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Unter Mitarbeit von Klaus Beckerle, Sylvana Donath, Dirk Riekers und Antje Teichert Seit 1. Januar 2017 ist die neue Entgeltordnung in Kraft. Im Eingruppierungsrecht wurden für zahlreiche Berufe Veränderungen vorgenommen und nicht mehr zeitgemäße Tätigkeitsmerkmale gestrichen. Von dieser neuen Entgeltordnung kann eine Vielzahl der Beschäftigten profitieren, z. B. Beschäftigte in Pflege- und Gesundheitsberufen, in der allgemeinen Verwaltung, in der IT. Der Autor bietet Ihnen praxisorientierte Erläuterungen, die auf Juristendeutsch verzichten. So setzen Sie die Neuerungen schnell und…mehr
Unter Mitarbeit von Klaus Beckerle, Sylvana Donath, Dirk Riekers und Antje Teichert Seit 1. Januar 2017 ist die neue Entgeltordnung in Kraft. Im Eingruppierungsrecht wurden für zahlreiche Berufe Veränderungen vorgenommen und nicht mehr zeitgemäße Tätigkeitsmerkmale gestrichen. Von dieser neuen Entgeltordnung kann eine Vielzahl der Beschäftigten profitieren, z. B. Beschäftigte in Pflege- und Gesundheitsberufen, in der allgemeinen Verwaltung, in der IT. Der Autor bietet Ihnen praxisorientierte Erläuterungen, die auf Juristendeutsch verzichten. So setzen Sie die Neuerungen schnell und rechtssicher um. Inhalte: - Die neue Entgeltordnung für den öffentlichen Dienst - Alle wesentlichen Neuregelungen und die Konsequenzen für die Praxis - Besonderheiten für spezielle Berufsgruppen - Differenzierung der Entgeltgruppe 9 in 9a, 9b und 9c - Neue P-Tabelle im Pflegebereich mit den Entgeltgruppen P5 bis P16 - Bewertungsgrundlagen und Verfahrenshinweise - Eingruppierung, Höhergruppierung und HerabgruppierungArbeitshilfen online: - Text der neuen Entgeltordnung
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Autorenporträt
Klaus Hock Prof. Dr. Klaus Hock ist Professor für Arbeits- und Zivilrecht an der FH Kehl, Hochschule für öffentliche Verwaltung. Zudem hält er als Dozent Praktiker-Seminare im Arbeits-, Tarif- sowie Betriebsverfassungsrechts. Darüber hinaus ist er Fachbuchautor und Herausgeber von Publikationen zum Thema.
Inhaltsangabe
Einleitung Eingruppierung in der Übergangszeit bis zum Inkrafttretender neuen Entgeltordnung Entfallene Regelungen Beibehaltung bisheriger Eingruppierungsgrundsätze und der Wertigkeiten von Tätigkeitsmerkmalen - redaktionelle Änderungen * Bewertungsverfahren, Arbeitsvorgang, Tarifautomatik * Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen * Beibehaltung unbestimmter Rechtsbegriffe und bisheriger Tatbestandsmerkmale * Der »sonstige Beschäftigte« * Redaktionelle Änderungen Wesentliche Neuregelungen * Öffnung der Entgeltgruppen 4 und 7 * Betonung des Ausbildungsbezuges * Neustrukturierung der Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppen 2 bis 4 * Die Aufspaltung der Entgeltgruppe 9 in die neuen Entgeltgruppen 9a, 9b und 9c * Modernisierung der Tätigkeitsmerkmale aufgrund technischer Entwicklungen oder Wandel des Berufsbildes * Höhere Eingruppierungen * Entgeltgruppe 13 mit Zulage (§ 29c Abs. 1 TVÜ-VKA) Die Entgeltordnung - Allgemeine Grundsätze * Die Entgeltordnung als Instrument der Arbeitsbewertung * Rechtscharakter der Entgeltordnung * Vollständigkeitsprinzip der Entgeltordnung * Aufbau der Entgeltordnung * Protokollerklärungen, Klammerzusätze, Niederschriftserklärungen Übersicht über Aufbau und Struktur der neuen Entgeltordnung Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen) * Nummer 1: Vorrang spezieller Tätigkeitsmerkmale * Nummer 2: Tätigkeitsmerkmale mit Anforderungen in der Person * Nummer 3: Wissenschaftliche Hochschulbildung * Nummer 4: Hochschulbildung * Nummer 5: Anerkannte Ausbildungsberufe * Nummer 6: Übergangsregelungen zu in der DDR erworbenen Abschlüsse * Nummer 7: Ausbildungs- und Prüfungspflicht * Nummer 8: Geltungsausschluss für Lehrkräfte * Nummer 9: Unterstellungsverhältnisse * Nummer 10: Ständige Vertreter Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale - Überblick Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 1 (Entgeltgruppe 1 - einfachste Tätigkeiten) * Einführung der EG 1 am 1.10.2005 * Geltungsbereich der Entgeltgruppe 1 in der Entgeltordnung * Auslegung und Bedeutung des Tätigkeitsmerkmals »einfachst« * Die Beispielsmerkmale im Einzelnen * Vorgehen bei der Eingruppierung in die EG 1 Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 2 (Entgeltgruppen 2 bis 9a - handwerkliche Tätigkeiten) * Allgemeines * Die Tätigkeitsmerkmale im Einzelnen Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 3 (Entgeltgruppen 2 bis 12 - Büro-, Buchhalterei, sonstiger Innen- und Außendienst) * Allgemeines * Entgeltgruppen 2 bis 4 * Entgeltgruppen 5 bis 9a * Entgeltgruppen 9b bis 12 Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 4 (Entgeltgruppen 13 bis 15) * Allgemeines * Entgeltgruppe 13 * Entgeltgruppe 14 * Entgeltgruppe 15 Teil A Abschnitt II Spezielle Tätigkeitsmerkmale * Bezügerechner * Beschäftigte in der Informations- und Kommunikationstechnik * Ingenieure * Meister * Techniker * Vorlesekräfte für Blinde Teil B Besonderer Teil - Allgemeines und Überblick Teil B Besonderer Teil - Abschnitt I-X * Abschnitt I und II: Apotheker, Ärzte und Zahnärzte * Abschnitt III: Beschäftigte in Bäderbetrieben * Abschnitt IV: Baustellenaufseher * Abschnitt V: Beschäftigte in Bibliotheken, Büchereien, Archiven, Museen * Abschnitte VI-X: Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst u. a. Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 1 bis 3: Beschäftigte in der Pflege (Antje Teichert) * Tarifliche Einbettung und Überblick * Ziffer 1 - Beschäftigte in der Pflege * Ziffer 2 - Leitende Beschäftigte in der Pflege * Ziffer 3 - Lehrkräfte in der Pflege Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 4 bis 21 (Sylvana Donath) * Vorbemerkung zu medizinischen Hilfsberufen * Kardiotechnikerinnen und Kardiotechniker (Ziffer 4) * Diätassistentinnen und Diätassistenten (Ziffer 5) * Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten (Ziffer 6) * HNO-Audiologie-Assistentinnen und -Assistenten (Ziffer 7) * Logopädinnen und Logopäden (Ziffer 8) * Masseure und medizinische Bademeister (Ziffer 9) * Medizinisch-technischer Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 10) * Medizinische Dokumentarinnen und Dokumentare (Ziffer 11) * Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte (Ziffer 12) * Orthoptistinnen und Orthoptisten (Ziffer 13) * Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (Ziffer 14) * Pharmazeutisch-technische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 15) * Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten (Ziffer 16) * Präparationstechnische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 17) * Psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (Ziffer 18) * Zahntechnikerinnen und Zahntechniker (Ziffer 19) * Leitende Beschäftigte (Ziffer 20) * Lehrkräfte an staatl. anerk. Lehranstalten für medizinische Berufe (Schulen) (Ziffer 21) Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XII bis XXIV * Beschäftigte in Häfen/Fährbetrieben und Beschäftigte im Kassen- und Rechnungswesen * Abschnitt XIV: Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst * Abschnitt XV bis XXI: Beschäftigte in der Konservierung u. a. * Abschnitt XXIV: Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XXV: Beschäftigte in Sparkassen (Dirk Riekers) * Vorbemerkung * »Allgemeine Tätigkeitsmerkmale« für die Beschäftigten in Sparkassen * Beschäftigte in der