Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall (eBook, PDF)
Versandkostenfrei!
Sofort per Download lieferbar
Statt: 64,99 €**
42,25 €
inkl. MwSt.
**Preis der gedruckten Ausgabe (Broschiertes Buch)
Alle Infos zum eBook verschenkenWeitere Ausgaben:
PAYBACK Punkte
21 °P sammeln!
Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen...
Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.
Der Inhalt
· Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch
· Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court
· Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs
· Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz
Die Zielgruppen
· Dozierende und Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht bzw. Gewerblicher Rechtsschutz
· Richter und Rechtsanwälte aus dem Bereich des Patentrechts
Der Autor
Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
Der Inhalt
· Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch
· Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court
· Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs
· Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz
Die Zielgruppen
· Dozierende und Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht bzw. Gewerblicher Rechtsschutz
· Richter und Rechtsanwälte aus dem Bereich des Patentrechts
Der Autor
Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.
Dieser Download kann aus rechtlichen Gründen nur mit Rechnungsadresse in A, B, BG, CY, CZ, D, DK, EW, E, FIN, F, GR, HR, H, IRL, I, LT, L, LR, M, NL, PL, P, R, S, SLO, SK ausgeliefert werden.
Andere Kunden interessierten sich für
