Die NATO in (Un-)Ordnung (eBook, PDF) - Varwick, Johannes
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Die NATO steht wieder im Zentrum einer von Unsicherheit und Turbulenz geprägten internationalen Un-Ordnung. Wurde der Bündnisverteidigung jahrzehntelang kaum Bedeutung beigemessen, ist die Frage der kollektiven Verteidigung seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 wieder auf der Agenda und hat zu weitreichenden Veränderungen geführt. Gleichzeitig bleibt die Allianz im Bereich des militärischen Krisenmanagements aktiv und widmet sich neueren Themen wie Cyberkrieg, hybrider Kriegsführung, Kontrolle der Migration über das Mittelmeer oder Stabilisierung von Partnern im Süden. Gleichzeitig positionieren…mehr

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Produktbeschreibung
Die NATO steht wieder im Zentrum einer von Unsicherheit und Turbulenz geprägten internationalen Un-Ordnung. Wurde der Bündnisverteidigung jahrzehntelang kaum Bedeutung beigemessen, ist die Frage der kollektiven Verteidigung seit Beginn der Ukraine-Krise 2014 wieder auf der Agenda und hat zu weitreichenden Veränderungen geführt. Gleichzeitig bleibt die Allianz im Bereich des militärischen Krisenmanagements aktiv und widmet sich neueren Themen wie Cyberkrieg, hybrider Kriegsführung, Kontrolle der Migration über das Mittelmeer oder Stabilisierung von Partnern im Süden. Gleichzeitig positionieren sich die USA unter Präsident Trump radikal neu und fordern von den Europäern einen wesentlich größeren Beitrag in der NATO ein – sofern die Trump-Administration formalisierten Allianzen überhaupt noch einen hohen Stellenwert einräumt. Mit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der EU wird zudem ein traditioneller Blockierer einer engeren verteidigungspolitischen Zusammenarbeit im EU-Rahmen seine Vetomöglichkeiten verlieren. Soll dies nicht zu einer Abkoppelung der EU von der NATO im Sinne der Etablierung eines Konkurrenzverhältnisses führen, resultiert daraus ein erhöhter Druck zur Stärkung bzw. Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen Amerika und Europa. Die Bedeutung der NATO in einer turbulenten internationalen Sicherheitspolitik unterliegt damit einem grundlegenden Wandel, und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird derzeit unter erheblichen Spannungen neu austariert. Dies spiegelt sich auch in einer zentralen Rolle Deutschlands bei der Neuausrichtung der NATO wider. Sicherheitspolitik ist mehr als Militärpolitik und kluge Außenpolitik muss daran arbeiten, Konflikte zu entschärfen und Interessen friedlich auszugleichen. Aber solange es militärische Gewalt, Streitkräfte und Allianzen gibt, solange ist es auch Aufgabe politikwissenschaftlicher Analytiker, sich mit diesen Themen zu befassen.
Autorenporträt
Prof. Dr. Johannes Varwick lehrt Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg und zählt zu den führenden europäischen NATO-Experten.
Rezensionen

Süddeutsche Zeitung - Rezension
Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 21.08.2017

Supermächte und Blockbildung
Neue Analysen bewerten die Struktur des Kalten Krieges, die Existenzberechtigung der Nato und die europäische Verteidigungspolitik
Der „Kalte Krieg“ ist eine Wortschöpfung des Schriftstellers und Journalisten George Orwell – bereits aus dem Jahr 1945. Damals konnte man nicht wissen, ob aus dem „kalten“ nicht bald wieder ein „heißer“ Krieg werden würde. Die Europäer sind vom Krieg verschont worden. Doch das war allein ihr Glück, daran erinnert Heinz Gärtners Darstellung. Als Ergebnis des Zweiten Weltkriegs herrschte in Europa Konsens über Einflusszonen – das verhinderte dort Versuche der Einflussnahme durch Gewalt. Außerhalb Europas war das anders. Man denke nur an Korea, Vietnam, Ogaden, Angola oder Afghanistan.