Kundenberatung * Führungskräfte in Sparkassen Teil B Besonderer Teil - Abschnitte XXVI bis XXXII * Abschnitt XXVI: Technische Assistenten sowie Chemotechniker * Abschnitt XXVII: Beschäftigte an Theatern und Bühnen * Abschnitt XXVIII: Tierärzte * Abschnitt XXIX: Vermessungsingenieure * Abschnitt XXX: Vermessungstechniker sowie Geomatiker * Abschnitt XXXI: Vorsteher von Kanzleien * Abschnitt XXXII: Zeichner Anhang: Regelungskompetenzen Zulagen * Techniker-, Meister- und Programmiererzulage * Vergütungsgruppenzulagen, Entgeltgruppenzulagen * Heimzulage * Beschäftigte in Gesundheitsberufen * Beschäftigte im Vollstreckungsdienst * Erschwerniszulagen/-zuschläge * Zulage für Vorarbeiter und Vorhandwerker Allgemeine Grundlagen und Grundsätze der Eingruppierung bei Beschäftigten * Funktion und Bedeutung der Eingruppierung * Geltungsbereich der Eingruppierungsregelungen * Auslegung von Eingruppierungsnormen * Die §§ 12, 13 TVöD (VKA) als Grundnormen der Eingruppierung * Grundsatz der Tarifautomatik * Eingruppierungserhebliche Tätigkeiten * Unerhebliche Kriterien für die Eingruppierung Direktionsrecht des Arbeitgebers * Allgemeines * Besonderheiten aufgrund der Überleitung in die neue Entgeltordnung Hineinwachsen in eine höherwertige Tätigkeit (§ 13 TVöD-VKA) 319 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD) * Die Grundregelung des § 14 TVöD * Auswirkungen durch die neue Entgeltordnung ab 1.1.2017 * Auf Dauer übertragene höherwertige Tätigkeit - Arbeitsvertragsänderung Bewertungsverfahren * Beispielhafte Darstellung eines Höhergruppierungsverfahrens in der Praxis * Übersicht über das Bewertungsverfahren * Der Arbeitsvorgang als Bewertungsgrundlage * Die Bewertung des Arbeitsvorgangs * Weitere Verfahrenshinweise - Sonderfälle Höhergruppierung § 17 Abs. 4 TVöD * Voraussetzungen * Zuordnung der Stufe * Stufenlaufzeit bei Höhergruppierung * Garantiebetrag * Rückwirkende »Höhergruppierung« bei Vorliegen eines Bewertungsirrtums Herabgruppierung (Rückgruppierung) * Fallgestaltungen einer Herabgruppierung * Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei der Herabgruppierung Darlegungs- und Beweislast in Eingruppierungsstreitigkeiten Die Beteiligung der Personalvertretung bei der Eingruppierung, Höhergruppierung sowie Herabgruppierung * Übersicht über die Mitbestimmungstatbestände * Mitbestimmung bei der Eingruppierung * Mitbestimmung bei einer Höhergruppierung * Mitbestimmung bei einer Herabgruppierung (Rückgruppierung) * Auswirkungen einer unterlassenen Personalvertretungsbeteiligung Die Überleitung in die Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA (Klaus Beckerle) * Grundsatz (§ 29 TVÜ-VKA) * Besitzstandsregelungen (§ 29 a TVÜ-VKA) * Höhergruppierungen (§ 29b TVÜ-VKA) * Besondere Überleitungsregelungen (§ 29c TVÜ-VKA) * Überleitung in die Anlage E zum BT-K und zum BT-B (§ 29d TVÜ-VKA) Stichwortverzeichnis
Einleitung Eingruppierung in der Übergangszeit bis zum Inkrafttretender neuen Entgeltordnung Entfallene Regelungen Beibehaltung bisheriger Eingruppierungsgrundsätze und der Wertigkeiten von Tätigkeitsmerkmalen - redaktionelle Änderungen * Bewertungsverfahren, Arbeitsvorgang, Tarifautomatik * Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen * Beibehaltung unbestimmter Rechtsbegriffe und bisheriger Tatbestandsmerkmale * Der »sonstige Beschäftigte« * Redaktionelle Änderungen Wesentliche Neuregelungen * Öffnung der Entgeltgruppen 4 und 7 * Betonung des Ausbildungsbezuges * Neustrukturierung der Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppen 2 bis 4 * Die Aufspaltung der Entgeltgruppe 9 in die neuen Entgeltgruppen 9a, 9b und 9c * Modernisierung der Tätigkeitsmerkmale aufgrund technischer Entwicklungen oder Wandel des Berufsbildes * Höhere