Alexander Thiele

Defekte Visionen (eBook, ePUB)

Eine Intervention zur Zukunft der Europäischen Union

• Format: ePub

Produktbeschreibung

Wie geht es weiter mit der Europäischen Union? Ihre institutionelle Gestaltung und ihr Zusammenspiel mit den Mitgliedstaaten steht angesichts zahlreicher Krisen wieder vermehrt auf der Tagesordnung. Entsprechend zahlreich sind die Zukunftsvisionen, die von prominenten Politikerinnen und Politikern - etwa von Joschka Fischer, Emmanuel Macron und Olaf Scholz - präsentiert wurden. Die Debatte scheint gleichwohl festgefahren. Das liegt auch daran, dass all diesen Vorschlägen kein normatives Leitbild unterliegt: Es bleibt meist unklar, welches Problem sie adressieren und wie sie die Funktionsfähigkeit der EU konkret verbessern möchten. Aus Pathos folgt weder staatsrechtliche Form noch langfristige Legitimität. Die Zukunft der EU - so Alexander Thiele in diesem Buch - liegt denn auch nicht im großen und umfassenden Wurf, sondern in schrittweisen Reformen, die jeweils konkrete Legitimitätsdefizite adressieren.

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Produktdetails

• Verlag: Campus Verlag GmbH
• Seitenzahl: 155
• Erscheinungstermin: 17. Januar 2024
• Deutsch
• ISBN-13: 9783593457321
• Artikelnr.: 69203186

Autorenporträt

Alexander Thiele ist Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht an der universitären »Fakultät Rechtswissenschaften« der BSP Business and Law School in Berlin. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der Demokratietheorie, der allgemeinen Staatslehre und der Finanzierung des Staates.

Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Rezensent Thomas Jansen liest den Essay des Berliner Staatsrechtlers Alexander Thiele über die Inhaltslosigkeit neuerer Europa-Visionen mit großem Interesse. Was genau hinter den großen Europa-Reden von Scholz, Macron oder Joschka Fischer steckt, arbeitet der Autor heraus, um festzustellen: Um konkrete Probleme in Europa und deren Lösung geht es darin eigentlich nicht. Für Jansen eine erhellende Darstellung, die der Autor am Begriff des "föderalen europäischen Bundesstaats" vertieft. Auch wie Thiele das "Demokratiedefizit" in der EU erklärt (Überfrachtung der Unionsverträge!), findet Jansen höchst aufschlussreich.

© Perlentaucher Medien GmbH

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 28.05.2024

Woran Visionen für Europa kranken

Die Zukunftsentwürfe für die EU haben alle einen Makel, schreibt der Staatsrechtler Alexander Thiele. Eine Rückbesinnung auf das antike Erbe fordert der Philosoph Christoph Quarch.

Visionen für die Zukunft der Europäischen Union sind vor der Europawahl Mangelware, in Deutschland, aber auch in anderen Mitgliedstaaten. Im Wahlkampf von Union, SPD, Grünen und Liberalen spielt die Frage, welche Gestalt ein geeintes Europa im Jahr 2040 haben sollte, kaum eine Rolle. Ein Grund dafür liegt auf der Hand: Die EU-skeptischen bis antieuropäischen Kräfte am rechten Rand erstarken. Die Befürworter einer vertieften Integration konzentrieren sich daher auf die Verteidigung des europapolitischen Status quo. Aber es könnte auch an den Visionen selbst liegen, jedenfalls dann, wenn man der Lesart des Berliner Staatsrechtlers Alexander Thiele folgt. Er vertritt die These, dass die europapolitischen Zukunftsentwürfe, angefangen von Joschka Fischers Reformvorschlag aus dem Jahr 2000 über Emmanuel Macrons vielbeachtete Rede an der Pariser Sorbonne Universität 2017 bis hin zur Prager Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz 2022 allesamt einen Makel haben: Sie schweben letztlich im luftleeren Raum, weil sie die entscheidende Frage ausblenden: Wozu das Ganze? Thiele nennt sie in seinem gleichnamigen Buch daher "defekte Visionen". In diesen Zukunftsentwürfen werde die europäische Integration selbst als universeller Problemlöser dargestellt, während die Frage, "welches konkrete Problem durch die europäische Integration wie gelöst werden soll, in den Hintergrund tritt", schreibt er in seinem sehr lesenswerten Essay. Und wer sich erlaube, darauf aufmerksam zu machen, dass diesen Visionen der Praxisbezug fehle, der müsse sich vorwerfen lassen, ein schlechter Europäer zu sein. Es gelte die Devise: Je mehr Europa, desto besser. Das ist aus Thieles Sicht jedoch eine falsche Perspektive. Es dürfe nicht um mehr oder weniger Europa gehen. Im Mittelpunkt müsse vielmehr die Frage stehen, mit welchem Integrationsschritt sich in bestimmten Politikfeldern, etwa in der Klima- oder Migrationspolitik, welcher Fortschritt erzielen lasse. Stattdessen erschöpften sich die Zukunftsentwürfe weitgehend in staatstheoretischen Beschreibungsversuchen.

