Kolja Möller, Andreas Fischer-Lescano

Der Kampf um globale soziale Rechte (eBook, ePUB)

Zart wäre das Gröbste

• Format: ePub

Produktbeschreibung

Mit diesem Buch findet der Protest ein theoretisches Fundament. Fischer-Lescano und Möller schreiben an gegen die wachsende soziale Ungleichheit und irreparable ökologische Schäden. Angesichts von Hunger, Flüchtlingsströmen, Klimakatastrophen und der Verelendung weiter Teile der Weltbevölkerung sind Antworten jenseits des Nationalstaats dringend erforderlich. Die Autoren zeigen eine Vielzahl konkreter Anknüpfungspunkte im Recht der Weltgesellschaft auf, um die neoliberale Globalisierung zu überwinden. Die Emanzipation kann gelingen in einer europäischen Sozial- statt Wirtschaftsunion, in einer Welt, die sich an die Regeln des UN-Sozialpaktes hält und in der Unternehmen für ihre sozialen und ökologischen Vergehen zur Verantwortung gezogen werden. Denn wie Theodor W. Adornos berühmter Ausspruch sagt: "Zart wäre einzig das Gröbste: dass keiner mehr hungern muss."

Produktdetails

• Verlag: Wagenbach, K
• Seitenzahl: 96
• Erscheinungstermin: 2. März 2012
• Deutsch
• ISBN-13: 9783803141064
• Artikelnr.: 37076782

Autorenporträt

Andreas Fischer-Lescano ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht und Rechtstheorie an der Universität Bremen und geschäftsführender Direktor am Zentrum für europäische Rechtspolitik (www.zerp.eu). Er ist Mitherausgeber der Zeitschrift Kritische Justiz und leitet zwei Forschungsprojekte im Bremer Sonderforschungsbereich "Staatlichkeit im Wandel". Kolja Möller ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Sonderforschungsbereich "Staatlichkeit im Wandel" der Uni Bremen und Stipendiat der Studienstiftung des deutschen Volkes.

Rezensionen

Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 04.12.2012

Rechtspolitik mit Zähnen
Ein Manifest für eine Europäische Sozialunion
Ein poetischer Satz Adornos ist dem Buch vorangestellt: „Zart wäre einzig das Gröbste: dass keiner mehr hungern soll.“ So ist von der ersten Seite an klar, dass die Autoren die Welt nicht nur interpretieren, sondern auch verändern möchten. Der Jurist Andreas Fischer-Lescano und der Politikwissenschaftler Kolja Möller von der Universität Bremen haben ein Manifest geschrieben, das nicht nur den Anhängern der durch Erfahrung klug gewordenen Occupy-Bewegung als Quelle der Inspiration dienen kann. Sie kämpfen für ein Konzept der Menschenrechte, in dem soziale und ökologische Ansprüche nicht hinter den klassischen liberalen Freiheitsrechten zurückstehen müssen.
  Es gibt zwar bereits UN-Pakte und eine europäische Sozialcharta, die in die Richtung globaler sozialer Rechte weisen. Doch noch spielen diese, im Vergleich zu den klassischen Freiheitsrechten und dem Schutz wirtschaftlicher Interessen, eine untergeordnete Rolle im rauen Alltag des globalen Kapitalismus. Eine europäische „Sozialunion“ müsste „den wirtschaftlichen Zweckverband Europa“ ersetzen, fordern die Autoren. Rechtspolitik verstehen sie nicht als Materie für Technokraten, sondern als Arena im Kampf um Interessen und um Deutungshoheit. Die Kritik an machtgierigen Managern erscheint den Autoren als „billig zu habender Skandalisierungsgestus“. Sie konzentrieren sich lieber auf institutionelle und rechtliche Strukturen. Belege dafür, wie beispielsweise die Welthandelsorganisation soziale Rechte untergräbt, werden in dem schmalen Buch aber allenfalls angedeutet.
  Die Autoren rufen nach Demokratisierung und einer gerechten Verteilung des Wohlstands – ein sozialistisches Programm. Wie man sich das genau vorzustellen hat, darüber liest man leider wenig. Die Rede ist von einem „Netzwerk progressiver Bewegungen“. Nun würde man gerne wissen, was alles darunter fällt: Wie progressiv ist, global betrachtet, der Widerstand gegen das Sparpaket in Griechenland? Gegen Stuttgart 21? Ein „Solidaritätsprojekt“, in dem es zart ums Gröbste geht, kann ja nicht darauf vertrauen, dass schon aus der Summe regionaler Interessenskämpfe ein gerechtes Ganzes entsteht.
TANJEV SCHULTZ
Andreas Fischer-Lescano, Kolja Möller: Der Kampf um globale soziale Rechte. Wagenbach Verlag, Berlin 2012. 93 Seiten, 14,90 Euro.
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Perlentaucher-Notiz zur TAZ-Rezension

Interessant findet Ulrike Winkelmann dieses Buch der Bremer Staatsrechtler Andreas Fischer-Lescano und Kolja Möller. Die Autoren legen ihr überzeugend dar, dass das globale Recht bisher vor allem von den großen multinationalen Konzernen benutzt wurde, um ihre Interessen durchzusetzen. Demgegenüber plädieren Fischer-Lescano und Möller dafür, die globalen rechtlichen Gegebenheiten neu zu justieren. Insbesondere müssten auch andere Rechtsinstitutionen als die Rechtsabteilungen der Konzerne die Möglichkeiten des Rechts zugunsten von bislang eher rechtlosen Akteuren wie Landarbeitern, Kleinhändlern, versklavten Freuen. Diese Ideen scheinen Winkelmann begrüßenswert. Allerdings fällt ihres Erachtens ein wenig unter den Tisch, wer denn für die globalen sozialen Rechte kämpfen soll, zumal die Autoren dies den nationalen Parlamenten nicht mehr zutrauen.

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