Andriy Tyushka

Die Legalität und die Legitimität der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (eBook, ePUB)

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Produktbeschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, , Veranstaltung: Europäische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Nimmt man die Frage nach der Legalität jeweiliger Macht in Betracht, scheint diese immer weniger Rolle bei Handlungen der Nordatlantischen Allianz zu spielen, insbesondere wenn man derer Intervention im Kosovo3 und teilweise auch im Irak rechtgemäß als contra legem actio qualifiziert. Somit lässt es sich feststellen, dass das Vorhandensein legaler Grundlagen für die Ausübung einer legalen Politik kaum entscheidend ist, deswegen geht es umso mehr um die strikte Einhaltung solcher Legalitätsbasis. Im Falle der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind diese Materien noch nicht komplett greifbar, aus dem Grunde braucht man auf beide Elemente, nämlich auf die Legalität und die Legitimität, näher einzugehen, umso mehr als seit den Einsätzen in Mazedonien, Bosnien und im Kongo die Europaäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik keine integrationspolitische Utopie mehr ist, sondern eine politische Realität darstellt, die auf legalen Grundlagen unionalen Rechtscharakters beruht. Die Frage nach ihrer demokratischen Legitimation stellt sich daher mit besonderem Nachdruck, zumal sie im Extremfall auch die Zumutung beinhaltet, das Leben europäischer Bürger in Uniform aufs Spiel zu setzen. Die Frage nach der Legalität des Letztgenannten lasse sich als echt juristische Frage durch die dokumentierten Rechtsgrundlagen beantworten, seien diese primär- oder sekundärrechtlichen Herkunft. Dagegen ist das Problem der Legitimität der Sicherheits- und Verteidigungspoli vornehmlich soziologisch zu behandeln, indem man unterschiedliche Dimensionen dieser rechts-soziologischen Qualität der Unionspolitik zu erforschen hat, um das gesamte Bild zu bekommen. Methodologisch sei es dabei davon hervorgegangen, dass die demokratische Legitimität der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wie in anderen Feldern europäischer Politik auf denselben Grundlagen ruht: erstens auf der Zustimmung der europäischen Bürgerinnen und Bürger ("ergebnisorientierte Legitimation"), zweitens auf der Mitbestimmung und Kontrolle der nationalen Parlamente ("intergouvernementale verfahrensorientierte Legitimation") und drittens - auf der Mitbestimmung und Kontrolle des Europäischen Parlaments ("supranationale verfahrensorientierte Legitimation"). Im Unterschied zu anderen Politikfeldern kommt für die Legitimation der Sicherheits- und Verteidigungspolitik viertens noch die Bindung an das Völkerrecht ("oblige to the international law") als eine vierte "Legitimationssäule" hinzu.

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Produktdetails

• Verlag: GRIN Verlag
• Seitenzahl: 38
• Erscheinungstermin: 14. Oktober 2009
• Deutsch
• ISBN-13: 9783640445844
• Artikelnr.: 49842875