Was damit gemeint ist, illustriert Thiele am Beispiel des Begriffs "föderaler europäischer Bundesstaat". Damit umschreibt etwa die Ampelregierung in ihrem Koalitionsvertrag ihr europapolitisches Ziel. Aber was bedeutet "föderaler Bundesstaat"? Eine feste, allseits anerkannte Definition der politischen Struktur eines Bundesstaates gibt es bis heute nicht. In diese Kategorie fallen so unterschiedliche Länder wie Deutschland, die USA, Indien Mexiko und die Schweiz. Man könnte die EU, wie Thiele überzeugend darlegt, durchaus heute schon einen föderalen Bundesstaat nennen. Denn das, was sie von einem Staat unterscheide, die Hoheitsgewalt, sich selbst Kompetenzen zu geben - diese können der EU nur die Mitgliedstaaten übertragen -, falle im Tagesgeschäft nicht ins Gewicht.

Die tiefere Ursache dafür, dass die Frage nach dem Ziel der europäischen Integration ausgeblendet wird, reicht bis an die Anfänge der EU zurück, wie Thiele darlegt. Nach dem Scheitern der Pläne für eine politische Gemeinschaft Mitte der 1950er- Jahre habe sich die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft als unpolitisches Gebilde verstanden. Das sei Europa jedoch nie gewesen - damals nicht und heute erst recht nicht. Eine Antwort darauf, wie die Zukunft Europas aussehen solle, könne es nur geben, wenn man die Europäische Union als das akzeptiere und bezeichne, was sie sei: eine politische Herrschaftsorganisation. Begünstigt wurde dieses unpolitische Verständnis der EU insbesondere von Walter Hallstein, der von 1958 bis 1967 erster Präsident der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war. Er prägte das Wort von der Europäischen Union als "Rechtsgemeinschaft". Daran sei prinzipiell nichts auszusetzen, findet der Berliner Staatsrechtler, wenn damit nicht auch eine bewusste Abgrenzung von einer politischen Gemeinschaft verbunden gewesen wäre. Die Vorstellung der EU als einer unpolitischen und technokratischen Organisation sieht Thiele bis heute am Werk. Als Beispiel dafür nennt er Emmanuel Macron, der die politischen Debatten im Europäischen Rat als zu überwindenden "Bürgerkrieg" bezeichnete.

Interessant ist Thieles Erklärung für das Demokratiedefizit in der EU, die sich aus seiner These einer weitgehend entpolitisierten EU ergibt. Im Gegensatz zur herkömmlichen Lesart, die sich auch das Bundesverfassungsgericht zu eigen machte, bestehe das Demokratiedefizit weniger in einer defizitär verwirklichten Gleichheit aller Unionsbürger. Gemeint ist damit der Umstand, dass ein deutscher EU-Abgeordneter viel mehr Bürger vertritt als einer aus Malta. Nach seiner Auffassung besteht das Demokratiedefizit der EU vor allem in einer materiellen Überfrachtung der Unionsverträge. Weil in den Verträgen vieles festgeschrieben worden sei, was eigentlich gar nicht in eine Verfassung gehöre, mangele es den europäischen Gesetzgebungsinstanzen an politischer Verhandlungsmasse. Die aber sei ein wesentliches Element für eine politische Herrschaftsorganisation wie die EU.