Gärtners Buch ist auf Initiative des Marix-Verlags entstanden. Der hat den Autor, Direktor eines sicherheitspolitischen Instituts in Wien, um eine „Neuinterpretation“ gebeten. Es ist ein Glücksfall, es öffnet die Augen – es vermag tief sitzende Vorurteile zu dieser geschichtlichen Phase aufzubrechen. Dieses Potenzial verdankt sich der Methode. Es ging dem Autor nicht um ein Geschichtsbuch im (schlechten) akademischen Sinne. Sein Ziel ist vielmehr, die „Struktur des Kalten Krieges“ zu klären. Leitend sind zwei Motive: Zum einen will Gärtner die Gesetzmäßigkeiten einer wechselseitigen Polarisierung zu erkennen geben, aber auch, mit welchen Ansätzen sie wieder zum Ende zu bringen ist; zum Zweiten geht es um das Weiterwirken des Begriffs in unserem heutigen kollektiven Bewusstsein, qua historischer Analogien. Dieser extremen Vogelperspektive ungeachtet ist Gärtners Darstellung anschaulich. Ein Beispiel ist seine Antwort auf die Frage nach der hinreichenden Bedingung für die Auflösung der beidseitigen Blockbildung. Er setzt ein bei der weitverbreiteten Legende, das Ende des Kalten Krieges sei unvorhersehbar gewesen – stimmte das, so würde es dem Ansatz seines Buches diametral widersprechen. Als Beleg führt er die Analyse ein, die Zdeněk Mlynář bereits im Jahre 1984 verfasst hat. Mlynář war Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei während des Prager Frühlings 1968 gewesen. Nach dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes zählte er zu den Gründern der Bürgerrechtsbewegung „Charta 77“, ging dann ins österreichische Exil und wurde dort zum Gelehrten. Zudem war er seit seiner Studienzeit in Moskau mit Michail Gorbatschow eng befreundet.
Zwei Bedingungen für das erfolgreiche Ende der Blockade hatte Mlynář formuliert: eine Änderung des sozialpolitischen Systems innerhalb der osteuropäischen Länder und zusätzlich – weil diese zum Sowjetblock gehörten – eine Aufgabe der Supermachtsposition der Sowjetunion. 1956 (Ungarn), 1968 (Prag) und 1981 (Polen) war die erste Bedingung jeweils erfüllt, die zweite aber nicht. Erst als Gorbatschow an die Spitze der Sowjetunion gewählt wurde, war auch die zweite Bedingung gegeben. Das Außenverhalten der Sowjetunion änderte sich in der Folge eigener innerer Reformen. Beide Bedingungen trafen zusammen – beinahe unmittelbar danach löste sich der Ostblock auf.
Gegenwärtig liegt die Besonderheit auf der westlichen Seite. Deren Militärorganisation, die Nato, hat den Umschlagspunkt in der Geschichte – das Abhandenkommen des Feindes – überlebt. Für ihre Entstehung, so Gärtner, sind die militärischen Manifestationen der Blockbildung, Nato und Warschauer Pakt, wie Schraube und Gewinde: Sie haben nur miteinander eine Funktion. Wieso gilt diese Verklammerung nicht auch für ihre Weiterexistenz?
Auch hierzu bietet Gärtner geschichtsgesättigte Anschauung. Denkbar wäre gewesen, dass zwar der Ostblock, aber nicht die Sowjetunion auseinanderbricht – dass sie als Föderalstaat nach erfolgreicher innerer Reformation nicht nur überlebt, sondern mit wirklicher Attraktivität aus sich selbst heraus gleichsam neu entstanden wäre. So kam es aber nicht. Das sei – nach Gorbatschow – so geschehen: Hochgestellte Mitarbeiter der CIA und US-Verteidigungsminister Dick Cheney hätten Boris Jelzin bei seiner Machtübernahme unterstützt; der sei zur Auflösung der Sowjetunion bereit gewesen. Auflösung und Aufteilung der Sowjetunion statt deren innerer Erneuerung seien Ergebnis von US-Interessenpolitik gewesen; vor allem aber Ausdruck atavistischer Symbolpolitik: Nur ein zerteilter Gegner mit einem geschwächten Russland habe den Sieg des Westens über die Sowjetunion symbolisieren können, nicht eine reformierte Sowjetunion.
