Die Berechtigungsanfrage in Abgrenzung zur Schutzrechtsverwarnung (eBook, PDF)

Vergleich zweier Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Berechtigungsanfrage und Schutzrechtsverwarnung sind in Deutschland anerkannte Rechtsinstrumente zur außergerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens der einstweiligen Verfügung oder der Klage. Doch während sich Rechtsprechung und Literatur in zahlreichen Urteilen, Aufsätzen und Abhandlungen mit der Schutzrechtsverwarnung befasst haben, fristet die Berechtigungsanfrage trotz nicht weniger vorhandener Praxisrelevanz eher ein rechtstheoretisches Schattendasein. Korbinian Rombach hat diesen Umstand zum Anlass genommen, das Rechtsinstrument der Berechtigungsanfrage durch einen Vergleich mit der Schutzrechtsverwarnung näher zu beleuchten und dabei von der Schutzrechtsverwarnung abzugrenzen. Das Ergebnis umfasst zum einen einen Vorschlag zur rechtssichereren Abgrenzung beider Rechtsinstrumente voneinander und zum anderen die grundsätzliche Sanktionierung unberechtigter Berechtigungsanfragen an Abnehmer.

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Produktdetails

• Verlag: Cuvillier Verlag
• Seitenzahl: 276
• Erscheinungstermin: 31. August 2015
• Deutsch
• ISBN-13: 9783736980693
• Artikelnr.: 49151124

Autorenporträt

Korbinian Rombach wurde am 14. März 1983 in Burgau (Schwaben) geboren. Er ist Rechtsanwalt in einer auf gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht spezialisierten Kanzlei in München. Sein Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München schloss er 2008 mit dem ersten Staatsexamen ab, den Referendarsdienst am Oberlandesgericht in München im Jahr 2011 mit dem zweiten Staatsexamen.