Während Thiele das Pathos gänzlich aus der europapolitischen Debatte verbannen möchte, strotzen die zehn Vorschläge nur davon, die Christoph Quarch unter dem programmatischen Titel "Den Geist Europas wecken" unterbreitet. Was Europa heute brauche, sei eine geistige Mitte, eine gemeinsame Vision von einem gemeinschaftlichen Leben, "die so leuchtend und strahlend ist wie der delphische Gott Apollon", schreibt Quarch. Seine Vorschläge wirken auf den ersten Blick wie die weltfremden Träumereien eines Altertumsfreundes aus der Nachkriegszeit: So schlägt er eine neue platonische Akademie für Europa vor oder Delphi, den Sitz des berühmtesten antiken Orakels, zur ständigen Kulturhauptstadt Europas und Austragungsort "delphischer Spiele" zu machen. Quarch plädiert für eine Rückbesinnung auf das Erbe des antiken Griechenlands als Fundament für das moderne Europa. Sein Pathos mag übertrieben wirken, sein Griechenland-Bild idealisierend, aber warum sollte man die abgedroschene Leerformel vom antiken Erbe Europas in einer Zeit weitgehend Lateinunterricht-freier Schulen nicht auch einmal ausbuchstabieren? Auch solche Visionen braucht Europa. THOMAS JANSEN

Christoph Quarch: Den Geist Europas wecken. Zehn Vorschläge.

Europa Verlag, München 2024. 240 S., 24,- Euro.

Alexander Thiele: Defekte Visionen. Eine Intervention zur Zukunft der Europäischen Union.

Campus Verlag, Frankfurt 2024. 155 S., 22,- Euro.

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main

»Titel und Format lassen an eine Streitschrift denken. Tatsächlich besticht Thieles Essay aber nicht mit Polemik, sondern mit differenzierten Ausführungen. [...] In Zeiten wahlkämpferischer Polemik, die ein Zerrbild der EU zeichnet, ist Thieles [...] Auseinandersetzung eine willkommene Lektüre [...].« Thomas Süsler-Rohringer, H-Soz-Kult, 12.09.2024 »Thieles Buch ist in vielerlei Hinsicht anregend, insofern er auf radikale Zuspitzungen verzichtet und stattdessen inkrementelle Reformnotwendigkeiten betont. Wohltuend ist dabei seine vorbehaltlose Anerkennung der Union als politische Gemeinschaft, die aber diesen politischen Charakter nicht zuletzt in ihrem Verhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern stärker berücksichtigen müsse. [...] Um im Sinne des Autors über die Zukunft der Union zu streiten, wäre dem Buch auch nach der Europawahl eine große Leserschaft zu wünschen.« Gabriele Abels, Portal für Politikwissenschaft, 10.06.2024 »Die Einsichten Alexander Thieles stehen konträr zum Mainstream: Es sollte eben nicht um eine fundamentale Reform des bestehenden institutionellen Systems gehen [...]. Damit stellt Thiele zurecht den ganzen Mythos vom Demokratiedefizit infrage.« Martin Unfried, taz, 15.06.2024 »Die Europäische Union wird immer wieder vor große Herausforderungen gestellt. [...] Dennoch ist [Thieles] Blick in die Zukunft nicht pessimistisch. Er sieht die Lösungen aber nicht in großen Visionen, denen es an Bodenhaftung fehle. Ihm geht es vielmehr um die 'Organisation guter Herrschaft'.« Annette Wilmes, Deutschlandfunk Andruck, 22.01.2024 »Große Reden und Vorschläge zur Zukunft der EU werden mit viel Aufmerksamkeit bedacht - sei es die berühmte Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im September 2017 an der Sorbonne-Universität, die Europa-Rede des damaligen grünen Außenministers Joschka Fischer im Jahr 2000 oder jüngst jene von Bundeskanzler Olaf Scholz 2022 an der Karls-Universität in Prag. Selten aber (vielleicht nie?) sind diese so gründlich seziert worden,wie das Thiele in seinem Essay [...] tut. [...] Sehr empfehlenswert.« Karoline Meta Beisel, Süddeutsche Zeitung, 18.05.2024 »Sehr lesenswertes Essay.« Thomas Jansen, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.05.2024 »Der Verfassungsrechtler Alexander Thiele hat angesichts der Dauerkrise, in der sich die EU befindet, eine 'Intervention zur Zukunft der europäischen Union' vorgelegt, die den Titel 'Defekte Visionen' trägt. Thieles schmaler Band ist unbedingt lesenswert, denn er enthält eine kritische Untersuchung der institutionellen Architektur der EU, sowie eine kritische Rückschau auf die Probleme der 'EU-Visionen', die in den letzten Jahrzehnten in Umlauf waren. [...] Mit seinem Buch leistet Thiele einen wichtigen Beitrag zur Entzauberung der EU, die angesichts der Neuordnung der globalen, internationalen Ordnung mehr als überfällig ist.« Matthias Ubl, Politik & Ökonomie. Beiträge zur politischen Ökonomie, 29.04.2024