Wilhelm Dunkhase

Das Patenterteilungsverfahren und das Patentamt (eBook, PDF)

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Frontmatter -- Ubersicht -- Abkürzungen -- 1. Organisation und Geschäftsbetrieb des Patentamts -- 2. Zahlungen an das Patentamt -- 3. Die Vertretung vor dem Patentamte -- 4. Zustellungen und Fristen -- 5. Die Erfordernisse der Anmeldung -- 6. Zusatzpatente -- 7. Die Vorprüfung -- 8. Das Verfahren vor der Anmelde-Abteilung bis zur Bekanntmachung -- 9. Die Bekanntmachung der Anmeldung und das Verfahren nach der Bekanntmachung -- 10. Das Beschwerdeverfahren -- 11. Das Verfahren beim Patentamt nach der Erteilung des Patents

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Produktdetails

• Verlag: De Gruyter
• Seitenzahl: 152
• Erscheinungstermin: 7. September 2021
• Deutsch
• ISBN-13: 9783112439623
• Artikelnr.: 67291951

Inhaltsangabe

Frontmatter -- Ubersicht -- Abkürzungen -- 1. Organisation und Geschäftsbetrieb des Patentamts -- 2. Zahlungen an das Patentamt -- 3. Die Vertretung vor dem Patentamte -- 4. Zustellungen und Fristen -- 5. Die Erfordernisse der Anmeldung -- 6. Zusatzpatente -- 7. Die Vorprüfung -- 8. Das Verfahren vor der Anmelde-Abteilung bis zur Bekanntmachung -- 9. Die Bekanntmachung der Anmeldung und das Verfahren nach der Bekanntmachung -- 10. Das Beschwerdeverfahren -- 11. Das Verfahren beim Patentamt nach der Erteilung des Patents