Eingruppierungen * Entgeltgruppe 13 mit Zulage (§ 29c Abs. 1 TVÜ-VKA) Die Entgeltordnung - Allgemeine Grundsätze * Die Entgeltordnung als Instrument der Arbeitsbewertung * Rechtscharakter der Entgeltordnung * Vollständigkeitsprinzip der Entgeltordnung * Aufbau der Entgeltordnung * Protokollerklärungen, Klammerzusätze, Niederschriftserklärungen Übersicht über Aufbau und Struktur der neuen Entgeltordnung Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen) * Nummer 1: Vorrang spezieller Tätigkeitsmerkmale * Nummer 2: Tätigkeitsmerkmale mit Anforderungen in der Person * Nummer 3: Wissenschaftliche Hochschulbildung * Nummer 4: Hochschulbildung * Nummer 5: Anerkannte Ausbildungsberufe * Nummer 6: Übergangsregelungen zu in der DDR erworbenen Abschlüsse * Nummer 7: Ausbildungs- und Prüfungspflicht * Nummer 8: Geltungsausschluss für Lehrkräfte * Nummer 9: Unterstellungsverhältnisse * Nummer 10: Ständige Vertreter Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale - Überblick Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 1 (Entgeltgruppe 1 - einfachste Tätigkeiten) * Einführung der EG 1 am 1.10.2005 * Geltungsbereich der Entgeltgruppe 1 in der Entgeltordnung * Auslegung und Bedeutung des Tätigkeitsmerkmals »einfachst« * Die Beispielsmerkmale im Einzelnen * Vorgehen bei der Eingruppierung in die EG 1 Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 2 (Entgeltgruppen 2 bis 9a - handwerkliche Tätigkeiten) * Allgemeines * Die Tätigkeitsmerkmale im Einzelnen Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 3 (Entgeltgruppen 2 bis 12 - Büro-, Buchhalterei, sonstiger Innen- und Außendienst) * Allgemeines * Entgeltgruppen 2 bis 4 * Entgeltgruppen 5 bis 9a * Entgeltgruppen 9b bis 12 Teil A Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale Ziffer 4 (Entgeltgruppen 13 bis 15) * Allgemeines * Entgeltgruppe 13 * Entgeltgruppe 14 * Entgeltgruppe 15 Teil A Abschnitt II Spezielle Tätigkeitsmerkmale * Bezügerechner * Beschäftigte in der Informations- und Kommunikationstechnik * Ingenieure * Meister * Techniker * Vorlesekräfte für Blinde Teil B Besonderer Teil - Allgemeines und Überblick Teil B Besonderer Teil - Abschnitt I-X * Abschnitt I und II: Apotheker, Ärzte und Zahnärzte * Abschnitt III: Beschäftigte in Bäderbetrieben * Abschnitt IV: Baustellenaufseher * Abschnitt V: Beschäftigte in Bibliotheken, Büchereien, Archiven, Museen * Abschnitte VI-X: Beschäftigte im Fernmeldebetriebsdienst u. a. Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 1 bis 3: Beschäftigte in der Pflege (Antje Teichert) * Tarifliche Einbettung und Überblick * Ziffer 1 - Beschäftigte in der Pflege * Ziffer 2 - Leitende Beschäftigte in der Pflege * Ziffer 3 - Lehrkräfte in der Pflege Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XI Ziffer 4 bis 21 (Sylvana Donath) * Vorbemerkung zu medizinischen Hilfsberufen * Kardiotechnikerinnen und Kardiotechniker (Ziffer 4) * Diätassistentinnen und Diätassistenten (Ziffer 5) * Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten (Ziffer 6) * HNO-Audiologie-Assistentinnen und -Assistenten (Ziffer 7) * Logopädinnen und Logopäden (Ziffer 8) * Masseure und medizinische Bademeister (Ziffer 9) * Medizinisch-technischer Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 10) * Medizinische Dokumentarinnen und Dokumentare (Ziffer 11) * Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte (Ziffer 12) * Orthoptistinnen und Orthoptisten (Ziffer 13) * Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (Ziffer 14) * Pharmazeutisch-technische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 15) * Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten (Ziffer 16) * Präparationstechnische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 17) * Psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (Ziffer 18) * Zahntechnikerinnen und Zahntechniker (Ziffer 19) * Leitende Beschäftigte (Ziffer 20) * Lehrkräfte an staatl. anerk. Lehranstalten für medizinische Berufe (Schulen) (Ziffer 21) Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XII bis XXIV * Beschäftigte in Häfen/Fährbetrieben und Beschäftigte im Kassen- und Rechnungswesen * Abschnitt XIV: Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst * Abschnitt XV bis XXI: Beschäftigte in der Konservierung u. a. * Abschnitt XXIV: Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst Teil B Besonderer Teil - Abschnitt XXV: Beschäftigte in Sparkassen (Dirk Riekers) * Vorbemerkung * »Allgemeine Tätigkeitsmerkmale« für die Beschäftigten in Sparkassen * Beschäftigte in der Kundenberatung * Führungskräfte in Sparkassen Teil B Besonderer Teil - Abschnitte XXVI bis XXXII * Abschnitt XXVI: Technische Assistenten sowie Chemotechniker * Abschnitt XXVII: Beschäftigte an Theatern und Bühnen * Abschnitt XXVIII: Tierärzte * Abschnitt XXIX: Vermessungsingenieure * Abschnitt XXX: Vermessungstechniker sowie Geomatiker * Abschnitt XXXI: Vorsteher von Kanzleien * Abschnitt XXXII: Zeichner Anhang: Regelungskompetenzen Zulagen * Techniker-, Meister- und Programmiererzulage * Vergütungsgruppenzulagen, Entgeltgruppenzulagen * Heimzulage * Beschäftigte in Gesundheitsberufen * Beschäftigte im Vollstreckungsdienst * Erschwerniszulagen/-zuschläge * Zulage für Vorarbeiter und Vorhandwerker Allgemeine Grundlagen und Grundsätze der Eingruppierung bei Beschäftigten * Funktion und Bedeutung der Eingruppierung * Geltungsbereich der Eingruppierungsregelungen * Auslegung von Eingruppierungsnormen * Die §§ 12, 13 TVöD (VKA) als Grundnormen der Eingruppierung * Grundsatz der Tarifautomatik * Eingruppierungserhebliche Tätigkeiten * Unerhebliche Kriterien für die Eingruppierung Direktionsrecht des Arbeitgebers * Allgemeines * Besonderheiten aufgrund der Überleitung in die neue Entgeltordnung Hineinwachsen in eine höherwertige Tätigkeit (§ 13 TVöD-VKA) 319 Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit (§ 14 TVöD) * Die Grundregelung des § 14 TVöD * Auswirkungen durch die neue Entgeltordnung ab 1.1.2017 * Auf Dauer übertragene höherwertige Tätigkeit - Arbeitsvertragsänderung Bewertungsverfahren * Beispielhafte Darstellung eines Höhergruppierungsverfahrens in der Praxis * Übersicht über das Bewertungsverfahren * Der Arbeitsvorgang als Bewertungsgrundlage * Die Bewertung des Arbeitsvorgangs * Weitere Verfahrenshinweise - Sonderfälle Höhergruppierung § 17 Abs. 4 TVöD * Voraussetzungen * Zuordnung der Stufe * Stufenlaufzeit bei Höhergruppierung * Garantiebetrag * Rückwirkende »Höhergruppierung« bei Vorliegen eines Bewertungsirrtums Herabgruppierung (Rückgruppierung) * Fallgestaltungen einer Herabgruppierung * Stufenzuordnung und Stufenlaufzeit bei der Herabgruppierung Darlegungs- und Beweislast in Eingruppierungsstreitigkeiten Die Beteiligung der Personalvertretung bei der Eingruppierung, Höhergruppierung sowie Herabgruppierung * Übersicht über die Mitbestimmungstatbestände * Mitbestimmung bei der Eingruppierung * Mitbestimmung bei einer Höhergruppierung * Mitbestimmung bei einer Herabgruppierung (Rückgruppierung) * Auswirkungen einer unterlassenen Personalvertretungsbeteiligung Die Überleitung in die Entgeltordnung zum TVöD für den Bereich der VKA (Klaus Beckerle) * Grundsatz (§ 29 TVÜ-VKA) * Besitzstandsregelungen (§ 29 a TVÜ-VKA) * Höhergruppierungen (§ 29b TVÜ-VKA) * Besondere Überleitungsregelungen (§ 29c TVÜ-VKA) * Überleitung in die Anlage E zum BT-K und zum BT-B (§ 29d TVÜ-VKA) Stichwortverzeichnis
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