Gärtners Sicht legt nahe, nach dem Bestand der Nato in Zukunft zu fragen. Der Blick richtet sich dann auf die Vereinigten Staaten von Amerika, auf deren innere Krisenentwicklung. Sie ist bei einer Wegstation angelangt, welche Beobachter an die Sowjetunion der Nach-Breschnew-Zeit erinnert. Doch die selbstreflexive Analyse dessen, was dem Westen an nachholender Entwicklung gemäß den Strukturgesetzen der Geopolitik bevorsteht, bleibt dem Leser überlassen.
Auch Johannes Varwick, der Doyen der deutschen Nato-Forschung von der Universität Halle, setzt mit dem Titel seines Buches bei dem Empfinden ein, dass die Nato seit Auflösung des Warschauer Pakts ohne rechte Funktion war – eine „Nato in (Un-)Ordnung“. Zum Grund ihres Weiterlebens formuliert Varwick: Sie will, wie alle Institutionen, überdauern. Seit der „Charta von Paris für ein neues Europa“ vom November 1990 war die Nato auf der Suche nach ihrer Existenzberechtigung. Varwick listet „‚Nato II‘: 1990 bis 1999 und ‚Nato III‘: 1999 bis 2014“ auf. Zu Ende ging diese Phase mit den Ereignissen von März/April 2014 (Krim/Ukraine). Die Nato IV schien wieder anknüpfen zu können, wo sie 1990 aufgehört hatte. Die Nato am Ziel? Nein; denn dann kam Donald Trump. Europa also auf sich selbst gestellt?
Für Europa kam das nicht ohne Vorwarnung. Zwischenzeitlich hatten die USA sich dem pazifischen Raum zugewandt – konsequenterweise hatten sie signalisiert: Sie zögen ihr Veto zurück, sie hätten nicht länger etwas gegen Schritte hin zur eigenständigen Institutionalisierung der militärischen Kapazitäten Europas, gegen den Aufbau deren „strategischer Autonomie“ – was perspektivisch eine Ablösung der Nato denkbar macht. Der Sammelband „Strategische Autonomie und die Verteidigung Europas“ stellt die bisherigen Vorbereitungen minutiös zusammen. Der Brexit hat die zweite Vetomacht, das EU-Mitglied Großbritannien, abtreten lassen. Seitdem hat die Formierung einer spezifisch europäischen Verteidigungspolitik deutlich an Fahrt aufgenommen.
HANS-JOCHEN LUHMANN
Hans-Jochen Luhmann ist Mitglied im Vorstand der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW).
Heinz Gärtner: Der Kalte Krieg. Marix Verlag Wiesbaden 2017, 256 Seiten, 6 Euro.
Johannes Varwick: Nato in (Un-)Ordnung. Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird. Wochenschau-Verlag Schwalbach 2017, 224 Seiten, 24,90 Euro.
H.-P. Bartels, A. Kellner, U. Optenhögel, (Hg.): Strategische Autonomie und die Verteidigung Europas. Auf dem Weg zur Europäischen Armee? Verlag Dietz Nachf. Bonn 2017, 496 Seiten, 26 Euro.
Das Ende des Ostblocks
kam nicht überraschend.
Es wurde längst vorhergesagt
Was hält die Nato am Leben?
Sie will, wie alle Institutionen,
überdauern
Neue Mitglieder, neue Herausforderung: US-Außenministerin Madeleine Albright am 12. März 1999 bei der Aufnahme von Tschechien, Ungarn und Polen in die Nato.
dpa
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