Albert Marck

Der internationale Rechtsschutz der Patente, Muster, Warenzeichen und des Wettbewerbes (eBook, PDF)

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.

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Produktdetails

• Verlag: Springer Berlin Heidelberg
• Seitenzahl: 132
• Erscheinungstermin: 8. März 2013
• Deutsch
• ISBN-13: 9783642919312
• Artikelnr.: 53116551

Inhaltsangabe

A. Die internationale Union zum Schutze des gewerblichen Eigentums.- 1. Einleitung.- 2. Kurze geschichtliche Übersicht.- Text der Union und Ausführungsverordnungen:.- Erläuterungen:.- B. Das Madrider Abkommen betr. die internationale Eintragung von Fabrik- und Handelsmarken.- 1. Einleitung.- Text und Ausführungsverordnungen:.- 3. Die dem Verband angehörenden Staaten.- Erläuterungen:.- C. Das Madrider Abkommen betreffend die falschen Herkunftsbezeichnungen.- D. Sonderabkommen des Deutschen Reichs mit Auslandsstaaten.- 1. Sonderabkommen mit Österreich und Ungarn vom 17. November 1908.- 2. Sonderabkommen mit der Schweiz vom 26. Mai 1902.- 3. Sonderabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika vom 23. Februar 1909.- 4. Vertrag zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. Oktober 1921.- 5. Abkommen mit Dänemark betr. den gegenseitigen Schutz der Muster und Modelle vom 12. Juni 1909.- 6. Handelsvertrag mit Frankreich vom 2. August 1862, Art. 28.- 7. Übereinkunft mit Venezuela betr. Markenschutz vom 8. Dezember 1883.- 8. Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Deutschland und Portugal vom 30. November 1908.- 9. Bekanntmachung betr. Warenzeichenschutz in Costa-Rica vom 1. Oktober 1901.- 10. Bekanntmachung betr. Warenzeichenschutz in Argentinien vom 13. März 1909.- 11. Bekanntmachung betr. den gegenseitigen Schutz von Verbandszeichen im Deutschen Reiche und in Dänemark vom 1. Oktober 1913.- 12. Friedensvertrag und Schiffahrtsabkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Finnland vom Jahre 1908 und Handels- und Schifffahrtsabkommen zwischen Deutschland und Finnland.- 13. Die deutsch-chinesischen Vereinbarungen über die Wiederherstellung des Friedenszustandes vom 5. Juli 1921.- 14. Deutsch-polnisches Abkommen über Oberschlesien vom 11. Juni1922.- 15. Bekanntmachung betr. den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Island vom 17. März 1924 und vom 24. April 1924.- 16. Bekanntmachung betr. den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland vom 24. April 1924.- 17. Das internationale Haager Abkommen über den Zivilprozeß.- 18. Vertrag mit der Schweiz über die Beglaubigung öffentlicher Urkunden und die Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs.- 19. Gesetz betr. die Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit den Niederlanden, Luxemburg und Norwegen.- 20. Vereinbarung betr. die weitere Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit Schweden.- 21. Vereinbarung betr. die weitere Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit Österreich und Dänemark.- 22. Gesetz betr. die Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit Danzig.- 23. Vertrag betr. die Beglaubigung öffentlicher Urkunden und Rechtsschutz und Rechtshilfe mit der Tschechoslowakischen Republik.- E. Gesetz zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens (Rotes Kreuz).- F. Über das panamerikanische Abkommen.