Das Lüth-Urteil. Die Entwicklung der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit und des Bundesverfassungsgerichts (eBook, PDF)

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Produktbeschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Geschichte Deutschlands - Erster Weltkrieg, Weimarer Republik, Note: 1,4, Universität Augsburg, Veranstaltung: Deutsche Verfassungsgeschichte 1849-1949, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Lüth-Urteil , der ersten "großen" Grundrechtsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wurden Auslegungsgrundsätze etabliert, die bis heute nicht nur maßgebend für die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur freien Meinungsäußerung (Art. 5 GG) sind, sondern seine komplette Grundrechtsauslegung geprägt haben. Das Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 5 GG wird dabei vom Bundesverfassungsgericht als unmittelbarster Ausdruck des Menschen in der Gesellschaft erachtet. Folglich geht das Bundesverfassungsgericht von einem weiten Meinungsbegriff aus, der nicht nur Inhalt und Form, sondern auch die Wirkungsabsicht der Meinungsäußerung schützt, ungeachtet der Tatsache, ob es sich bei der Aussage um eine Meinung, ein Werturteil, eine Stellungnahme oder eine meinungsbildende Tatsachenbehauptung handelt. In der Lüth-Entscheidung werden die Grundrechte "in erster Linie" als "Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat" formuliert. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird als "für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierend" erachtet. Diese beiden Bedeutungselemente des Grundrechts, einerseits sein Individualrechtsgehalt als subjektives Recht und andererseits seine Funktion für die Ordnung des Gemeinwesens als objektives Recht, beschreiben den Doppelcharakter der Grundrechte und ihre umfassende Geltung. Durch das objektive Prinzip der Grundrechte, die "als verfassungsrechtliche Grundentscheidung für alle Bereiche des Rechts gelten", entfalten diese unter anderem eine Ausstrahlungswirkung in das Privatrecht, welches in ihrem Geiste ausgelegt und angewendet werden muss. Die folgende Arbeit will nun die notwendigen Voraussetzungen aufzeigen, die diese differenzierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ermöglichten. Zunächst wird die historische Entwicklung der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit nachgezeichnet, welche die Grundlagen für die Einrichtung eines Verfassungsgerichts schuf. In einem zweiten Schritt werden die Vorläufer des Bundesverfassungsgerichts und weitere Einflüsse auf die Institution erläutert. Abschließend wird Stellung und Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts herausgestellt, sowie die Wirkung seiner Rechtsprechung bis heute resümiert.

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Produktdetails

• Verlag: GRIN Verlag
• Seitenzahl: 19
• Erscheinungstermin: 23. Oktober 2015
• Deutsch
• ISBN-13: 9783668073517
• Artikelnr.: 44926997

Autorenporträt

2009: Anti-Corruption Measures in Fragile States. Adressing Change through a United Nations Anti-Corruption Package of Measures 2008: Die Zwangssterilisation im "Gesetz zur Verhütung Erbkranken Nachwuchses" von 1933 2006: Politische Sozialisation inmitten des gesellschaftlichen Wertewandels. Überwindung der Demokratieverdrossenheit durch politische Bildung? 2006: Medien in der globalisierten Welt. Die Möglichkeiten und Grenzen internationaler Medien am Beispiel von CNN, Al-Dschasira und Telesur 2006: Die Völkische Bewegung (Essay) 2005: Flavius Josephus und der Jüdische Krieg 2005: Culture from Different Perspectives. A Comparison of German and US Church Services and the Success of the TV Series 'Party of Five' (Essay) 2004: Das Lüth-Urteil. Die Entwicklung der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit und des Bundesverfassungsgerichts 2004: Der Bürgerkrieg in Somalia. Hintergründe und Folgen der humanitären Intervention durch die Vereinten Nationen 2004: Die Vereinten Nationen und der Irakkrieg 2003. Untersuchung von Rechtfertigungsgründen und dem Einfluss auf das Völkerrecht 2004: Ist die Weimarer Reichsverfassung gescheitert? (Essay) 2004: Comparison of Gender Stereotypes in German and East Asian Television Advertisements (Essay)